Rechtstipps und Newsder Woche

#1 - Die Woche

Allgemeines Recht

BGH, Beschluss vom 27. August 2020 -III ZB 30/20

August 2020 -III ZB 30/20 « Löffler: Gesellschaftsrecht , … Zum Thema

gesellschaftsrechtskanzlei.com | Erfurt

, 6724 Wörter

#2 - Die Woche

Strafrecht

15.9. Tödlicher Überfall auf Juwelier in Celle. War das durch Notwehr gedeckt?

Im Kern: Sind solche Schüsse durch Notwehr gedeckt? da die Tathandlung selbst –Tötung zweier Menschen– ja offenbar objektiv feststeht. Zum Thema

kempgens.de | Gelsenkirchen

, 521 Wörter

#3 - Die Woche

Insolvenzrecht

AVP ist insolvent - Schadenersatz für betroffene Apotheken

Rechtsanwalt Marcel Seifert von der Stuttgarter Wirtschaftskanzlei Brüllmann: „Es wird eine hohe Anzahl an Insolvenzen geben, denn auch die Apotheken haben in Corona-Zeiten Marktanteile ans … Zum Thema

bruellmann.de | Stuttgart

, 664 Wörter

#4 - Die Woche

Verlagsrecht

FAQ zum "Anti-Abmahn-Gesetz": Lichtblick oder Nebelkerze?

Operierend unter der Gewissheit, dass vor allem kleine und mittelständische Unternehmen mangels notwendiger rechtlicher Expertise mit massiven Schwierigkeiten bei der Umsetzung aller … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 4310 Wörter

#5 - Die Woche

Erbrecht

Internationale Zuständigkeit für die Bekanntgabe eines in Deutschland verwahrten und eröffneten Testaments 16. September 2020 - 19:30

Da der letzte gewöhnliche Aufenthalt des Erblassers im Inland unstreitig in Lichtenfels war, ist das Amtsgericht Lichtenfels örtlich für die Bekanntgabe nach § 348 Abs. 3 FamFG zuständig … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2511 Wörter

#6 - Die Woche

Datenschutzrecht

Fiebermessung und der Datenschutz: Neues vom europäischen Datenschutzbeauftragten

Der europäischen Datenschutzbeauftragte als eigenständige Datenschutzbehörde der EU veröffentlichte vor wenigen Tagen ein englischsprachiges Papier zur datenschutzrechtlichen Bewertung der … Zum Thema

datenschutz-notizen.de | Bremen

, 1657 Wörter

#7 - Die Woche

Tarifvertragsrecht

Bundesarbeitsgericht – update! Eingruppierung einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht

Die Tätigkeit einer Beschäftigten in einer Serviceeinheit bei einem Amtsgericht erfüllt das Tätigkeitsmerkmal der Entgeltgruppe 9a Fallgruppe 2 Teil II Abschnitt 12. 1 der Entgeltordnung … Zum Thema

ra-stein-sonntag.de | Solingen

, 1238 Wörter

#8 - Die Woche

Internetrecht

BGH setzt Facebook Grenzen für die Datennutzung

Die beherrschende Stellung von Facebook auf dem relevanten Nutzermarkt stützt der BGH sodann auf eine Gesamtbetrachtung mehrerer Aspekte: Anteil der täglich aktiven Nutzer von über 90%; … Zum Thema

noerr.com | Frankfurt · München · Berlin

, 1201 Wörter

#9 - Die Woche

Mietrecht

Anspruch des Mieters gegen den Vermieter auf Durchführung von Schönheitsreparaturen bei einer unrenoviert überlassenen Wohnung

Der Bundesgerichtshof gibt in seiner Pressemitteilung bekannt, dass der für das Wohnraummietrecht zuständige 8. Zum Thema

backhaus-und-partner.de | Barntrup · Lügde · Extertal

, 949 Wörter, Bewertung: ★★★★★

#10 - Die Woche

Kaufrecht

Zwei blaue Haken: Zum Zugang von Whatsapp-Nachrichten

Kurz später stellte der Verkäufer einen Antrag auf Gewährung eines Zutritts- und Besichtigungsrechts und behaupteten von der Nachricht erst durch Mitteilung ihres Prozessbevollmächtigten im … Zum Thema

lhr-law.de | Köln

, 801 Wörter