
Markenrechtsverletzung durch das Vertreiben von „VW-Bulli-Miniaturen“?
Die Klageformmarke beansprucht Schutz u. a. für die Waren der Warenklasse 12: „Fahrzeuge zur Beförderung auf …
Die Klageformmarke beansprucht Schutz u. a. für die Waren der Warenklasse 12: „Fahrzeuge zur Beförderung auf …
Für einen Arbeitsunfall ist danach im Regelfall erforderlich, dass die Verrichtung des Versicherten zur Zeit …
Jägermeister ging nun gegen die Marke von Selva Negra vor, da die Abbildung des frontalen Tierkopfes auf …
Diese entschied nun, Nios Werbung mit den Fahrzeugtypenbezeichnungen „ES 6“ bzw. „ES 8“ sei …
Mit einer Markenrecherche wird innerhalb von Markenregistern nach identischen und ähnlichen bereits …