Die besten Rechtstipps und Rechtsnews des Tages

Der Antragsteller kann sich vorliegend nicht mit Erfolg auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, berufen, nach denen die Anordnung zur amtsärztlichen Untersuchung strengen … Zum Thema

Wenn Sie beim Onlineshopping den Kauf auf Rechnung via Klarna gewählt haben, könnten auch Sie eine Mahnung erhalten haben, obwohl die bestellte Ware noch gar nicht eingetroffen ist. Zum Thema

Zum anderen ist die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch abzusprechen, wenn die mit dem Namen bezeichneten Waren und Dienstleistungen einen bezeichnungsfähigen gedanklichen Inhalt … Zum Thema

Puplick & Partner mbB Rechtsanwälte Dortmund - Verzugspauschale im Arbeitsrecht – Jetzt doch? Gemäß § 288 Abs. 5 S. 1 BGB hat der Gläubiger einer Entgeltforderung bei Verzug des Schuldners, … Zum Thema

Eine ausschließliche Beratung oder Behandlung über Kommunikationsmedien ist im Einzelfall erlaubt, wenn dies ärztlich vertretbar ist und die erforderliche ärztliche Sorgfalt insbesondere … Zum Thema

Grundsätzlich sind Beiträge in sozialen Netzwerken private Angelegenheiten der Arbeitnehmer, können jedoch in Ausnahmefällen eine Abmahnung oder gar eine Kündigung rechtfertigen. Zum Thema

Die Parteien streiten in beiden zu entscheidenden Fällen über die Wirksamkeit des Widerrufs der auf Abschluss von Verbraucherdarlehen gerichteten Willenserklärung. „Soweit das Darlehen … Zum Thema

Auch bei nicht erfolgender Überwachung kann ein nicht hinzunehmender Überwachungsdruck vorliegen, Wenn äußerlich nicht erkannt werden kann, ob weiter eine bloße Attrappe oder eine Kamera … Zum Thema

Arbeitsrecht: Erstaunliche Rechtsirrtümer! „Auch die mündliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses gilt! Zum Thema

Derzeit versenden Betrüger*innen unter dem Namen „Organisation Transparenzregister e. V. “ E-Mails, in denen Empfänger*innen auf die Mitteilungspflicht an das Transparenzregister gemäß §§ … Zum Thema