Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Urheberrecht u. ä.
Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).
Das Oberlandesgericht Köln hat entschieden, dass der Importeur eines Krebsmedikament die Originalverpackung des Arzneimittels öffnen darf, um es in eine eigene neue Verpackung mit neuen … mehr lesen
Das von der Foundation angestrebte Ziel, ihre Marke HALLOUMI zu stärken, könne nicht dadurch erreicht werden, dass man geografischen Kollektivmarken automatisch stärkere … mehr lesen
Der Überlieferung nach hütete der 100 Kilogramm schwere Mann aus Tirol das sogenannte Große Fass im Heidelberger Schloss , das damals rund 222 000 Liter fasste. mehr lesen
Die Importeurin ihrerseits müsse gewährleisten, dass sie selbst nur ordnungsgemäß verschlossene und mit einem nicht beschädigten Sicherheitsmerkmal versehene Verpackungen öffne und wieder … mehr lesen
Das von den Beschuldigten betriebene Onlineportal stellt nach gegenwärtigen Erkenntnissen den größten in Deutschland betriebenen Filehoster dar. Bei Share-Online. biz wurden auf mehreren … mehr lesen
Der EuGH hob die Entscheidungen des EUIPO und des EuG über den Markenschutz des Zauberwürfels auf und schloss sich der Auffassung von Simba Toys an, da bei der Prüfung der Frage, ob die … mehr lesen
Mit der neueren Entscheidung des LG Stuttgart wird die Deckelung zur Ausnahme, die volle Erstattung zur Regel. Gemäß § 97a Abs. 3 Satz 1 UrhG kann der Abmahnende vom Abgemahnten … mehr lesen
Ob die Benutzung eines Zeichens, das mit einer Kollektivmarke übereinstimmt, die ihrerseits eine geografische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält, gegen die guten … mehr lesen
Gestern Abend wollte ich noch eine Klage beim Amtsgericht Burgwedel einreichen, als mich nach Nutzung der Suchmaske die Nachricht meines beA "Aufgrund technischer Probleme sind die … mehr lesen
Das von den Beschuldigten betriebene Onlineportal stellt nach gegenwärtigen Erkenntnissen den größten in Deutschland betriebenen Filehoster dar. Bei Share-Online. biz wurden auf mehreren … mehr lesen
Die Argumentation der Beklagten, die Klägerin veröffentliche „im Internet auf ihrem Instagram-Account selbst eine Vielzahl erotischer Fotos, die nicht nur für die 1,6 Millionen Abonnenten … mehr lesen
Ob die Benutzung eines Zeichens, das mit einer Kollektivmarke übereinstimmt, die ihrerseits eine geografische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält, gegen die guten … mehr lesen
Das von den Beschuldigten betriebene Onlineportal stellt nach gegenwärtigen Erkenntnissen den größten in Deutschland betriebenen Filehoster dar. Bei Share-Online. biz wurden auf mehreren … weiterlesen
Ob die Benutzung eines Zeichens, das mit einer Kollektivmarke übereinstimmt, die ihrerseits eine geografische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält, gegen die guten … weiterlesen
Aufgrund des durchschnittlichen Grades der visuellen und klanglichen Ähnlichkeit der fraglichen Marken und der zumindest durchschnittlichen Ähnlichkeit der fraglichen Waren bei einer … weiterlesen
Eine Besonderheit in diesem Fall war die Anwendung von Artikel 8 Absatz 5 der EU Verordnung Nr. 2017/1001, denn verhandelt wurde daher nicht – wie sonst üblich – die Verwechslungsgefahr, … weiterlesen
Die Argumentation der Beklagten, die Klägerin veröffentliche „im Internet auf ihrem Instagram-Account selbst eine Vielzahl erotischer Fotos, die nicht nur für die 1,6 Millionen Abonnenten … weiterlesen
Vielmehr kann man sich mit der unbedachten Verwendung der Zeichen „™“ oder „®“ ins eigene Fleisch schneiden: Wer ein Zeichen mit dem Zusatz „®“ verwendet, ohne Inhaber dieser Marke oder … weiterlesen
Wie wir bereits häufiger berichtet haben, vertreten wir regelmäßig im erheblichen Umfange Mandanten, die sich markenrechtlichen Abmahnungen der BVB Merchandising GmbH ausgesetzt sehen. weiterlesen
Abmahnkanzleien, die wegen Urheberrechtsverletzungen z. B. durch Filesharing sofort Gerichtsverfahren androhen, sollte nicht unverzüglich die oft vorformulierte Unterlassungs- und … weiterlesen
Die Entstehungsgeschichte von Art. 5 Abs. 3 der Richtlinie 2002/58 deutet somit darauf hin, dass die Einwilligung des Nutzers nun nicht mehr vermutet werden darf und sich aus einem aktiven … weiterlesen
Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)
Kurze Info
Spezialisierte Rechtsanwälte im Bereich Urheber und Marken heißen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
