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Thema Versandhandel
Alle Artikel zum Thema Versandhandel auf Anwaltsblogs (letzte 30 Tage)

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Versandhandel aus dem Bereich Computer und Internet von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - zu 'Versandhandel'


AGB-Recht

Präsenzapotheke mit Versandhandelserlaubnis

Muss ein Arbeitnehmer Leasingraten für sein Dienstfahrrad zahlen, wenn er länger als sechs Wochen arbeitsunfähig ist? Zum Thema

roggelin.de | Hamburg

, 216 Wörter

Allgemeines Recht

BVerfG: Einstweilige Anordnung betreffend die Begrenzung der Öffnung der Ladengeschäfte, Einkaufszentren und Kaufhäuser des Einzelhandels auf eine …

Ursprünglich hatte § 2 der 2. 1Untersagt ist die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels jeder Art. 2Hiervon ausgenommen sind der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken und … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1184 Wörter

Beamtenrecht

E-Commerce – Umsetzung der Neuregelung ab 2021 fraglich

E-Commerce Umsetzung der Neuregelung ab 2021 fraglich News & Informationen: E-Business / Umsatzsteuer  >  E-Business  >  E-Commerce Umsetzung der Neuregelung ab 2021 … Zum Thema

schomerus.de | Hamburg

, 1134 Wörter

Gebrauchsrecht

Bayern plant mehr Videoverhandlungen in Gerichtsverfahren 6. Mai 2020 - 20:31

Bayern plant mehr Videoverhandlungen in Gerichtsverfahren 6. Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 890 Wörter

Internetrecht

Altersverifikation bei Online-Shops: rechtssicherer Online-Handel mit jugendgefährdenden Inhalten

So regelt zum einen § 184 StGB, dass die Verbreitung pornographischer Schriften unter Strafe steht, wenn solche Medien minderjährigen Personen angeboten, überlassen oder zugänglich gemacht … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 3444 Wörter

Verwaltungsrecht

Laufendes Familienrechtsverfahren: Klärung der Rechtsnachfolge ist kein wichtiger Grund für einen Aussetzungsantrag 4. Mai 2020 - 20:17

War ein Verstorbener – im konkreten Fall in einem sogenannten Abstammungsverfahren zur Klärung der leiblichen Vaterschaft – in einem familiengerichtlichen Verfahren anwaltlich vertreten, … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1043 Wörter

Kündigungsschutzrecht

25-jähriges Vertragsverhältnis: Störung der Totenruhe führt für Friedhofsgärtnerei nicht in jedem Fall zur fristlosen Kündigung 4. Mai 2020 - 20:23

Dass jedoch auch hier Fehler passieren können, auf die unter den jeweiligen Umständen arbeitsrechtlich korrekt reagiert werden muss, zeigt der Fall des Oberlandesgerichts Düsseldorf . Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1063 Wörter

Erbrecht

Bonussparvertrag als Schenkung: Im Pflegefall müssen Sparraten für die Enkel an das Sozialamt weitergeleitet werden 4. Mai 2020 - 20:19

Da die Heimkosten nunmehr höher als die Summe der Renten waren, lag ein Fall der Verarmung vor, den das Landratsamt nun als Träger der Differenzkosten geltend machte. Die Kinder bzw. deren … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1126 Wörter

Gesellschaftsrecht

Betriebsuntersagung – Einzelhandelsgeschäft in einem Einkaufszentrum

Sie sind eine Zusammenfassung verschiedener Branchen und Größenordnungen des Einzelhandels, des Handwerks und von Dienstleistungsbetrieben, die in der Regel einen einheitlich geplanten und … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1199 Wörter

Verwaltungsrecht

Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der Eindämmungsmaßnahmen zur Covid-19 Pandemie 15. Mai 2020 - 21:02

