Verkehr und Transport - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Verkehrsrecht

#1

Bußgeldrecht

Gerichte sind sich über Geschwindigkeitsmessungen ohne Rohmessdatenspeicherung uneins

Dass es für eine sogenannte Rechtssicherheit an der Zeit ist, dass sich der Bundesgerichtshof dieser Frage abschließend annimmt, zeigt das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg . Zum Thema

ruemmlercollegen.com | Berlin

, 566 Wörter

#2

Bußgeldrecht

Autofahrer dürfen sich nicht blind auf die Assistenzsysteme verlassen

Dass dem Fahrer eine Kontroll- und Überwachungspflicht obliegt, was die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit anbetrifft, beweist das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Köln . Zum Thema

ruemmlercollegen.com | Berlin

, 559 Wörter

#3

Verkehrsrecht

Verhängtes Bußgeld für Defizite im Patientenmanagement

Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 608 Wörter

#4

Verkehrsrecht

Diesel Fahrverbot – welche Städte streiten weiter um Grenzwerte für Dieselfahrverbote nach Kompromiss in Essen?

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf eine Umweltspur in der Innenstadt von Essen und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt. Zum Thema

db-anwaelte.de

, 632 Wörter

#5

Fahrerlaubnisrecht

Fahren ohne Fahrerlaubnis – EU-Führerschein nach Entziehung der inländischen Fahrerlaubnis

Demgegenüber ist es dem Mitgliedstaat nicht verwehrt, die Anerkennung der Gültigkeit einer von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Fahrerlaubnis zu verweigern, wenn zusätzlich zu der … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1789 Wörter

#6

Verkehrsrecht

WAZ 6.12.: Fahrverbote in Essen nach OVG Einigung -zunächst- vom Tisch. RA Kempgens mit einer Einschätzung in der WAZ

RA Kempgens mit einer Einschätzung in der WAZ - Anwaltskanzlei Kempgens. WAZ 6. 12. : Fahrverbote in Essen nach OVG Einigung -zunächst- vom Tisch. Diesen Beitrag teilen. Zum Thema

kempgens.de | Gelsenkirchen

, 265 Wörter

#7

Verkehrsrecht

Fahrverbot: Entziehung der Fahrerlaubnis

Fahrverbot: Entziehung der Fahrerlaubnis - Rechtsanwälte Verkehrsrecht Unfallflucht Schadensersatz Verkehrsunfall Fahrverbot: Entziehung der Fahrerlaubnis Schmerzensgeld Fahrlässige … Zum Thema

rechtsanwaelte-vonpreuschen.de | Bonn

, 269 Wörter

#8

Verkehrsrecht

Rechtsberatung zu allen Themen im Verkehrsrecht: Rechtsanwaltskanzlei von Preuschen in Bonn

Die Erfahrung zeigt, dass Unfallgeschädigte, die anwaltlich vertreten werden, regelmäßig einen deutlich höheren Schadensersatz erzielen als Geschädigte, die die Regulierung selbst in die … Zum Thema

rechtsanwaelte-vonpreuschen.de | Bonn

, 435 Wörter

#9

Verkehrsrecht

Verkehrsunfall – Kostenerstattung bei Anmietung eines Fahrschulersatzfahrzeugs

Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 656,45 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 7. 6. 2011 sowie 130,50 € nebst Zinsen … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1531 Wörter

#10

Verkehrsrecht

Verkehrsunfall – Verweis des Geschädigten auf günstigere Reparaturmöglichkeit

Bei der Frage, ob der Kläger hinsichtlich seiner Wahl, nur eine Markenwerkstatt zu beauftragen, dahingehend schutzwürdig ist, dass er zur Reparatur des Unfallschadens nur eine … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1334 Wörter