
Neuer Volltext "Rechtsprechungsübersicht zum Strafrecht 2022/2023" aus ZAP 2023, S. 1129 …
Denn als Gegenstände i. S. d. § 74 Abs. 1 StGB können außer Sachen, deren …
Denn als Gegenstände i. S. d. § 74 Abs. 1 StGB können außer Sachen, deren …
Februar 2009 – I ZR 135/06, GRUR 2009, 685 = WRP 2009, 803 – ahd. de; OLG Köln, MMR 2019, 321 ), …
Zum weiteren Beleg dafür, dass das Verhalten des Klägers vorwiegend der Gewinnerzielung diene, bezieht sich …
Die Beklagte hatte im März 2021 gegenüber dem IDO eine Unterlassungserklärung abgegeben, im November 2021 …
Bei der Prüfung einer unberechtigten Namensanmaßung durch die Aufrechterhaltung einer vor Entstehung des …