Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Urheberrecht u. ä.
Lesen Sie hier aktuelle Rechtstipps, Erläuterungen von Urteilen sowie Rechtsnews aus deutschen Rechtsblogs, Anwalts- und Kanzleiblogs über den Themenbereich Urheber und Marken (Urheberrecht, Markenrecht, Persönlichkeitsrecht etc.).
Dies gilt im Zweifel auch gegenüber den Urhebern des Werkes. Wenn z. B. die Autoren einer Leitlinie gemeinsam einer Fachgesellschaft das ausschließliche Nutzungsrecht einräumen, wäre die … mehr lesen
Das Landgericht Berlin möchte wissen, ob diese Regelung eine „technische Vorschrift“ im Sinne der Richtlinie 98/34 über Normen und technische Vorschriften darstellt, die als solche der … mehr lesen
Der Generalanwalt wies auch auf das Urteil Länsförsäkringar vom Dezember 2016 hin, in dem der EuGH geurteilt hatte, dass die Bestimmungen über den Widerruf dem Inhaber eine Frist einräumen, … mehr lesen
Erst im Februar 2019 sprach ein Jury Gericht in Texas Intellectual Ventures einen Schadensersatz von 43 Millionen Dollar zu und befand, dass T-Mobile und Ericsson Inc. gegen die US-Patente … mehr lesen
Die bekannteste True Crime Serie ist wohl die Geschichte über Steven Avery in der Serie „Making a Murderer“, doch es gibt noch viele weitere Serien, die Sie erschaudern lassen. mehr lesen
Als Panoramafreiheit bezeichnet man die in § 59 UrhG geregelte Ausnahme, die besagt, dass urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen … mehr lesen
Gemäß Artikel 302 der Durchführungsverordnung 2015/2447 werden bei Waren, die auf dem Luft- oder Schienenweg befördert werden, die Beförderungsmittel oder einzelnen Packstücke, die die … mehr lesen
Dies gilt im Zweifel auch gegenüber den Urhebern des Werkes. Wenn z. B. die Autoren einer Leitlinie gemeinsam einer Fachgesellschaft das ausschließliche Nutzungsrecht einräumen, wäre die … mehr lesen
Als Panoramafreiheit bezeichnet man die in § 59 UrhG geregelte Ausnahme, die besagt, dass urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen … mehr lesen
Der Generalanwalt wies auch auf das Urteil Länsförsäkringar vom Dezember 2016 hin, in dem der EuGH geurteilt hatte, dass die Bestimmungen über den Widerruf dem Inhaber eine Frist einräumen, … mehr lesen
Die klarstellende Entscheidung des EuGH hebt die Benachteiligung von Unionsmarken gegenüber nationalen Marken nun weitgehend auf und bringt Rechtssicherheit. mehr lesen
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Autorin: Shari Heep, Mag. iur. Am 11. 9. 2018 hat das BMJV einen Gesetzesentwurf zur Stärkung des fairen Wettbewerbs veröffentlicht, der Maßnahmen zur Verhinderung eines Missbrauchs des … mehr lesen
Nachdem die Verwertungsgesellschaft VG-Media als Vertreterin deutscher Presseverlage die Internetsuchmaschine „Google“ vor dem Landgericht Berlin verklagt hatte, damit diese für Sätze aus … mehr lesen
Folglich besteht auch seit dem 9. 1. 2016 für in der Europäischen Union niedergelassene Onlinehändler, welche mit Verbrauchern Verträge abschließen, die Verpflichtung, Informationen über … weiterlesen
Hausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH NewsHausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH Hausdurchsuchung bei PIM Gold GmbH 09. 09. 2019 Anfang September 2019 wurden die Geschäftsräume der PIM … weiterlesen
Der Generalanwalt wies auch auf das Urteil Länsförsäkringar vom Dezember 2016 hin, in dem der EuGH geurteilt hatte, dass die Bestimmungen über den Widerruf dem Inhaber eine Frist einräumen, … weiterlesen
Denn die Anordnung einer Untersuchungshaft ist nur bei einem dringenden Tatverdacht möglich, der vorliegt, wenn aufgrund des gegenwärtig ermittelten Sachverhalts eine hohe … weiterlesen
Dies gilt im Zweifel auch gegenüber den Urhebern des Werkes. Wenn z. B. die Autoren einer Leitlinie gemeinsam einer Fachgesellschaft das ausschließliche Nutzungsrecht einräumen, wäre die … weiterlesen
Als Panoramafreiheit bezeichnet man die in § 59 UrhG geregelte Ausnahme, die besagt, dass urheberrechtlich geschützte Werke, die sich bleibend an öffentlichen Wegen, Straßen oder Plätzen … weiterlesen
Die klarstellende Entscheidung des EuGH hebt die Benachteiligung von Unionsmarken gegenüber nationalen Marken nun weitgehend auf und bringt Rechtssicherheit. weiterlesen
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Als Arbeitshilfe finden sich in der Druckfassung zudem die Gesetzesbegründungen sowie die zugrunde liegende „Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher … weiterlesen
Nachdem die Verwertungsgesellschaft VG-Media als Vertreterin deutscher Presseverlage die Internetsuchmaschine „Google“ vor dem Landgericht Berlin verklagt hatte, damit diese für Sätze aus … weiterlesen
Wie sich aus der Pressemitteilung vom 30. 8. 2019 ergibt, durfte das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin die Erteilung einer grünanlagenrechtlichen Genehmigung für den … weiterlesen
Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)
Kurze Info
Spezialisierte Rechtsanwälte im Bereich Urheber und Marken heißen Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht.
