Nutzer und Verbraucher

Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Verbraucherschutzrecht u. ä.

#1

Schadensersatzrecht

Schadensersatz für künftig ausfallendes Erwerbseinkommen ist zu versteuern

Schadensersatz für künftig ausfallendes Erwerbseinkommen ist zu versteuern mehr lesen

schuhmann.de

, 460 Wörter

#2

Gebrauchsrecht

Wie sich der Rechtsmarkt für Kanzleien und Rechtsabteilungen verändern wird

NJW: Als wichtige Entwicklung im Rechtsmarkt gilt neben Legal Tech derzeit das Thema Legal Operations, hier verstanden als ganzheitliches Management in Rechtsabteilungen und Kanzleien. mehr lesen

kanzleiforum.beck-shop.de | München · Freiburg · Ansbach · Baden-Baden

, 1429 Wörter

Trendy Topic

Lebensmittelrecht

BGH: Sonntagsverkauf von Backwaren in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb zulässig

Dass die Beklagte das Brot im Café in geschnittener Form anbietet, im Straßenverkauf aber ganze Brotlaibe veräußert, und die Gäste des Cafés die Brötchen und die Brotscheiben selbst … mehr lesen

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 715 Wörter

#5

Schadensersatzrecht

VW Diesel-Abgasskandal – Verjährung noch nicht eingetreten

Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Standorten in München und Berlin vertritt weit über 1000 Mandanten im Dieselskandal und hat bereits zahlreiche positive Urteile erstritten. mehr lesen

cllb.de | München · Berlin

, 430 Wörter

#6

Schadensersatzrecht

BGH – Schadensersatzanspruch bei Verletzung einer Gerichtsstandvereinbarung durch Klage vor einem US-amerikanischen Gericht Urteil vom 17. Oktober 2019 – III …

Die Vereinbarung des Gerichtsstands in Bonn und der Geltung deutschen Rechts ist dahin auszulegen, dass die Parteien verpflichtet sind, Klagen aus dem Vertrag nur in diesem Gerichtsstand zu … mehr lesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1512 Wörter

#7

Verbraucherschutzrecht

OLG Köln: Nur bestimmte synthetisch hergestellten Motorenöle dürfen als „vollsynthetisch“ beworben werden – für alle anderen gilt eine Hinweispflicht.

Das OLG stellte klar, dass auch synthetische Öle, deren Grundöl-Anteil nicht aus den API-Gruppen IV und V besteht als „vollsynthetisch“ beworben werden können, wenn die Werbung einen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1008 Wörter

#8

Gebrauchsrecht

Datenschutzhinweise für Klienten

Ich darf Ihre Daten daher nur weitergeben, wenn und soweit ich dazu im Einzelfall verpflichtet bin, z. B. aufgrund von Mitteilungspflichten gegenüber der Finanzverwaltung, oder an … mehr lesen

kanzlei-in-hagen.de | Hagen

, 1097 Wörter

#1 - Der Tag

Gebrauchsrecht

Datenschutzhinweise für Klienten

Ich darf Ihre Daten daher nur weitergeben, wenn und soweit ich dazu im Einzelfall verpflichtet bin, z. B. aufgrund von Mitteilungspflichten gegenüber der Finanzverwaltung, oder an … mehr lesen

kanzlei-in-hagen.de | Hagen

, 1097 Wörter

#2 - Der Tag

Verbraucherschutzrecht

OLG Köln: Nur bestimmte synthetisch hergestellten Motorenöle dürfen als „vollsynthetisch“ beworben werden – für alle anderen gilt eine Hinweispflicht.

Das OLG stellte klar, dass auch synthetische Öle, deren Grundöl-Anteil nicht aus den API-Gruppen IV und V besteht als „vollsynthetisch“ beworben werden können, wenn die Werbung einen … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1008 Wörter

#3 - Der Tag

Gebrauchsrecht

An „apfel & i“ a day keeps the Marke away

Dieser „apfel“ wurde nun von APPLE – das sind die mit dem „iPhone“, „iPad“, „iPod“, „iTunes“, „iCloud“ – respektive dem BPatG „als Schmarotzer zu Apfelsaft gepresst“. „Die Verwendung einer … mehr lesen

markenrecht24.de | Haltern am See

, 202 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#1 - Die Woche

Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall – Verschulden bei Fahrstreifenwechsel

