Urheber und Marken - Neue Rechtstipps und Rechtsnews für Urheberrecht

#1

Markenrecht

Importeur von Krebsmedikament darf Originalverpackung nicht öffnen und in eigene Verpackung umpacken

Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass der Importeur eines Krebsmedikament die Originalverpackung des Arzneimittels öffnen darf, um es in eine eigene neue Verpackung mit neuen … mehr lesen

advo-reuter.de | Jülich

, 440 Wörter

#2

Geschmacksmusterrecht

Generalanwalt: auch Kollektivmarke muss Unterscheidungskraft nachweisen

Das von der Foundation angestrebte Ziel, ihre Marke HALLOUMI zu stärken, könne nicht dadurch erreicht werden, dass man geografischen Kollektivmarken automatisch stärkere … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 890 Wörter

Seltene Quelle

Markenrecht

Marke des Monats Oktober 2019: PERKEO

Der Überlieferung nach hütete der 100 Kilogramm schwere Mann aus Tirol das sogenannte Große Fass im Heidelberger Schloss , das damals rund 222 000 Liter fasste. mehr lesen

blog-markenrecht.de | Mainz

, 154 Wörter

Seltene Quelle

Markenrecht

Umpacken eines Krebsmedikaments durch einen Arzneimittelimporteur auch nicht mit Blick auf die EU-Fälschungsschutzrichtlinie erforderlich und daher rechtswidrig

Die Importeurin ihrerseits müsse gewährleisten, dass sie selbst nur ordnungsgemäß verschlossene und mit einem nicht beschädigten Sicherheitsmerkmal versehene Verpackungen öffne und wieder … mehr lesen

arzthaftungsra.de | Hamburg · Stuttgart

, 361 Wörter

#5

Kunstrecht

Razzia gegen share-online.biz : Was droht Nutzern? 17. Oktober 2019 Share-online.biz, der größte deutsche Filehoster, ist nach einer Razzia abgeschaltet …

Das von den Beschuldigten betriebene Onlineportal stellt nach gegenwärtigen Erkenntnissen den größten in Deutschland betriebenen Filehoster dar. Bei Share-Online. biz wurden auf mehreren … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1809 Wörter

#6

Markenrecht

Urteil zum Zauber-Würfel am 24.10.2019

Der EuGH hob die Entscheidungen des EUIPO und des EuG über den Markenschutz des Zauberwürfels auf und schloss sich der Auffassung von Simba Toys an, da bei der Prüfung der Frage, ob die … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1621 Wörter

Seltene Quelle

Markenrecht

Julia Richter Zugelassene Vertreterin vor dem Europäischen Patentamt

Ihre Tätigkeit auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes hat Julia Richter 2013 bei der DHS Patentanwalts GmbH begonnen. mehr lesen

dhs-patent.de | München

, 194 Wörter

#8

Urheberrecht

Erstattung der Rechtsanwaltskosten: Kaum noch Raum für Deckelung nach § 97a Abs. 3 Satz 2 UrhG

Mit der neueren Entscheidung des LG Stuttgart wird die Deckelung zur Ausnahme, die volle Erstattung zur Regel. Gemäß § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG kann der Abmahnende vom Abgemahnten … mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 1143 Wörter

#9

Geschmacksmusterrecht

Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

Ob die Benutzung eines Zeichens, das mit einer Kollektivmarke übereinstimmt, die ihrerseits eine geografische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält, gegen die guten … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 910 Wörter

#10

Kunstrecht

BeA - Aufgrund technischer Probleme sind die Suchergebnisse möglicherweise unvollständig

Gestern Abend wollte ich noch eine Klage beim Amtsgericht Burgwedel einreichen, als mich nach Nutzung der Suchmaske die Nachricht meines beA "Aufgrund technischer Probleme sind die … mehr lesen

fachanwalt-fuer-it-recht.blogspot.com

, 405 Wörter