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Thema Rechtsbehelfe
Alle Artikel zum Thema Rechtsbehelfe auf Anwaltsblogs (letzte 30 Tage)

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Rechtsbehelfe aus dem Bereich Strafrecht und Verbrechen von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - zu 'Rechtsbehelfe'


Vertragsrecht

Fachanwälte für Familienrecht – Strafrecht

» Tätigkeiten Tätigkeiten Strafrecht und Strafverfahren: Das Tätigkeitsfeld von Frau Rechtsanwältin Berg-Ritter erstreckt sich insbesondere auf die nachfolgenden Angelegenheiten: … Zum Thema

rae-hanau.de

, 180 Wörter

Verwaltungsrecht

Rechtsmittel – Das richtige Rechtsmittel

Auch gegen einige Berufungsurteile des Landgerichts kann eine Revision erfolgen . Von einer so genannten Sprungrevision spricht man hierbei, wenn gegen Urteile des Amtsgerichts unmittelbar … Zum Thema

, 771 Wörter

Insolvenzrecht

Gläubigeranfechtung der Spaltung einer Gesellschaft

Da diese Gläubiger der Auffassung waren, dass die gespaltene Gesellschaft durch die Spaltung einen Großteil ihres Vermögens verloren habe, erhoben sie eine sogenannte actio pauliana nach … Zum Thema

schultze-braun.de | Achern

, 911 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Abmahnfähigkeit fehlender Datenschutzerklärung

Bereits nach der alten Rechtslage unter Geltung des Bundesdatenschutzgesetzes in seiner alten Fassung sowie des Telemediengesetzes nahmen Gerichte vielfach an, dass Datenschutzvorschriften … Zum Thema

kanzlei.de

, 372 Wörter

Allgemeines Recht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Ist die Pauschgebühr ggf. bereits “überzahlt”?

Am Freitag hatte ich die Frage: Ich habe da mal eine Frage: Ist die Pauschgebühr ggf. bereits “überzahlt”? , in den Raum gestellt. Man wird sich ggf. auf OLG Köln, Beschl. v. 06. 01. 2006 – … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 376 Wörter

Haftungsrecht

Golfcart versus Pkw”, oder: Haftung wie bei “Fahrrad versus Pkw”

Interessant hier nur die Frage der Mithaftung und der insoweit zur Anwendung kommenden Vorschriften. “cc) Der Anspruch des Klägers auf Schadensersatz ist jedoch aufgrund eines nicht … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 374 Wörter

Strafrecht

Einziehung II: Nix mehr da vom “Erlangten”, oder: Absehen von der Vollstreckung

Im Rahmen des Hauptverhandlungstermins vom 10. 04. 2019 hat die Kammer beschlossen, u. a. das Verfahren über die Einziehung des Taterlangten bzw. des Wertes des Taterlangten zur gesonderten … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 402 Wörter

Tarifvertragsrecht

Neuer Volltext: “Die Vergütung des Rechtsanwalts in Verfahren nach §§ 23 ff. EGGVG“ aus RVGreport 2020, 162 eingestellt

Wir stellen Ihnen nachfolgend die Abrechnung der Tätigkeiten, die der RA in Zusammenhang mit solchen Verfahren erbringt, vor. Die Ausführungen beschränken sich im Wesentlichen auf das … Zum Thema

burhoff.de | Augsburg · Leer

, 1566 Wörter

Haftungsrecht

EuGH: Die Verwahrung von Asylbewerbern bzw. Drittstaatsangehörigen, die Gegenstand einer Rückkehrentscheidung sind, in der Transitzone Röszke an der …

Als Erstes hat der Gerichtshof die Lage der Asylbewerber in der Transitzone Röszke nach den Normen für die Haft von Personen, die internationalen Schutz beantragen , und nach den Normen für … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 2282 Wörter

Allgemeines Recht

Corona-Maßnahmen in Sachsen – Prozesserfolg für PHP: Teilweise Verfassungswidrigkeit behördlicher G

Dies betrifft das Verbot der sog. Teilflächenabsperrung. § 7 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung untersagte es dem Großteil der Ladengeschäfte mit einer Verkaufsflächengröße von mehr … Zum Thema

petersenhardrahtpruggmayer.de | Dresden · Leipzig · Chemnitz

, 564 Wörter

Verwaltungsrecht

Ich habe da mal eine Frage: Ist die Pauschgebühr ggf. bereits “überzahlt”?