Kammer, der sich aufgrund seines Lebensalters einer Risikogruppe zurechnet, machte geltend, die Lockerungen kämen auch nach Ansicht wissenschaftlicher Studien zu früh und bedrohten sein … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1433 Wörter

Erbrecht

Voraussetzungen für formgültige Willensäußerung in einem gemeinschaftlichen Testament 12. Mai 2020 - 21:25

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 2) und 3) hat das Landgericht den Beschluß des Amtsgerichts aufgehoben und den Antrag auf Erteilung des gewünschten Erbscheins zurückgewiesen, weil der … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1888 Wörter

Vertragsrecht

Ausschluß der freien Willensbestimmung im Rahmen der Geschäftsunfähigkeit 3. Mai 2020 - 21:46

Der Kläger, für den seit Juni 1992 wegen erheblicher Minderbegabung bei bestehendem Analphabetismus ein Betreuer mit dem Aufgabenkreis Vermögensangelegenheiten bestellt ist, behauptet, er … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1837 Wörter

Urheberrecht

Verkauf von Desinfektionsmitteln: hohe rechtliche Hürden

Sollen Desinfektionsmittel zur Anwendung am menschlichen Körper in den Verkehr gebracht werden, kommt zudem eine Einstufung des Produkts als Arzneimittel in Betracht. Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 3643 Wörter

Tarifvertragsrecht

Auslegung eines Unternehmenstarifvertrags – Anpassung der Vergütung an das Tarifniveau 16. Mai 2020 - 22:25

Die in der Anlage abschließend aufgelisteten Tarifverträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte und Auszubildende des Einzelhandels des … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2284 Wörter

Umgangsrecht

Ausschluß der Nutznießung des Sorgeberechtigten am Kindesvermögen durch letztwillige Verfügung 13. Mai 2020 - 21:10

Das Amtsgericht – Nachlaßgericht – Fürth ordnete zunächst Nachlaßsicherung an und erteilte dann am 22. /27. 7. 1981 einen Erbschein, in dem bezeugt wird, daß U … von ihrer Tochter J allein … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2489 Wörter

Gesellschaftsrecht

Infektionsschutz – Betriebsuntersagung für den Einzelhandel – Verkaufsflächenbegrenzung

April 2020 – 1 B 107/20 -, Abdruck S. dd) Offen ist gegenwärtig allerdings, ob es sachlich gerechtfertigt ist, dass nicht privilegierte großflächige Einzelhandelsgeschäfte ihre … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 4730 Wörter

Erbrecht

Wirksamkeit eines Testaments mit Einsetzung des Heimträgers zum Nacherben 7. Mai 2020 - 19:36

Das Oberlandesgericht München hat in dieser Entscheidung die Auffassung vertreten, dass die Vorschrift des § 14 Abs. 1 HeimG, die es dem Heimträger verbietet, sich von oder zugunsten von … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2526 Wörter

Betreuungsrecht

Entlassung des Pflegers 13. Mai 2020 - 20:56

Die Entscheidung des Landgerichts hält der im Verfahren der weiteren Beschwerde allein möglichen rechtlichen Nachprüfung stand. a) Die Beschwerdekammer hat zutreffend die befristete … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2843 Wörter

Wettbewerbsrecht

Neue Biozidverordnung: Kennzeichnung von Biozidprodukten in der Werbung seit dem 01.09.2013

Artikel 72 der Biozid-Verordnung regelt die Kennzeichnung von Biozidprodukten in der Werbung und verweist dabei auf die zusätzliche Einhaltung der Verordnung Nr. 1272/2008 . 2. Verordnung … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 3031 Wörter

Erbrecht

Umfang der Eröffnung des gemeinschaftlichen Testaments 13. Mai 2020 - 21:21

Gegen die Anordnung des Nachlaßgerichts, von einem gemeinschaftlichen Testament auch seine Verfügungen zu eröffnen, ist der überlebende Ehegatte beschwerdeberechtigt . b) Das Landgericht … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 3109 Wörter