Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Verkehrsrecht u. ä.
Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Verkehr und Transport (Verkehrsrecht, Transportrecht, Fahrerlaubnisrecht etc.).
Dass es für eine sogenannte Rechtssicherheit an der Zeit ist, dass sich der Bundesgerichtshof dieser Frage abschließend annimmt, zeigt das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg . Zum Thema
Dass dem Fahrer eine Kontroll- und Überwachungspflicht obliegt, was die Einhaltung der zulässigen Geschwindigkeit anbetrifft, beweist das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Köln . Zum Thema
Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf eine Umweltspur in der Innenstadt von Essen und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt. Zum Thema
Demgegenüber ist es dem Mitgliedstaat nicht verwehrt, die Anerkennung der Gültigkeit einer von einem anderen Mitgliedstaat ausgestellten Fahrerlaubnis zu verweigern, wenn zusätzlich zu der … Zum Thema
RA Kempgens mit einer Einschätzung in der WAZ - Anwaltskanzlei Kempgens. WAZ 6. 12. : Fahrverbote in Essen nach OVG Einigung -zunächst- vom Tisch. Diesen Beitrag teilen. Zum Thema
Die Erfahrung zeigt, dass Unfallgeschädigte, die anwaltlich vertreten werden, regelmäßig einen deutlich höheren Schadensersatz erzielen als Geschädigte, die die Regulierung selbst in die … Zum Thema
Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 656,45 € nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 7. 6. 2011 sowie 130,50 € nebst Zinsen … Zum Thema
Bei der Frage, ob der Kläger hinsichtlich seiner Wahl, nur eine Markenwerkstatt zu beauftragen, dahingehend schutzwürdig ist, dass er zur Reparatur des Unfallschadens nur eine … Zum Thema
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf eine Umweltspur in der Innenstadt von Essen und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt. Zum Thema
Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema
Dass es für eine sogenannte Rechtssicherheit an der Zeit ist, dass sich der Bundesgerichtshof dieser Frage abschließend annimmt, zeigt das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg . Zum Thema
Bei der Frage, ob der Kläger hinsichtlich seiner Wahl, nur eine Markenwerkstatt zu beauftragen, dahingehend schutzwürdig ist, dass er zur Reparatur des Unfallschadens nur eine … Zum Thema
Die Wertung eines Pflichtenverstoßes als „beharrlich“ wird nicht mit den tatortbezogenen Argumenten in Frage gestellt, dass sich der Geschwindigkeitsverstoß auf einer „autobahnähnlich … Zum Thema
Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema
Egal ob Sie unverschuldet in einen Verkehrsunfall geraten sind, geblitzt wurden, wegen Alkohol am Steuer oder Verkehrsunfallflucht der Führerscheinentzug droht oder Sie als Käufer oder … Zum Thema
Macht der Betroffene geltend, aufgrund einer Fahrt mit einem ihm fremden Fahrzeug eine Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verkannt zu haben, scheidet eine Ausnahme von einem … Zum Thema
Grundsätzlich sind die Anforderungen an ein Krankenhaus in der Umsetzung der Anforderungen aus der DSGVO sehr umfangreich und erfordern nicht selten personelle und finanzielle … Zum Thema
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Deutsche Umwelthilfe haben sich auf eine Umweltspur in der Innenstadt von Essen und ampelgesteuerte Zufahrtsregelungen für bestimmte Straßen geeinigt. Zum Thema
Die Wertung eines Pflichtenverstoßes als „beharrlich“ wird nicht mit den tatortbezogenen Argumenten in Frage gestellt, dass sich der Geschwindigkeitsverstoß auf einer „autobahnähnlich … Zum Thema
Dass es für eine sogenannte Rechtssicherheit an der Zeit ist, dass sich der Bundesgerichtshof dieser Frage abschließend annimmt, zeigt das folgende Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg . Zum Thema
Darin wurde ihm vorgeworfen, am 11. 04. 2017 im Rahmen eines beim Amtsgericht Wiesloch anhängigen Zivilrechtsstreits in einem an das Gericht gerichteten Schreiben folgende Aussagen über … Zum Thema
Bei der Frage, ob der Kläger hinsichtlich seiner Wahl, nur eine Markenwerkstatt zu beauftragen, dahingehend schutzwürdig ist, dass er zur Reparatur des Unfallschadens nur eine … Zum Thema
Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)
Kurze Info
Spezialisierte Rechtsanwälte im Bereich Verkehr und Transport heißen Fachanwalt für Verkehrsrecht.