Leider nichts in der Bibel gefunden. 10 Angeklagte. Überwiegend schwere Btm-Straftaten, einer der Angeklagten ist wegen versuchtem schweren Mordes angeklagt. Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 545 Wörter

Haftungsrecht

Wochenspiegel für die 18. KW., Corona, beA/Corona, Fahrtenbuchauflage und Corona und Haft

Mai 2020 von Detlef Burhoff in Wochenspiegel veröffentlicht. Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 558 Wörter

Allgemeines Recht

Neuerlicher Prozesserfolg für PETERSEN HARDRAHT PRUGGMAYER: 800 qm-Verkaufsflächengrenze für alle Einzelh

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat gestern in vier Parallelverfahren entschieden und § 8 Abs. 1 Satz 1 sowie § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 der aktuellen Verordnung des Sächsischen … Zum Thema

petersenhardrahtpruggmayer.de | Dresden · Leipzig · Chemnitz

, 626 Wörter

Allgemeines Recht

OWi II: Unerlaubte Weiterbeschäftigung eines Leiharbeitnehmers, oder: Überlassungshöchstdauer

AÜG lediglich dazu, dass das Arbeitsverhältnis zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer entgegen § 10 Abs. 1 Satz 1 AÜG für die Dauer von maximal weiteren 18 Monaten wirksam bleibt. 2. Die … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 632 Wörter

Verwaltungsrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren entstehen nach Abtrennung von Verfahren?

Am Freitag hatte ich Folgendes nachgefragt: Ich habe da mal eine Frage: Welche Gebühren entstehen nach Abtrennung von Verfahren?. Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 673 Wörter

Allgemeines Recht

Sonntagswitz, heute natürlich Ostfriesenwitze

Warum gehen die Ostfriesen am Samstag mit Eimer und Putzmittel zum Meer? “Kein Wunder, dass er nicht mehr läuft, ich muss meinen Motor unterwegs verloren haben! “Sei nicht traurig, freue … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 602 Wörter

Kaufrecht

Wochenspiegel für die 21. KW., das war Corona, TUI beim Anwalt, beA, fehlende Verteidigerkenntnisse

Neuer Support für das Anwaltspostfach beA ab 2. aus meinem Blog: Rechtsmittel I: Das “fehlerhafte Rechtsverständnis der Verteidigerin”, oder: “Herr lass Hirn vom Himmel regnen”. Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 599 Wörter

Zivilrecht

OWi I: Unverwertbarkeit der Messergebnisse?, oder: Widerspruch in der Hauptverhandlung

Juli 2019 das gewonnene Messergebnis für unverwertbar hält, weil Rohmessdaten nicht ausreichend vom Gerät gespeichert werden und deshalb nicht für eine nachträgliche Überprüfung des … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 665 Wörter

Strafrecht

Lösung zu: Ich habe da mal eine Frage: Was kann ich gegen einen Kostenansatz von 98.000 € tun?

Mandant), woraus sich nicht die von den Behörden erhofften Ergebnisse ergeben haben. Der Ansatz müsste m. E. da liegen, dass Sie geltend machen, dass die Ermittlungen nicht für das … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 743 Wörter

Allgemeines Recht

StGB II: Eingriff in den Bahnverkehr, oder: Nicht alltäglich

Unter einem Hindernisbereiten im Sinne des § 315 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist jede Einwirkung im Verkehrsraum zu verstehen, die geeignet ist, den reibungslosen Verkehrsablauf zu hemmen oder zu … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 774 Wörter