RSS-Feed

BGH zum Rechtsschutzinteresse für eine Patentnichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzdauer | 16.09.2020

Textauszug: [...] Hinreichender Anlass, gerichtlichen Rechtsschutz Anspruch zu nehmen, bestehe schon dann, wenn der Kläger Anlass zu der Besorgnis habe, er könne auch nach Ablauf der Schutzdauer noch Ansprüchen wegen zurückliegender Handlungen ausgesetzt sein.

Schlagworte: Rechtsschutzinteresse, Ablauf, Schutzdauer, Streitpatents, Ansprüche, Patentnichtigkeitsklage, Inanspruchnahme, Nichtigkeitsklage

Quelle und URL: https://www.cbh.de/news/geistiges-eigentum-medien-it/bgh-zum-rechtsschutzinteresse-fuer-eine-patentnichtigkeitsklage-nach-ablauf-der-schutzdauer

Scrollen Sie hinunter, um ähnliche Rechtsartikel zum Thema zu sehen.

Anwaltssuche: Rechtsanwälte für Kaufrecht finden




https://anwaltsblogs.de/postimg/https://www.cbh.de/news/geistiges-eigentum-medien-it/bgh-zum-rechtsschutzinteresse-fuer-eine-patentnichtigkeitsklage-nach-ablauf-der-schutzdauer?size=320
Foto: cbh.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Artikel 1 - zum Thema


Dieser Artikel
Kaufrecht

BGH zum Rechtsschutzinteresse für eine Patentnichtigkeitsklage nach Ablauf der Schutzdauer

Hinreichender Anlass, gerichtlichen Rechtsschutz Anspruch zu nehmen, bestehe schon dann, wenn der Kläger Anlass zu der Besorgnis habe, er könne auch nach Ablauf der Schutzdauer noch … Zum Thema

cbh.de | Köln · Hamburg · München · Berlin

, 459 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

Markenüberwachung & Markenpflege

Bei einer Marke, die ab dem 14. 01. 2019 eingetragen wurde, beginnt die Schutzdauer am Tag nach der Anmeldung und endet mit Ablauf des Tages, der nach 10 Jahre später dem Tag der Anmeldung … Zum Thema

muensteraner-rechtsanwaelte.de

, 919 Wörter

Zum Thema
Verwaltungsrecht

WEG: Anfechtungsklage des Verwalters gegen Abberufungsbeschluss

Für eine Feststellungsklage des Verwalters auf Ungültigkeit des Abberufungsbeschlusses fehlt es jedenfalls dann an einem Rechtsschutzinteresse, wenn der Verwaltervertrag nicht mit dem … Zum Thema

kuehn-schoenherr.de | Bonn · Königswinter

, 184 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

Markenrecht Bundesweit trat am 14. Januar 2019 das Markenrechtsmodernisierungsgesetz in Kraft. Artikel vom 04.02.2019 | Lukas Maxa

Maike Kogeler Familienrecht Hortkosten sind regelmäßig als berufsbedingte Aufwendungen einzustufen und stellen daher keinen Mehrbedarf dar – Zur Entscheidung des AG Pforzheim vom 22. 02. … Zum Thema

srb-anwaelte.de | Baden-Baden

, 508 Wörter

Zum Thema
Geschmacksmusterrecht

Start   technische Gebiete   Patentanmeldung   Designschutz   Markenschutz   IP   Impressum   Datenschutz   AGBDie Patentrechtler horak.    RECHTSANWÄLTE

Jahresgebühr bei Fälligkeit der 3. - bei Lizenzbereitschaftserklärung (§ 23 Abs. - Verfahren bei Änderung der Festsetzung (§ 23 Abs. - Eintragung der Einräumung (§ 30 Abs. - Löschung dieser … Zum Thema

diepatentrechtler.de

, 1816 Wörter

Zum Thema
Wohnungseigentumsrecht

Gericht muss Kraftloserklärung einer Vollmachtsurkunde öffentlich bekannt machen

Infolge der einer Vollmachtsurkunde innewohnenden Legitimationswirkung besteht in der Regel ein Rechtsschutzinteresse des Vollmachtgebers an der Kraftloserklärung der Urkunde, für die er … Zum Thema

erbrecht-lahn.de | Hilden

, 1298 Wörter

Zum Thema
Gebrauchsrecht

Markenrechts­modernisierungs­gesetz – die wichtigsten Neuerungen

Neue absolute Schutzhindernisse Durch das MaMoG kann auch die Eintragung Marken verwehrt werden, wenn den Marken geschützte geographische Angaben, geschützte geographische … Zum Thema

ku-patent.de | Bautzen · Dresden

, 1022 Wörter

Zum Thema
Markenrecht

Markenrecht: Novellierung des Markengesetzes

Dadurch wird die Eintragung moderner Markenformen wie zum Beispiel von Klangmarken, Multimediamarken, Hologrammen und anderen Markenformen ermöglicht – sofern die üblichen und nach wie vor … Zum Thema

markenrechte.de | Gräfelfing

, 744 Wörter

Zum Thema
Unternehmensrecht

Ihre Vorteile durch Prozessoptimierung

Prozessoptimierung durch digitalisierte Buchhaltung Prozessoptimierung Work smarter, not harder Prozessoptimierung Viele Abläufe innerhalb eines Unternehmens sich Jahre hinweg entwickelt. Zum Thema

steuerkanzlei-hess.de | Buchen

, 181 Wörter

Zum Thema
Beamtenrecht

Neue EU-Markenrechtsrichtlinie in allen Ländern umgesetzt

Mai 2020 gelten außerdem bestimmte Neuerungen im Verfalls- und Nichtigkeitsverfahren. „Mit der Umsetzung der EU-Markenrechtsrichtlinie in allen Ländern ist ein wichtiger Schritt getan, um … Zum Thema

cohausz-florack.de | Düsseldorf

, 266 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. it-recht-kanzlei.de
  3. blog.burhoff.de
  4. kanzlei.biz
  5. rechtsanwaltarbeitsrechtberlin.com
  6. ggr-law.com
  7. noerr.com
  8. anwalt-kg.de
  9. ebnerstolz.de
  10. etl-rechtsanwaelte.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.