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Thema Vollstreckung
Alle Artikel zum Thema Vollstreckung auf Anwaltsblogs (letzte 30 Tage)

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Vollstreckung aus dem Bereich Strafrecht und Verbrechen von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - zu 'Vollstreckung'


Steuerrecht

Corona-Hilfen pfändbar? Aber nein liebes Finanzamt

Deshalb beantragte er zur Aufrechterhaltung seines Gewerbebetriebs beim Land Nordrhein-Westfalen eine Corona-Soforthilfe i. H. v. 9. 000 € für Kleinstunternehmer und Soloselbständige, die … Zum Thema

bernd-idselis.de | Delmenhorst

, 306 Wörter

Betriebliche Alterversorgung

Keine Pfändung von Corona-Soforthilfen wegen alter Steuerschulden

Aktuelles aktuelle Urteile Steuerrecht   Keine Pfändung von Corona-Soforthilfen wegen alter Steuerschulden Soforthilfe dient ausschließlich Milderung der finanziellen Notlage durch die … Zum Thema

advo-reuter.de | Jülich

, 371 Wörter

Vertragsrecht

Fachanwälte für Familienrecht – Strafrecht

» Tätigkeiten Tätigkeiten Strafrecht und Strafverfahren: Das Tätigkeitsfeld von Frau Rechtsanwältin Berg-Ritter erstreckt sich insbesondere auf die nachfolgenden Angelegenheiten: … Zum Thema

rae-hanau.de

, 180 Wörter

Maklerrecht

Ungerechtfertigte Bereicherung – Anspruch auf Rückzahlung einer Maklercourtage

Darüber hinaus hat sie Handwerkertätigkeiten ausgeübt und auch Aufträge an Handwerksunternehmen erteilt, so etwa am 27. 09. Am 02. 10. 2011 hat der Geschäftsführer der Beklagten ein … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1524 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Strafvollzugsrecht

Corona I: Absehen vor weiterer Vollstreckung, oder: “Im Knast bist du vor Corona sicher”

Corona I: Absehen vor weiterer Vollstreckung, oder: “Im Knast bist du vor Corona sicher” | Burhoff online Blog Burhoff online Blog herausgegeben von RA Detlef Burhoff, … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 1111 Wörter

Allgemeines Recht

Einfluss der Corona-Pandemie auf gerichtliche Räumungsfristen

Gegenstand der Entscheidung war zunächst ein Urteil des AG Berlin-Mitte vom 11. 12. 2019, welches den Beklagten zur Räumung der streitgegenständlichen Wohnung verurteilte und ihm eine … Zum Thema

strunz-alter.de | Chemnitz

, 318 Wörter

Steuerrecht

Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig

In einem Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes hat das Finanzgericht Münster mit Beschluss vom 13. 5. 2020 im Verfahren 1 V 1286/20 AO entschieden, dass die Pfändung rechtswdirg ist und … Zum Thema

schnee-gronauer.de | Schüttorf

, 349 Wörter

Inkassorecht

Auch das Finanzamt darf die Corona-Soforthilfe nicht pfänden

Schließlich steht der Unbilligkeit der Vollstreckung auch nicht entgegen, so das Finanzgericht Münster weiter, dass im Rahmen der von dem Antragsteller ausgeübten unternehmerischen … Zum Thema

raschlosser.com | Köln

, 2800 Wörter

Strafrecht

Tipps vom Anwalt bei Erhalt eines Strafbefehls

Die Staatsanwaltschaft kann zum Abschluss eines Ermittlungsverfahrens nicht nur Anklage erheben , sondern auch beim zuständigen Amtsgericht einen Strafbefehl beantragen. Zum Thema

wtb-rechtsanwaelte.de | Köln · Bonn

, 403 Wörter

Verwaltungsrecht

Kostenentscheidung beim beschränkten Rechtsmittel, oder: Zeitpunkt der Beschränkung und Ziel des Rechtsmittels

