Urheber und Marken - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Urheberrecht

#41

Urheberrecht

Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Abmahnungen bei Urheberrechtsverletzungen

Vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung soll der Rechtsverletzer abgemahnt und ihm Gelegenheit gegeben werden, den Streit durch Abgabe einer strafbewehrten … mehr lesen

jgp.de | Cham

, 164 Wörter

#42

Patentrecht

Some remarks on the new Rules of Procedure of the Boards of Appeal

However, not “everything which has been presented” at the outset of the appeal procedures will be admitted by the Boards. According to Art. 12 RPBA 2020, parts of the statements of grounds … mehr lesen

weickmann.de | München

, 1330 Wörter

#43

Urheberrecht

Grundpreisangabe muss nicht in räumlicher Nähe zum eigentlichen Preis angegeben werden

Das Landgericht Oldenburg sowie das LG Hamburg haben nun entschieden, dass die Vorgabe der Preisangabenverordnung, die Grundpreisangabe in unmittelbarer Nähe zum Gesamtpreis darzustellen, … mehr lesen

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 471 Wörter

#44

Markenrecht

Es bleibt dabei: Maßnahmen zum Schutz vor Terroranschlägen dürfen nicht den Veranstaltern aufgebürdet werden.

Wie sich aus der Pressemitteilung vom 30. 8. 2019 ergibt, durfte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin die Erteilung einer grünanlagenrechtlichen Genehmigung für den … mehr lesen

haerting.de | Berlin

, 671 Wörter

#45

Verlagsrecht

Preisbindungstreuhänder kann für eine Abmahnung 147,56 € verlangen

Die Preisbindungstreuhänder verlangen im Rahmen ihrer Abmahnungen auf Basis des Rechtsanwaltsvergütungsgesetzes , ausgehend von einem Streitwert in Höhe von 10. 00,00 €, eine 0,75 … mehr lesen

goldberg.de | Wuppertal · Solingen

, 873 Wörter

#46

Urheberrecht

Designschutz plus Urheberschutz – nicht für Ästhetik

Darüber hinaus schloss der EuGH auch abweichende nationale Regelungen aus, wie verschiedene EU Mitgliedsstaaten in ihre Rechtsprechung etabliert haben. Art. 2 Buchst. a der Richtlinie … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1187 Wörter

#47

Markenrecht

Hashtag in einer Marke – wahrscheinlichste Verwendungsformen relevant

Ob ein Hashtag – das Zeichen „#“ – die Unterscheidungskraft einer angemeldeten Marke unterstützt oder sogar begründet, sei im Einzelfall zu beurteilen und zu entscheiden, urteilte der EuGH … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 876 Wörter

#48

Persönlichkeitsrecht

PIM Gold GmbH Hausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH Staatsanwaltschaft vermisst 1,9 Tonnen Gold. Droht ein neuer Anlageskandal?

Denn die Anordnung einer Untersuchungshaft ist nur bei einem dringenden Tatverdacht möglich, der vorliegt, wenn aufgrund des gegenwärtig ermittelten Sachverhalts eine hohe … mehr lesen

dr-greger.de | München · Regensburg

, 434 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#49

Geschmacksmusterrecht

Markenrechtliche Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte im Auftrag der MMSB GmbH wegen der unberechtigten Nutzung der Marke “daniplus”

Tags: Abmahngerücht, Abmahnung, Abmahnung aktuell, Abmahnung LEXEA Rechtsanwälte, Abmahnung Markenrecht, Abmahnung Markenrechtsverletzung, Abmahnung MMSB GmbH, Auskunft, Auskunftsanspruch, … mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 470 Wörter

#50

Urheberrecht

Abmahnung der Rechtsanwälte Kuntze Mayer & Beyer im Auftrag der AdSimple GmbH wegen unberechtigter Nutzung einer Datenschutzerklärung

Tags: Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung aktuell, Abmahnung Datenschutzerklärung, Abmahnung Rechtsanwälte Kuntze Mayer & Beyer, Abmahnung Wettbewerbsrecht, AdSimple GmbH, … mehr lesen

ra-herrle.de | Kiel

, 464 Wörter