
Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch
Juni 1990 zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für …
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Daher ist es entscheidend, dass sowohl der Betreiber als auch die Benutzer des Servers immer im Hinterkopf …
Wird eine solche Wahrnehmung beeinflusst – durch die Tatsache, dass der Betreiber und/oder wirtschaftlich …
Hierin heißt es: „Kündigt der Arbeitgeber wegen dringender betrieblicher Erfordernisse nach § 1 Abs. 2 Satz 1 …
Markenschutz für rote Sohlen von Louboutin : aufrecht.
Wenn Sie eine Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung erhalten haben und Informationen zum richtigen …
Eine Marke wird im geschäftlichen Verkehr benutzt, wenn die Benutzung im Zusammenhang mit einer auf einen …
Wir erklären den Aufbau und Inhalt eines Markenlizenzvertrags anhand von 19 Vertragsklauseln und geben Tipps, …
Danach arbeitete Clemens Pfitzer als Rechtsanwalt in einer IT-rechtlich spezialisierten Kanzlei in Hamburg, …
Das Oberlandesgericht Frankfurt a. M. positionierte sich zu Frage, ob es eine Markenverletzung darstellt, …