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Thema Label
Alle Artikel zum Thema Label auf Anwaltsblogs (letzte 30 Tage)

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Label aus dem Bereich Urheber und Marken von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - zu 'Label'


Arzthaftungsrecht

Verringerte Regresszahlungen für Ärzte bei unwirtschaftlichen Verordnungen

Verringerte Regresszahlungen für Ärzte bei unwirtschaftlichen Verordnungen - News Home News Verringerte Regresszahlungen für Ärzte bei unwirtschaftlichen Verordnungen Verringerte … Zum Thema

junghans-radau.de | Berlin

, 449 Wörter

Steuerrecht

WWS-Fachberatung für optimale Gestaltungen und anspruchsvolle steuerrechtliche Fragestellungen

Sie stehen ihnen im Alltag bei allen steuerlichen und rechtlichen Fragestellungen zur Verfügung, unterstützen bei den laufenden Rechtsgeschäften und sorgen so für eine hohe Sicherheit bei … Zum Thema

wws-gruppe.de | Mönchengladbach

, 517 Wörter

Gebrauchsrecht

Teil 2 des MaMoG in Kraft: Nichtigkeit und Verfall einer Marke

Bisher konnte dieses Verfahren ausschließlich vor den ordentlichen Gerichten durchgeführt werden, dies ist nun mit Teil 2 des MaMoG auch vor dem DPMA möglich. 51 Abs. 2 bis 4 MarkenG … Zum Thema

legal-patent.com | Frankfurt

, 1013 Wörter

Verkehrsrecht

EuGH zum geschäftlichen Warenverkehr bei Zwischenlagerung durch Privatperson

Eine Privatperson, die nicht beruflich eine gewerbliche Tätigkeit ausübt und Waren in Empfang nimmt, in einem Mitgliedstaat in den zollrechtlich freien Verkehr überführt und verwahrt, … Zum Thema

legal-patent.com | Frankfurt

, 1047 Wörter

Markenrecht

Unterscheidungskraft von 3 D Marken / Formmarken mit Elementen

Jetzt haben sich die Europäischen Markenämter auf eine gemeinsame Entscheidungspraxis zur Beurteilung der Unterscheidungskraft von 3 D Marken / Formmarken mit Elementen geeinigt, in Kraft … Zum Thema

legal-patent.com | Frankfurt

, 1324 Wörter

Markenrecht

Cimpress vs. Impress: Ähnlichkeit der Zeichen in polnischer Sprache geprüft

Doch besonders interessant in diesem Fall ist die Tatsache, dass nach Ansicht der Beschwerdekammer zur Beurteilung der Ähnlichkeit der Zeichen von der Perspektive des polnischsprachigen … Zum Thema

legal-patent.com | Frankfurt

, 1229 Wörter

Markenrecht

Ritter Sport und die quadratische Verpackung mit Knick

Ritter Sport-Tafelschokolade ist quadratisch verpackt. Über die Frage, ob dies weiterhin exklusiv ist und Markenrecht an der quadratischen Verpackungsform mit dem Knick besteht, muss der … Zum Thema

wbs-law.de | Berlin · Hamburg · Hannover · Köln · München · Nürnberg · Dresden · Frankfurt · Mannheim

, 1391 Wörter

Allgemeines Recht

Artikel 10 Q&A’s related to Medical Cannabis in Germany mehr erfahren

In 2017, the German legislator amended national narcotic laws and other related provisions legalizing the growth, distribution and consumption of cannabis for medical purposes. Zum Thema

skwschwarz.de | Berlin · Hamburg · Frankfurt · München · Düsseldorf

, 6483 Wörter