RSS-Feed

Thema Bundeswehr
Alle Artikel zum Thema Bundeswehr auf Anwaltsblogs (letzte 30 Tage)

Lesen Sie die neuesten Rechtstipps über Bundeswehr aus dem Bereich Staat und Verwaltung von Rechtsblogs und Anwalt-Homepages!

anwaltsblogs_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Rechtsnews 1 - zu 'Bundeswehr'


Baurecht

Bundestag: Jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr

Bundestag: Jüdische Militärseelsorge in der Bundeswehr | Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] Religion – Weltanschauung – Recht [ RWR ] Aktuell Allgemein Gesetzgebung Bund Bad Zum Thema

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 557 Wörter

Baurecht

Bundestag: Benachteiligung für jüdische Studierende

Bundestag: Benachteiligung für jüdische Studierende 25. In einer Kleinen Anfrage beschäftigt sich die Fraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ mit dem Benachteiligungsschutz für jüdische … Zum Thema

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 427 Wörter

Allgemeines Recht

BVerfG: Eilanträge gegen Regelungen des Infektionsschutzgesetzes zum Nachweis einer Masernschutzimpfung abgelehnt

Kammer des Ersten Senats des BVerfG Anträge auf vorläufige Außerkraftsetzung mehrerer, Nachweis einer Masernschutzimpfung betreffende Regelungen Infektionsschutzgesetzes abgelehnt. Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 324 Wörter

Allgemeines Recht

StMI: Herrmann gratuliert Rainer Nachtigall zur Wahl – Neuer Vorsitzender des Bayerischen Beamtenbundes ist erfahrener Gewerkschaftler

März kommissarisch geleitet hat, herzlich zur Wahl: „Ich freue mich, dass mit Rainer Nachtigall künftig ein erfahrener Gewerkschaftler als Vermittler und Vertreter der Belange der … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 405 Wörter

Baurecht

Bundestag: Bekämpfung von Muslimfeindlichkeit

Danach strebt die Bundesregierung die Einrichtung eines solchen Expertenkreises „in Reaktion auf rassistische, muslimfeindliche beziehungsweise gegen Menschen Migrationshintergrund … Zum Thema

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 486 Wörter

Allgemeines Recht

BVerwG: Polizeivollzugsbeamte in Bayern dürfen sich an Kopf, Hals, Händen und Unterarmen nicht tätowieren lassen

Das Bayerische Beamtengesetz untersagt Polizeivollzugsbeamten unmittelbar, sich im beim Tragen der Dienstkleidung sichtbaren Körperbereich, d. h. konkret an Kopf, Hals, Händen und … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 512 Wörter

Vergaberecht

Neue Leitfäden zur Ausschreibung von Notebooks und Multifunktionsgeräten

Hinzu kommt eine Auflistung von allen relevanten Bewertungskriterien – in der alten Fassung fanden sich nur Mindestanforderungen. „So können Behörden sicherstellen, dass Ausschreibung und … Zum Thema

, 491 Wörter

Allgemeines Recht

StMUV: Klimaschutzgesetz geht nächsten Schritt – Bayern soll bis zum Jahr 2050 klimaneutral sein [Bayerisches Klimaschutzgesetz

Vorangegangen war die gesetzlich vorgesehene Anhörung der Verbände – 50 Verbände wurden dabei beteiligt. „Klimaschutz darf trotz Corona nicht pausieren. Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 536 Wörter

Beamtenrecht

BGH: Dienstgericht des Bundes entscheidet über Vorhalt und Ermahnung im Zusammenhang mit richterlichem Erledigungspensum

Mit dem angefochtenen Bescheid hielt sie dem Antragsteller die ordnungswidrige Art der Ausführung der Amtsgeschäfte vor und ermahnte ihn zu ordnungsgemäßer, unverzögerter Erledigung der … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 579 Wörter

Betriebsverfassungsrecht

BVerwG: Vorsitzender des Personalrats kann nach dem Bundespersonalvertretungsgesetz nur ein Gruppensprecher sein

Außerdem ist ein Mitglied sowohl des Gesamtpersonalrats als auch des örtlichen Personalrats bei zeitgleich stattfindenden Sitzungen beider Gremien verhindert an derjenigen Sitzung … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 623 Wörter

Persönlichkeitsrecht

Großer Tag des Urheberrechts am BGH

Mai 2020 10 mal gelesen 0 Shares In gleich drei großen Verfahren zum Thema Urheberrecht hat der BGH am 30. 04. 2020 entschieden: Einmal ging es um den schon Jahre anhängigen Rechtsstreit … Zum Thema

kanzlei.biz | Augsburg

, 952 Wörter

Verfassungsrecht

BVerfG: Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung nach dem BND-Gesetz verstößt in derzeitiger Form gegen Grundrechte des Grundgesetzes

Mit heute verkündetem Urteil hat der Erste Senat des BVerfG entschieden, dass die Überwachung der Telekommunikation von Ausländern im Ausland durch den Bundesnachrichtendienst an die … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 4140 Wörter

Unternehmensrecht

Konjunkturpaket des Bundes zur Bewältigung der Corona-Folgen vom 3. Juni 2020

Als steuerlicher Investitionsanreiz wird eine degressive Abschreibung für Abnutzung mit dem Faktor 2,5 gegenüber der derzeit geltenden AfA und maximal 25% Prozent pro Jahr für bewegliche … Zum Thema

breymann.de | Mönchengladbach

, 6450 Wörter