RSS-Feed

OWi II: Verwerfungsurteil nach Einspruchsrücknahme, oder: Das geht nicht | 12.02.2020

12.02.2020 - 793 Wörter
Textauszug:
[...] Die zweite Entscheidung, der BayObLG, Beschl. v. 26. 09. 2019 – 202 ObOWi 1929/19 – kommt auch aus dem Bereich Einspruch/Rechtsbeschwerde, und zwar geht um die Rechtsbeschwerde gegen ein nach Einspruchsrücknahme erlassenes Verwerfungsurteil. “Mit …

Schlagworte: Einspruchsrücknahme, Aufl, Verwerfungsurteil, Burhoff, Handbuch, Preis, Rechtsbeschwerde, Bußgeldbescheid

Quelle und URL: https://blog.burhoff.de/2020/02/owi-ii-17

Scrollen Sie hinunter, um ähnliche Rechtsartikel zum Thema zu sehen.

Rechtsanwälte für Ordnungswidrigkeitenrecht suchen




https://anwaltsblogs.de/postimg/https://blog.burhoff.de/2020/02/owi-ii-17?size=320
Foto: blog.burhoff.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Artikel 1 - 10 zum Thema


Dieser Artikel
Ordnungswidrigkeitenrecht

OWi II: Verwerfungsurteil nach Einspruchsrücknahme, oder: Das geht nicht

Die zweite Entscheidung, der BayObLG, Beschl. v. 26. 09. 2019 – 202 ObOWi 1929/19 – kommt auch aus dem Bereich Einspruch/Rechtsbeschwerde, und zwar geht um die Rechtsbeschwerde gegen ein … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 793 Wörter

Zum Thema
Kaufrecht

OWi III: Abwesenheitsverhandlung, oder: Zulässig nur, wenn der Betroffene entbunden war

Die von dem Betroffenen erhobene Verfahrensrüge des Verstoßes gegen §§ 73, 74 Abs. 1, 2 OWiG greift durch. a) Die Rüge, das Amtsgericht hätte nicht durch Sachurteil entscheiden dürfen, da … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 499 Wörter

Zum Thema
Wohnungseigentumsrecht

OWi II: Einspruchsrücknahme durch den Terminsbevollmächtigten, oder: Ausreichende Ermächtigung?

Gut zum gerade vorgestellten OLG Bamberg, Beschl. v. 08. 02. 2019 – 2 Ss OWi 123/19 passt der schon etwas ältere LG Kempten, Beschl. v. 04. 07. “Lediglich klarstellend zur umfassenden und … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 439 Wörter

Zum Thema
Ordnungswidrigkeitenrecht

OWi I: Bezugnahme in den Urteilsgründen auf den Bußgeldbescheid?, oder: Nicht erlaubt

Der Senat teilt weiterhin die Rechtsauffassung des OLG Koblenz , dass mit vollständigen Ausdruck der bei der Bußgeldbehörde elektronisch gespeicherten Verfahrensunterlagen ein Übergang zu … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 895 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

StPO III: Wiedereinsetzung in die versäumte Berufungshauptverhandlung, oder: Was darf/muss vorgetragen werden?

Das KG nimmt Stellung zu zulässigen Vorbringen für eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand nach versäumter Berufungshauptverhandlung bei im Urteil berücksichtigtem … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 587 Wörter

Zum Thema
Gebrauchsrecht

Verfahrensrüge, oder: Vorsicht/Achtung vor der bloßen Protokollrüge!!

Mit ihr kann nur das Fehlen einer Verfahrensvoraussetzung oder das Vorliegen eines Verfahrenshindernisses gerügt werden, da das Urteil nach § 74 II OWiG als reines Prozessurteil keine … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 112 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Verwerfung III: Verwerfung im OWi-Verfahren, oder: Entweder man kann es, oder man lässt es

Dem Beschwerdevorbringen ist bei Darlegung der maßgeblichen Tatsachen zu entnehmen, weshalb das Amtsgericht das Ausbleiben des Betroffenen als entschuldigt hätte ansehen müssen . Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 538 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

OWi I: Nachträgliche Einspruchsbeschränkung, oder: Ausreichende Ermächtigung des Verteidigers?

Den Opener macht der OLG Bamberg, Beschl. v. 08. 02. 2019 – 2 Ss OWi 123/19 – zur Frage der Wirksamkeit einer nachträglichen Einspruchsbeschränkung. a) Auf Feststellungen zum Schuldspruch … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 617 Wörter

Zum Thema
Forderungsbeitreibung

OWi III: Fehlen von Urteilsgründen und Zulassungsrechtsbeschwerde, oder: Wer ist schuld: Haupt – oder Unterbevollmächtigter?

Da vorliegend eine Geldbuße von nicht mehr als 100,- €, nämlich 70,- €, verhängt worden ist, ist die Rechtsbeschwerde nur dann zuzulassen, wenn die Nachprüfung des Urteils zur Fortbildung … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1411 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

OWi II: Der Entbindungsantrag, oder: Zeitpunkt der Antragstellung und Rechtsbeschwerdebegründung

Wird bei einer Zulassungsrechtsrechtsbeschwerde gegen ein Verwerfungsurteil nach § 74 Abs. 2 OWiG mit der Gehörsrüge beanstandet, das Gericht habe in der Hauptverhandlung einen … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 593 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. blog.burhoff.de
  3. bayrvr.de
  4. it-recht-kanzlei.de
  5. hensche.de
  6. datenschutzbeauftragter-info.de
  7. rechtsanwalt-krau.de
  8. kanzlei.biz
  9. goerg.de
  10. gansel-rechtsanwaelte.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.