Neueste in Urheber & Marken

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Unfallschadenersatz: Tierbetreuung ist beim Haushaltsführungsschaden zu berücksichtigen

Doch Vorsicht: Es erscheint angebracht, so das OLG Celle, nicht den gesamten erforderlichen Aufwand zu berücksichtigen, sondern einen Abschlag … Direkt lesen

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Verantwortung und Verpflichtung für eigene Inhalte

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Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht

Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht in Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht Im Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrecht unterstützen wir unsere … Direkt lesen

Meinungsfreiheit und digitales Hausrecht: Sitzen Soziale Netzwerke in der Klemme? weiterlesen

Allenfalls die Lehre der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte kann dazu führen, dass gegebenenfalls die Nutzungsbedingungen im Lichte der … Direkt lesen

Thema im Trend

Auswirkungen des Brexits auf meine europäischen Markenrechte

Dies bedeutet, dass ohne das Zutun der europäischen Markeninhaber oder ihrer Vertreter spätestens zum 01. 01. 2021 durch das UKIPO automatisch eine … Direkt lesen

Weickmann & Weickmann in der Presse

Wolfgang Weiss Weickmann & Weickmann in Presse 07. 05. 2021 Kippt der Patentschutz für Impfstoffe? Jetzt plädiert auch Amerika für eine Aufweichung … Direkt lesen

Landgericht Berlin erklärt „Black-Friday“-Marke für verfallen

Hierfür sah das BPatG ein Freihaltbedürfnis nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, wonach Marken unter anderem dann von der Eintragung ausgeschlossen sind, … Direkt lesen

Banale Textzeilen aus allgemeinen Begriffen ohne Originalität nicht urheberrechtlich geschützt

Die Beklagte beantragte, die Klage der Klägerin und Widerbeklagten abzuweisen und die Beklagte zu verurteilen, es zu unterlassen, das musikalische … Direkt lesen