Urheber und Marken - Meistgelesene Rechtstipps und Rechtsnews für Urheberrecht

Kunstrecht

Razzia gegen share-online.biz : Was droht Nutzern? 17. Oktober 2019 Share-online.biz, der größte deutsche Filehoster, ist nach einer Razzia abgeschaltet …

Das von den Beschuldigten betriebene Onlineportal stellt nach gegenwärtigen Erkenntnissen den größten in Deutschland betriebenen Filehoster dar. Bei Share-Online. biz wurden auf mehreren … weiterlesen

wbs-law.de | Köln

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Geschmacksmusterrecht

Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

Ob die Benutzung eines Zeichens, das mit einer Kollektivmarke übereinstimmt, die ihrerseits eine geografische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält, gegen die guten … weiterlesen

eikel-partner.de | Detmold

, 1 Leser, 910 Wörter

Markenrecht

11. Oktober 2019 Zeichenähnlichkeit von Unionsbildmarken- Wortbestandteil entscheidend

Aufgrund des durchschnittlichen Grades der visuellen und klanglichen Ähnlichkeit der fraglichen Marken und der zumindest durchschnittlichen Ähnlichkeit der fraglichen Waren bei einer … weiterlesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 2 Leser, 913 Wörter

Markenrecht

Mc Donald’s siegreich vor EuG: Hotel ähnlich zu Fast-Food

Eine Besonderheit in diesem Fall war die Anwendung von Artikel 8 Absatz 5 der EU Verordnung Nr. 2017/1001, denn verhandelt wurde daher nicht – wie sonst üblich – die Verwechslungsgefahr, … weiterlesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 2 Leser, 1107 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Rechtswidrige Berichterstattung über Erpressung mit intimen Aufnahmen

Die Argumentation der Beklagten, die Klägerin veröffentliche „im Internet auf ihrem Instagram-Account selbst eine Vielzahl erotischer Fotos, die nicht nur für die 1,6 Millionen Abonnenten … weiterlesen

lhr-law.de | Köln

, 1 Leser, 1387 Wörter

Markenrecht

Gefährliches Halbwissen: Die größten Irrtümer in Bezug auf Marken

Vielmehr kann man sich mit der unbedachten Verwendung der Zeichen „™“ oder „®“ ins eigene Fleisch schneiden: Wer ein Zeichen mit dem Zusatz „®“ verwendet, ohne Inhaber dieser Marke oder … weiterlesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2 Leser, 1622 Wörter

Markenrecht

BVB Merchandising GmbH mahnt vermehrt Reiseveranstalter wegen Markenrecht ab – unzulässige Logoverwendung

Wie wir bereits häufiger berichtet haben, vertreten wir regelmäßig im erheblichen Umfange Mandanten, die sich markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH ausgesetzt sehen. weiterlesen

kanzlei-heidicker.de

, 2 Leser, 689 Wörter

Urheberrecht

Abmahnung der Kanzlei Hild & Kollegen im Auftrag der T & D Versand GbR wegen Urheberrechtsverstößen

Tags: Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung aktuell, Abmahnung T & D Versand GbR, Auskunft, Auskunftsanspruch, Bildrechte, ebay, eBay Onlinehändler, Internetrecht, Internetrecht Kiel, Kanzlei … weiterlesen

ra-herrle.de | Kiel

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Verlagsrecht

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken und das „Abmahngeschäft“

Abmahnkanzleien, die wegen Urheberrechtsverletzungen z. B. durch Filesharing sofort Gerichtsverfahren androhen, sollte nicht unverzüglich die oft vorformulierte Unterlassungs- und … weiterlesen

wiesekollegen.de | Erfurt

, 2 Leser, 350 Wörter

Persönlichkeitsrecht

EUGH vom 01.10.2019 – C‑673/17 – “Cookie Urteil”

Die Entstehungsgeschichte von Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2002/58 deutet somit darauf hin, dass die Einwilligung des Nutzers nun nicht mehr vermutet werden darf und sich aus einem aktiven … weiterlesen

kanzlei-puetz.de

, 1 Leser, 7038 Wörter