Verkehr und Transport - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Verkehrsrecht

#1

Verkehrsrecht

Verkehrsunfall im Bereich zwischen Haltelinie und ampelgeregelter Kreuzung

Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, die Klägerin von den Reparatur- und Ersatzfahrzeugkosten in Höhe von 4. 099,70 € gemäß Rechnung der Sch. GmbH vom 28. 01. 2015 nebst … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1193 Wörter

#2

Verkehrsrecht

Datenschutzbehörden verständigen sich auf Konzept zur Bußgeldberechnung

Die Differenzierung nach der Schwere des Verstoßes zeigt sich ähnlich auch in den gesetzlich vorgesehenen Obergrenzen, die bei leichten Verstößen 10. 000. 000 EUR oder 2 % des gesamten … mehr lesen

kuemmerlein.de | Essen

, 638 Wörter

#3

Bußgeldrecht

Problemfälle bei Verkehrsunfällen

Das b mehr lesen

anwalt-martin.de | Berlin

, 2140 Wörter

#4

Bußgeldrecht

BILD 11.9.: Raser-Mordprozess von Stuttgart beginnt. Fahrer wegen Mordes angeklagt, RA Kempgens im BILD Experteninterview

Fahrer wegen Mordes angeklagt, RA Kempgens im BILD Experteninterview - Anwaltskanzlei Kempgens. BILD 11. 9. : Raser-Mordprozess von Stuttgart beginnt. Diesen Beitrag teilen. mehr lesen

kempgens.de | Gelsenkirchen

, 255 Wörter

#5

Verkehrsrecht

Polizist im Streifendienst: Erste Tätigkeitsstätte ist die Polizeidienststelle

Ein Polizist aus Niedersachsen ist nun vor dem Bundesfinanzhof mit dem Versuch gescheitert, seine arbeitstäglichen Fahrten zur Polizeiinspektion in seiner Einkommensteuererklärung 2015 nach … mehr lesen

heimeshoff-riese.de | Gelsenkirchen

, 416 Wörter

#6

Bußgeldrecht

Bußgelder gegen Unternehmen: sechs Beispiele aus der Rechtsprechung

Die Festsetzung einer Geldbuße gegen eine juristische Person nach § 30 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 4 OWiG erfordert die Feststellung einer von ihrem Organ begangenen Ordnungswidrigkeit, durch die … mehr lesen

cr-online.de | Köln

, 1280 Wörter

#7

Bußgeldrecht

Gelegentlich Haschisch heißt nicht automatisch Führerschein weg 13. September 2019 / von rajueleske

Anders das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs, welcher von seiner bisherigen Rechtsprechung abgerückt ist und im Vorfeld das Gutachten verlangte . mehr lesen

raleske.de | München

, 496 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#8

Verkehrsrecht

Verein für Infrastrukturrecht e.V.

Der Verein bündelt das Expertenwissen der Kanzlei im Bereich der öffentlichen und privaten Infrastruktur und verknüpft es mit der rechtswissenschaftlichen Forschung und Ausbildung am … mehr lesen

bbgundpartner.de | Bremen

, 227 Wörter

#9

Bußgeldrecht

Versäumnisurteil – Zurückweisung der Einspruchsbegründung als verspätet

Das Landgericht hat seiner Beurteilung den sog. absoluten Verzögerungsbegriff zugrundegelegt und ausgeführt, daß sich der Rechtsstreit bei Berücksichtigung des Vorbringens des Beklagten im … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2283 Wörter

#10

Verkehrsrecht

OLG Stuttgart: Bewerbung von Tierfutter als „Anti-Zecken-Snack“ irreführend

Händler, die Futtermittel unter Anpreisung einer besonderen, über die Fütterung hinausgehende Wirkung vertreiben, müssen im Streitfall darlegen und beweisen können, dass diese … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 830 Wörter