Verkehr und Transport - Rechtstipps und Rechtsnews der Woche für Verkehrsrecht

#1 - Die Woche

Verkehrsrecht

Polizist im Streifendienst: Erste Tätigkeitsstätte ist die Polizeidienststelle

Ein Polizist aus Niedersachsen ist nun vor dem Bundesfinanzhof mit dem Versuch gescheitert, seine arbeitstäglichen Fahrten zur Polizeiinspektion in seiner Einkommensteuererklärung 2015 nach … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 416 Wörter

#2 - Die Woche

Verkehrsrecht

Ist Fahrerflucht ein Kavaliersdelikt oder ist sie ein schwerer Verstoß?

Und Fahrerflucht ist kein Kavaliersdelikt, sondern ein schwerer Verstoß.  Unabhängige Einschätzung der Erfolgsaussichten und starke Vertretung.  Abrechnung der Anwaltsgebühren gern … mehr lesen

ra-samimi.de | Berlin

, 4374 Wörter

#3 - Die Woche

Bußgeldrecht

Überwiegende Haftung des liegen gebliebenen LKW

Überwiegende Haftung des liegen gebliebenen LKW > Entscheidungen > Verkehrsrecht > Überwiegende Haftung des liegen gebliebenen LKW immobilien schadensersatz anwaltverein … mehr lesen

ra-schmaler.de | Emden

, 234 Wörter

#4 - Die Woche

Verkehrsrecht

Datenschutzbehörden verständigen sich auf Konzept zur Bußgeldberechnung

Die Differenzierung nach der Schwere des Verstoßes zeigt sich ähnlich auch in den gesetzlich vorgesehenen Obergrenzen, die bei leichten Verstößen 10. 000. 000 EUR oder 2 % des gesamten … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 638 Wörter

#5 - Die Woche

Bußgeldrecht

Versäumnisurteil – Zurückweisung der Einspruchsbegründung als verspätet

Das Landgericht hat seiner Beurteilung den sog. absoluten Verzögerungsbegriff zugrundegelegt und ausgeführt, daß sich der Rechtsstreit bei Berücksichtigung des Vorbringens des Beklagten im … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2283 Wörter

#6 - Die Woche

Bußgeldrecht

BILD 11.9.: Raser-Mordprozess von Stuttgart beginnt. Fahrer wegen Mordes angeklagt, RA Kempgens im BILD Experteninterview

Fahrer wegen Mordes angeklagt, RA Kempgens im BILD Experteninterview - Anwaltskanzlei Kempgens. BILD 11. 9. : Raser-Mordprozess von Stuttgart beginnt. Diesen Beitrag teilen. mehr lesen

kempgens.de | Gelsenkirchen

, 255 Wörter

#7 - Die Woche

Verkehrsrecht

Ordnungsamt droht Bußgeld an, weil Grundpreis in Kilogramm großgeschrieben wurde

Wie aktuell in der Presse berichtet wird, wurde einem Bäcker in Berlin vom Landesamt für Messwesen ein Bußgeld von bis zu 25. 000,00 Euro angedroht, da er den Kilogramm-Preis mit … mehr lesen

internetrecht-rostock.de | Rostock

, 185 Wörter

#8 - Die Woche

Verkehrsrecht

Geschwindigkeitsmessung mit “Riegl FG21-P” – Verwertbarkeit

Nachdem vorliegend jedoch ein gültiger Messwert angezeigt wurde, keine Anhaltspunkte für eine dejustierte Visiereinrichtung gegeben waren und das Amtsgericht nach Einvernahme des … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3496 Wörter