Textauszug: Abmahnung der QualityExpert Ltd. wegen Markenrechtsverstoß › kanzlei.
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Schülerinnen und Schüler während einer effizienten Stoßlüftung des Klassen- oder Aufenthaltsraums sowie …
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Händler und Hersteller müssen bei Werbung für Ihre Produkte häufig eine Vielzahl an Informationspflichten …
Die Anmeldung Ihrer Marke in Deutschland bietet im Inland tätigen Unternehmern die Möglichkeit schnell und …
Wurde beispielsweise eine EU-Marke zur Nizza-Klasse „Web-Dienstleistungen“ angemeldet, ist die Identität erst …
Hilfsweise hat er mit Schriftsatz vom 21. 02. 2020 die Klage auf Zahlung vom GBP 33. 333,- brutto erweitert …
Das Landgericht Düsseldorf hatte die Rechtsfrage zu entscheiden, ob ein im Einzelhandel tätiges …
Schnell verwirklicht ist insbesondere der Subventionsbetrug gemäß § 264 StGB. ,,Mit Freiheitsstrafe bis zu …
Ein in der Praxis häufig vorkommender Fall, ist die Hinterziehung in "großem Ausmaß" . Mit Beschluss vom 15. …
Der BGH hatte im Rahmen eines Verfahrens auf Schutzentziehung eines international registrierten Kennzeichens …