Er sei in die Seite des klägerischen Fahrzeuges hineingefahren und habe dieses nach links gegen den Bordstein des dort befindlichen Grünstreifens gestoßen. – Netto-Reparaturkosten in Höhe … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2142 Wörter

#2 - Die Woche

Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall – Berechnung eines Haushaltsführungsschadens

Die Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 1. 000 EUR nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 % Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz seit 29. 6. 2013 zu … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1181 Wörter

#4 - Die Woche

Verbraucherschutzrecht

Mercedes Abgasskandal – Daimler muss Diesel mit der Abgasnorm Euro 5 zurückrufen

Dabei ist es Daimler offenbar nicht gelungen, den Vorwurf einer unzulässigen Abschalteinrichtung zu entkräften, so dass das KBA jetzt den Rückruf für den Sprinter und andere … mehr lesen

bruellmann.de | Stuttgart

, 484 Wörter

#5 - Die Woche

Verbraucherschutzrecht

Bremen, 14.10.2019 - Daimler muss im Abgasskandal hunderttausende Diesel zurückrufen

Hier hatte Daimler erst vor wenigen Wochen Briefe an seine Kunden verschickt, dass deren C-Klasse nicht mehr länger auf freiwilliger Basis ein Software-Update bekommen kann, sondern nun … mehr lesen

hahn-rechtsanwaelte.de | Bremen · Hamburg

, 478 Wörter

Reiserecht

Thomas Cook meldet Insolvenz an: Wie bekomme ich mein Geld für die Reise zurück?

Betroffen sind auch die Tochterunternehmen Thomas Cook Signature, Thomas Cook Signature Finest Selection, Neckermann Reisen, Öger Tours, Bucher Reisen und Air Marin. weiterlesen

raebaeumer-kollegen.de | Rosendahl · Heek

, 6 Leser, 207 Wörter

Reiserecht

Infos zur Insolvenz von Thomas Cook für Kunden aus Deutschland

Hiervon sind nicht nur die Kunden betroffen, die direkt bei Thomas Cook gebucht haben, sondern auch Kunden der Tochterunternehmen Condor, Neckermann Reisen, Öger Tours oder Bucher Reisen. weiterlesen

ahs-kanzlei.de | Köln · Bonn

, 12 Leser, 1036 Wörter

Gebrauchsrecht

An „apfel & i“ a day keeps the Marke away

Dieser „apfel“ wurde nun von APPLE – das sind die mit dem „iPhone“, „iPad“, „iPod“, „iTunes“, „iCloud“ – respektive dem BPatG „als Schmarotzer zu Apfelsaft gepresst“. „Die Verwendung einer … weiterlesen

markenrecht24.de | Haltern am See

, 1 Leser, 202 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Verbraucherschutzrecht

OLG Köln: Nur bestimmte synthetisch hergestellten Motorenöle dürfen als „vollsynthetisch“ beworben werden – für alle anderen gilt eine Hinweispflicht.

Das OLG stellte klar, dass auch synthetische Öle, deren Grundöl-Anteil nicht aus den API-Gruppen IV und V besteht als „vollsynthetisch“ beworben werden können, wenn die Werbung einen … weiterlesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 1 Leser, 1008 Wörter

Gebrauchsrecht

Datenschutzhinweise für Klienten

Ich darf Ihre Daten daher nur weitergeben, wenn und soweit ich dazu im Einzelfall verpflichtet bin, z. B. aufgrund von Mitteilungspflichten gegenüber der Finanzverwaltung, oder an … weiterlesen

kanzlei-in-hagen.de | Hagen

, 1 Leser, 1097 Wörter

Schadensersatzrecht

Immobilienrecht: Abbruch der Verhandlungen über Grundstückskauf – Schadensersatz?

Andernfallskönnte ein mittelbarer Zwang zum Abschluss des Vertrages entstehen, was aber dem Zweck der Formerfordernis , eine Bindung ohne Einhaltung der Form zu verhindern, widerspräche. weiterlesen

weisskopf-law.com | Erfurt

, 1 Leser, 182 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Sharewood AG- nach der Entscheidung des LG Frankfurt stärkt nunmehr auch der EuGH die Verbraucherschutzrechte

Darüber hinaus kam das Gericht nach der Prüfung internationaler Abkommen zu dem Ergebnis, dass die im Rahmenvertrag getroffene Klausel zur Wahl schweizerischen Rechts nicht zur Abbedingung … weiterlesen

anwaelte-giessen.de | Gießen

, 1 Leser, 563 Wörter