Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Urheberrecht u. ä.
Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).
Da über diese Frage in der portugiesischen Rechtsprechung und Lehre keine Einigkeit bestehe, möchte das Gericht vom EuGH wissen, ob die Richtlinie über das Urheberrecht einer nationalen … mehr lesen
Der Deutschlandfunk erkundigte sich und stellte Pascal Decker die Frage, was eine Vermögenssteuer für den Kunstmarkt bedeuten würde. „Best Lawyers“ und „Handelsblatt“ haben Pascal Decker … mehr lesen
Pressevertreter können auf der Grundlage des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verlangen, dass der Bundesnachrichtendienst ihnen bestimmte … mehr lesen
Specialising in Intellectual Property Law, I offer legal consulting and representation to a wide range of members of the art community, including designers, artists, musicians, … mehr lesen
Der Otto- und Baurversand hätten im Sinne von Art. 9 Abs. 1 Satz 1 und 2 Buchst. c GMV und Art. 9 Abs. 1 und 2 Buchst. c UMV die Wertschätzung der Klagemarke ohne rechtfertigenden Grund in … mehr lesen
Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Urteil vom 18. 09. 2019 entschieden, dass Pressevertreter auf der Grundlage des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse aus Art. 5 … mehr lesen
Oktober 1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen Buchst. a dieser Richtlinie „ist ein ‚Muster oder Modell‘ die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils … mehr lesen
Dies gilt im Zweifel auch gegenüber den Urhebern des Werkes. Wenn z. B. die Autoren einer Leitlinie gemeinsam einer Fachgesellschaft das ausschließliche Nutzungsrecht einräumen, wäre die … mehr lesen
Das Landgericht Berlin möchte wissen, ob diese Regelung eine „technische Vorschrift“ im Sinne der Richtlinie 98/34 über Normen und technische Vorschriften darstellt, die als solche der … mehr lesen
Pressevertreter können auf der Grundlage des verfassungsunmittelbaren Auskunftsanspruchs der Presse aus Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG verlangen, dass der Bundesnachrichtendienst ihnen bestimmte … mehr lesen
Oktober 1998 über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen Buchst. a dieser Richtlinie „ist ein ‚Muster oder Modell‘ die Erscheinungsform eines ganzen Erzeugnisses oder eines Teils … mehr lesen
Als Panoramafreiheit bezeichnet man die in § 59 UrhG geregelte Ausnahme, die besagt, dass urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen … mehr lesen
Dies gilt im Zweifel auch gegenüber den Urhebern des Werkes. Wenn z. B. die Autoren einer Leitlinie gemeinsam einer Fachgesellschaft das ausschließliche Nutzungsrecht einräumen, wäre die … mehr lesen
Der Generalanwalt wies auch auf das Urteil Länsförsäkringar vom Dezember 2016 hin, in dem der EuGH geurteilt hatte, dass die Bestimmungen über den Widerruf dem Inhaber eine Frist einräumen, … mehr lesen
Autorin: Shari Heep, Mag. iur. Am 11. 9. 2018 hat das BMJV einen Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht, der Maßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs des … mehr lesen
Als Arbeitshilfe finden sich in der Druckfassung zudem die Gesetzesbegründungen sowie die zugrunde liegende „Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher … mehr lesen
Folglich besteht auch seit dem 9. 1. 2016 für in der Europäischen Union niedergelassene Onlinehändler, welche mit Verbrauchern Verträge abschließen, die Verpflichtung, Informationen über … weiterlesen
Hausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH NewsHausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH Hausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH 09. 09. 2019 Anfang September 2019 wurden die Geschäftsräume der PIM … weiterlesen
Denn die Anordnung einer Untersuchungshaft ist nur bei einem dringenden Tatverdacht möglich, der vorliegt, wenn aufgrund des gegenwärtig ermittelten Sachverhalts eine hohe … weiterlesen
Der Generalanwalt wies auch auf das Urteil Länsförsäkringar vom Dezember 2016 hin, in dem der EuGH geurteilt hatte, dass die Bestimmungen über den Widerruf dem Inhaber eine Frist einräumen, … weiterlesen
Als Arbeitshilfe finden sich in der Druckfassung zudem die Gesetzesbegründungen sowie die zugrunde liegende „Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher … weiterlesen
Dies gilt im Zweifel auch gegenüber den Urhebern des Werkes. Wenn z. B. die Autoren einer Leitlinie gemeinsam einer Fachgesellschaft das ausschließliche Nutzungsrecht einräumen, wäre die … weiterlesen
Als Panoramafreiheit bezeichnet man die in § 59 UrhG geregelte Ausnahme, die besagt, dass urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen … weiterlesen
Die klarstellende Entscheidung des EuGH hebt die Benachteiligung von Unionsmarken gegenüber nationalen Marken nun weitgehend auf und bringt Rechtssicherheit. weiterlesen
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Wie sich aus der Pressemitteilung vom 30. 8. 2019 ergibt, durfte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin die Erteilung einer grünanlagenrechtlichen Genehmigung für den … weiterlesen
Das bedeutet, solange das Markenamt keine Löschung bewilligt hat, bleibt „Malle“ eine eingetragene Marke und alle Abmahnungen bleiben rechtmäßig! weiterlesen
Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)
Kurze Info
Spezialisierte Rechtsanwälte im Bereich Urheber und Marken heißen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
