Verkehr und Transport - Meistgelesene Rechtstipps und Rechtsnews für Verkehrsrecht

Verkehrsrecht

Verhängtes Bußgeld für Defizite im Patientenmanagement

Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema

datenschutz-notizen.de | Bremen

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Verkehrsrecht

Diesel Fahrverbot – welche Städte streiten weiter um Grenzwerte für Dieselfahrverbote nach Kompromiss in Essen?

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf eine Umweltspur in der Innenstadt von Essen und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt. Zum Thema

db-anwaelte.de

, 2 Leser, 632 Wörter

Verkehrsrecht

Fahrverbot II: Der berufsbedingte Vielfahrer, oder: Beharrlichkeitsprüfung

Die Wertung eines Pflichtenverstoßes als „beharrlich“ wird nicht mit den tatortbezogenen Argumenten in Frage gestellt, dass sich der Geschwindigkeitsverstoß auf einer „autobahnähnlich … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

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Bußgeldrecht

Gerichte sind sich über Geschwindigkeitsmessungen ohne Rohmessdatenspeicherung uneins

Dass es für eine sogenannte Rechtssicherheit an der Zeit ist, dass sich der Bundesgerichtshof dieser Frage abschließend annimmt, zeigt das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg . Zum Thema

ruemmlercollegen.com | Berlin

, 1 Leser, 566 Wörter

Verkehrsrecht

Vergleich richterlichen Handelns mit der NS-Justiz strafbar?

Darin wurde ihm vorgeworfen, am 11. 04. 2017 im Rahmen eines beim Amtsgericht Wiesloch anhängigen Zivilrechtsstreits in einem an das Gericht gerichteten Schreiben folgende Aussagen über … Zum Thema

sokolowski.org | Neu-Isenburg

, 3 Leser, 3124 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Bußgeldrecht

Abstand & Abstandsmessungen: So teuer ist Drängeln im Straßenverkehr

Um ein Bußgeld zu vermeiden, sollten Sie auf Autobahnen oder Fernstraßen stets 2 Sekunden Abstand zum Vordermann halten. Zum Thema

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

, 2 Leser, 2283 Wörter

Verkehrsrecht

Verkehrsunfall – Verweis des Geschädigten auf günstigere Reparaturmöglichkeit

Bei der Frage, ob der Kläger hinsichtlich seiner Wahl, nur eine Markenwerkstatt zu beauftragen, dahingehend schutzwürdig ist, dass er zur Reparatur des Unfallschadens nur eine … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1 Leser, 1334 Wörter

Verkehrsrecht

Fahrverbot III: Wiederholte Handynutzung, oder: Ggf. Fahrverbot wegen Beharrlichkeit

Der Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO steht wegen seiner regelmäßig durch Blick-Abwendung bedingten gravierenden Beeinträchtigung der Fahrleistung bei gleichzeitig massiver Steigerung des … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1 Leser, 617 Wörter

Verkehrsrecht

Beschränkung des Fahrverbots auf Fahrzeuge der Fahrerlaubnisklasse B

Das Gericht hat daher das Fahrverbot auf Fahrzeuge der Fahrerlaubnisklasse B beschränkt, sodass die wirtschaftliche Existenz unseres Mandanten gesichert werden konnte. Zum Thema

xn--rechtsanwaltsbro-wzb.org | Schweinfurt

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Bußgeldrecht

Berechnung der Verjährungsfristen des § 31 OWiG

Insoweit ist allgemein anerkannt, dass das System der straf- und bußgeldrechtlichen Verjährungsvorschriften aufeinander abgestimmt ist und die Verjährungsfristen nach § 31 OWiG entsprechend … Zum Thema

sokolowski.org | Neu-Isenburg

, 1 Leser, 734 Wörter, Bewertung: ★★★★★