Urheber und Marken - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Urheberrecht

#1

Kunstrecht

Schleswig-Holsteinisches VG entscheidet: Untersagung der Anreise zur Nutzung einer Nebenwohnung ist rechtmäßig

Schleswig-Holsteinisches VG entscheidet: Untersagung der Anreise zur Nutzung einer Nebenwohnung ist rechtmäßig Haerlein Startseite » Schleswig-Holsteinisches VG entscheidet: Untersagung der … Zum Thema

haerlein.de | Nürnberg

, 239 Wörter

#2

Verlagsrecht

TOP-Thema: VW-Vergleich annehmen oder selbst klagen

Darin unterbreitet VW - unter Hinweis auf ein Portal , in welches sich die Betroffenen einloggen müssen, ein Vergleichsangebot für ihr Fahrzeug. Zum Thema

anwalt-euskirchen.com | Euskirchen

, 275 Wörter

#3

Markenrecht

Das plötzliche Verlangen nach einer „Corona“-Marke

Auch beim Europäischen Markenamt, zuständig für die Unionsmarken, lassen sich Neuanmeldungen recherchieren . Es stellt sich ohnehin die Frage, ob hinter den Anmeldungen ernsthafte … Zum Thema

aufrecht.de | Düsseldorf

, 508 Wörter

#4

Markenrecht

Markenausschluss wegen technischer Wirkung aus der Form der Ware

In der Beschwerde der Klägerin gegen die Entscheidung – zunächst vor der Beschwerdekammer, gestern nun vor dem Europäischen Gericht – stand im Mittelpunkt die Frage, ob es sich bei der … Zum Thema

legal-patent.com | Frankfurt

, 1090 Wörter

Trendy Topic

Verlagsrecht

Aktuelles Recht 27.03.2020 Mietausfälle durch Corona Der Bundestag hat das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie im Zivil-, Insolven Mehr …

Der Bundestag hat das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19 Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ beschlossen. Zum Thema

menoldbezler.de | Stuttgart

, 306 Wörter

#6

Lizenzrecht

18. Fachkonferenz: Sammeln, Verwerten und Entsorgen von Sperrmüll

Je aufwendiger das Dienstleistungsangebot gestaltet ist, umso eher erheben die Entsorgungsträger spezielle Gebühren für die Anfahrt und Entsorgung. Zum Thema

gruneberg-rechtsanwaelte.de | Köln

, 282 Wörter

Trendy Topic

Markenrecht

VG Aachen entscheidet: Vorübergehende Betriebsschließungen wegen Corona-Pandemie rechtmäßig

VG Aachen entscheidet: Vorübergehende Betriebsschließungen wegen Corona-Pandemie rechtmäßig Haerlein Startseite » VG Aachen entscheidet: Vorübergehende Betriebsschließungen wegen … Zum Thema

haerlein.de | Nürnberg

, 204 Wörter

#8

Verlagsrecht

Kein gesetzlicher Versicherungsschutz bei Teilnahme an Firmenlauf

Muss ein Arbeitnehmer Leasingraten für sein Dienstfahrrad zahlen, wenn er länger als sechs Wochen arbeitsunfähig ist? Zum Thema

roggelin.de | Hamburg

, 168 Wörter

#9

Markenrecht

26. März 2020 Armani Marke ‚Le Sac‘ verliert gegen ältere nationale Marke

Heute entschied das Europäische Gericht über den Fall Le Sac versus Le Sac, bei der es um Verwechslungsgefahr durch die jüngere Armani Marke ‚Le Sac‘ gegenüber der älteren nationalen … Zum Thema

legal-patent.com | Frankfurt

, 889 Wörter