Neueste in Urheber & Marken (2)

Die Schmähkritik am Beispiel von Sarrazin

Sarrazin wollte mit der Unterlassungsklage verhindern, dass eine konkrete Äußerung von der taz weiter verbreitet wird. „ wird inzwischen von … Direkt lesen

Abmahnung des IDO Interessenverbands im Bereich Tierbedarf

Abmahnung des IDO Interessenverbands wegen Wettbewerbsverstößen › kanzlei. Direkt lesen

Thema im Trend

Geschmacksmuster eines LEGO-Bausteins wurde zu Unrecht für nichtig erklärt

Geschmacksmuster eines LEGO-Bausteins zu Unrecht für nichtig erklärt › kanzlei. Direkt lesen

Urheberrechtsverletzung durch Filesharing: BGH stärkt die Rechte der Anschlussinhaber

Nach Einspruch gegen ein klageabweisendes Versäumnisurteil hat die Klägerin ihre Klage dahingehend umgestellt, dass der Beklagte nicht mehr wegen … Direkt lesen

KG Berlin: Verstoß gegen die Unterlassungserklärung durch Möglichkeit der Direkteingabe einer URL

Der Kläger nimmt die Beklagte wegen Verletzung urheberrechtlich geschützter Rechte an einer im Jahr 1999 angefertigten Produktfotografie durch … Direkt lesen

Gesetzliche Neuregelungen im April 2021

Der vereinfachte Zugang zur Grundsicherung wird verlängert: Damit können diejenigen, die unter den wirtschaftlichen Auswirkungen der Pandemie leiden, … Direkt lesen

Gesetzliche Neuregelungen im Überblick

Gesetzesänderungen Kanzlei Evelyn Zeitel Robert-Bosch- Straße 9 68542 Heddesheim +49 06203-794570 kanzlei@evelyn-zeitel. de Kontaktformular … Direkt lesen

Speziell für Unternehmen Gewerblicher Rechtsschutz Wir schützen Ihre gewerblichen Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Designs und helfen bei unerlaubtem …

Hier vertreten wir außergerichtlich und gerichtlich Unternehmer, die eine Rechtsverletzung abmahnen möchten und einen Anspruch auf Abgabe einer … Direkt lesen

Unionsmarke vs. Nationale Marke : Darum lohnt sich die Anmeldung einer EU-Marke 9. April 2021 Beim EUIPO werden jedes Jahr rund 135 000 Marken eingetragen. …

Nationale Marke (EUIPO vs. x Startseite » News » Markenrecht » Unionsmarke vs. Direkt lesen

Umsatzsteuerpflicht bei urheberrechtlicher Nachvergütung – FG Düsseldorf 26.05.2020, Az. 5 K 2892/17 U

Aufgrund von § 32 a) Abs. 2 UrhG bzw. gemeinsamen Vergütungsregeln durch Dritte geleistete Zahlungen stellen sich dann nach dem Finanzgericht … Direkt lesen