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Thema Dienstunfähigkeit
Alle Artikel zum Thema Dienstunfähigkeit auf Anwaltsblogs (letzte 30 Tage)

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Dienstunfähigkeit aus dem Bereich Staat und Verwaltung von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

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Rechtsnews 1 - zu 'Dienstunfähigkeit'


Krankenversicherungsrecht

BayMBl. : Verordnung zur Änderung der Einreise-Quarantäneverordnung bekanntgemacht

Abweichungen von diesem Grundsatz sind aufgrund von epidemiologischen Einschätzungen möglich und in einem neuen § 1a näher spezifiziert. Ähnliche Beiträge Filed Under: Bayern, Gesetzgebung, … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 235 Wörter

Forderungsbeitreibung

, 341 Wörter

Allgemeines Recht

BayMBl. : Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung bekanntgemacht

BayMBl. : Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung : Verordnung zur Änderung der Vierten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung . Sie … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 328 Wörter

Allgemeines Recht

StMI: Herrmann gratuliert Rainer Nachtigall zur Wahl – Neuer Vorsitzender des Bayerischen Beamtenbundes ist erfahrener Gewerkschaftler

März kommissarisch geleitet hat, herzlich zur Wahl: „Ich freue mich, dass mit Rainer Nachtigall künftig ein erfahrener Gewerkschaftler als Vermittler und Vertreter der Belange der … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 405 Wörter

Allgemeines Recht

StMJ: Fieber-Test vor dem Examen – Mündliche Prüfungen für Juristen in den Münchner Justizpalast verlegt / Schutzmaßnahmen für Prüflinge und Prüfer

StMJ: Fieber-Test vor dem Examen – Mündliche Prüfungen für Juristen in den Münchner Justizpalast verlegt / Schutzmaßnahmen für Prüflinge Prüfer StMJ: Fieber-Test vor dem Examen … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 490 Wörter

Allgemeines Recht

BVerwG: Polizeivollzugsbeamte in Bayern dürfen sich an Kopf, Hals, Händen und Unterarmen nicht tätowieren lassen

Das Bayerische Beamtengesetz untersagt Polizeivollzugsbeamten unmittelbar, sich im beim Tragen der Dienstkleidung sichtbaren Körperbereich, d. h. konkret an Kopf, Hals, Händen und … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 512 Wörter

Allgemeines Recht

StMUV: Klimaschutzgesetz geht nächsten Schritt – Bayern soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral sein [Bayerisches Klimaschutzgesetz

Vorangegangen war die gesetzlich vorgesehene Anhörung der Verbände – 50 Verbände wurden dabei beteiligt. „Klimaschutz darf trotz Corona nicht pausieren. Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 536 Wörter

Beamtenrecht

BGH: Dienstgericht des Bundes entscheidet über Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit richterlichem Erledigungspensum

Mit dem angefochtenen Bescheid hielt sie dem Antragsteller die ordnungswidrige Art der Ausführung der Amtsgeschäfte vor und ermahnte ihn zu ordnungsgemäßer, unverzögerter Erledigung der … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 579 Wörter

Österreichisches Recht

StMI: Herrmann begrüßt Öffnung weiterer Grenzübergänge zu Österreich durch die Bundespolizei

Die Bundespolizei öffnet heute weitere Grenzübergänge zwischen Bayern und Österreich und passt an einigen Kontrollstellen bedarfsgerecht die Öffnungszeiten an. Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 567 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

BVerwG: Vorsitzender des Personalrats kann nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz nur ein Gruppensprecher sein

Außerdem ist ein Mitglied sowohl des Gesamtpersonalrats als auch des örtlichen Personalrats bei zeitgleich stattfindenden Sitzungen beider Gremien verhindert an derjenigen Sitzung … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 623 Wörter

Patientenrecht

StMGP: Krankenhäuser auf dem Weg zum Normalbetrieb – Allgemeinverfügung des Gesundheitsministeriums in Kraft getreten

Mit Allgemeinverfügungen des Gesundheits- und des Innenministeriums vom 19. und 24. 03. 2020 waren Krankenhäuser und Reha-Einrichtungen verpflichtet worden, soweit medizinisch vertretbar, … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 611 Wörter

Baurecht

Bayerischer Städtetag: Landtagsanhörung über Flächenverbrauch – „Obergrenzen lösen nicht das Problem der steigenden Flächenkonkurrenz“

Der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetags, Bernd Buckenhofer, sagt anlässlich der Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung im … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 767 Wörter

Strafrecht

StMJ: Bayern will härtere Strafen bei digitalen Angriffen auf Krankenhäuser und andere kritische Infrastrukturen – Bundesratsentschließung auf den Weg gebracht

Erst im März 2020 mussten nach einem Cyber-Angriff sämtliche IT-Systeme in der Universitäts-Klinik im tschechischen Brünn heruntergefahren, Operationen abgesagt und Patienten in andere … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 714 Wörter

Allgemeines Recht

StK: Bayerische Corona-Strategie – Konzepte zum weiteren Vorgehen [Änderung der 4. BayIfSMV

Die Präsidien der Bayerischen Polizei legen bei der weiteren Einsatzbewältigung vergleichbarer Versammlungslagen insbesondere auf die Aspekte der Öffentlichkeitsarbeit, des polizeilichen … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 845 Wörter

Verwaltungsrecht

BVerfG: Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der Eindämmungsmaßnahmen zur Covid-19 Pandemie [u.a. gegen 3. BayIfSMV …

Kammer, der sich aufgrund seines Lebensalters einer Risikogruppe zurechnet, machte geltend, die Lockerungen kämen auch nach Ansicht wissenschaftlicher Studien zu früh und bedrohten sein … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 985 Wörter

Familienrecht

BVerfG: Eilanträge gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung abgelehnt

Danach muss das Interesse, Kinder ohne Masernschutzimpfung in einer Gemeinschaftseinrichtung betreuen zu lassen, gegenüber dem Interesse an der Abwehr infektionsbedingter Risiken für Leib … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1130 Wörter

Religionsverfassungsrecht

BVerfG: Keine formale oder inhaltliche „Glaubensprüfung“ durch die Gerichte bei Asylbegehren von Konvertiten

Auch wenn er christliche Glaubensinhalte richtig wiedergegeben habe, habe der Senat nicht den Eindruck gewonnen, der Beschwerdeführer habe sich über das „Erlernen“ christlicher … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1264 Wörter

Architektenrecht

BGH: Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH zur Frage der Unionsrechtswidrigkeit der HOAI-Mindestsätze

Folgt aus dem Unionsrecht, dass Art. 15 Abs. 1, Abs. 2 Buchstabe g) und Abs. 3 der Dienstleistungsrichtlinie im Rahmen eines laufenden Gerichtsverfahrens zwischen Privatpersonen in der … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 1527 Wörter

Haftungsrecht

EuGH: Die Verwahrung von Asylbewerbern bzw. Drittstaatsangehörigen, die Gegenstand einer Rückkehrentscheidung sind, in der Transitzone Röszke an der …

Als Erstes hat der Gerichtshof die Lage der Asylbewerber in der Transitzone Röszke nach den Normen für die Haft von Personen, die internationalen Schutz beantragen , und nach den Normen für … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 2282 Wörter

Arbeitsrecht

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 15.11.2016, 3 AZR 729/15 20. Mai 2020 - 19:55

Dienstzeiten nach Vollendung des in § 4 Abs. 2 Satz 1 genannten Lebensalters werden nicht angerechnet und führen somit nicht zu einer Erhöhung der Versorgungsbezüge. Die Hinterbliebenen der … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 11773 Wörter