Nachdem die Staatsanwaltschaft ihre Berufung in der Berufungshauptverhandlung mit Zustimmung des Angeklagten zurückgenommen hatte, änderte die Berufungskammer unter Verwerfung des … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 403 Wörter

Versicherungsrecht

Verkehrsunfall – Verdienstausfall bei Beschädigung eines Taxis

Mit nachgelassenem Schriftsatz vom 11. 09. 2012 errechnet er einen Gewinn von 9. 330,50 EUR für den Monat Januar 2011, der sich auf drei Taxen wie folgt verteile: Auf das erste, vom Kläger … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1859 Wörter

Verwaltungsrecht

OLG München, Beschluss v. 20.12.2019, 34 Sch 14/18 | Schiedsverfahren: Aufhebungsverfahren, ausländische Vollstreckung

Da die Antragsgegnerin nach Ansicht der Antragstellerin ihren Verpflichtungen aus den Verträgen nicht nach kam, hat sie das Ständige Schiedsgericht bei der kroatischen Wirtschaftskammer in … Zum Thema

schiedsgericht.expert | Düsseldorf

, 2268 Wörter

Unterhaltsrecht

Unterhalt einklagen – Alles auf einen Blick

Dieser Vorschuss wird von Amts wegen unter bestimmten Voraussetzungen für den Unterhaltsverpflichteten gezahlt, der zum aktuellen Zeitpunkt nicht zur Zahlung von Unterhalt wirtschaftlich in … Zum Thema

fachanwalt-heuser.de | Köln

, 2181 Wörter

Allgemeines Recht

Bewährung II: Bewährung trotz einiger Vorverurteilungen?, oder: Geht, aber muss begründet werden

Die Urteilsgründe legen vielmehr dar, dass der Angeklagte im Oktober 2013 wegen vorsätzlichen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, im Februar 2016 wegen fahrlässiger Körperverletzung und unerlaubten … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 1375 Wörter

Steuerrecht

Corona-Krise: Erleichterungen für Steuerzahler

Aktuelles • – Rechtsanwälte & Karriere Steuer­berater Rechts­anwälte Wirtschafts­prüfer Steuer­beratung Finanz­buchhaltung Lohn­buchhaltung Jahres­abschluss Steuerer­klärungen … Zum Thema

merget-partner.de | Mainaschaff

, 501 Wörter

AGB-Recht

Rückwirkung der Klagezustellung – späte Zahlungsanweisung durch Rechtsschutzversicherer

Da sich der Kläger nur an einer Sammelklage gegen die B … Z… V… GmbH & Co beteiligen wollte, kann der Beklagte auch aus der von ihm zitierten Rechtssprechung des Bundesgerichthofes nicht … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1322 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 21/2020 - vom 24.05.2020

Die Vereinbarkeit dieser Leistungsbemessung nach § 3a Abs. 1 Nr. 2 lit. b und Abs. 2 Nr. 2 lit. b AsylbLG mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums wird … Zum Thema

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 1728 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Versicherungsrecht

Schmerzensgeldanspruch wegen Umknickens aufgrund eines abgesenkten Gullydeckels

Diese Einrichtung der Berliner Wasserbetriebe in den Gehweg ist von den Benutzern als solche erkennbar und auch wenn es zu einem Höhenunterschied nach dem Absinken dieses Deckels im … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1268 Wörter

Gebrauchsrecht

Checkliste: Negative Bewertung löschen lassen?

Hat das Vorgehen gegen die negative Bewertung Aussicht auf Erfolg? / Inhalt der Bewertung: Falsch? / Anonyme Bewertung? – vor allem Arztbewertungen / Tatsachen dargestellt? Fall ja: ist die … Zum Thema

res-media.net | Berlin · Mainz

, 530 Wörter

Verwaltungsrecht

Schadenersatzverpflichtung bei Personenverletzung

Das Landgericht hat im Rahmen der Erörterung des Beweisergebnisses im Termin vom 24. 02. 2011 erklärt, das Gericht werde „im Ergebnis eine Schätzung vornehmen nach § 287 ZPO im Hinblick auf … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2719 Wörter