RSS-Feed

Blutentnahme – Missachtung des Richtervorbehalts – Körperverletzung im Amt | 27.08.2019

27.08.2019 - 2023 Wörter
Textauszug:
[...] März 2017 – 2 BvR 162/16 -, Rn. 28). b) Die Begründung des Oberlandesgerichts begegnet im Ergebnis keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. aa) Zwar dürfte die Erwägung, bei der Blutentnahme fehle es bereits an einer tatbestandlichen Körperverletzung

Schlagworte: [Beschluss, Satz, Kammer, Senats, Entscheidung, Blutentnahme, Beschwerdeführer, Aufl]

Der Artikel wurde bisher 2 mal gelesen. Quelle und URL: https://www.ra-kotz.de/blutentnahme-missachtung-des-richtervorbehalts-koerperverletzung-im-amt.htm

Scrollen Sie hinunter, um ähnliche Rechtsartikel zum Thema zu sehen.

Rechtsanwälte für Jugendstrafrecht suchen




https://anwaltsblogs.de/postimg/https://www.ra-kotz.de/blutentnahme-missachtung-des-richtervorbehalts-koerperverletzung-im-amt.htm?size=320
Foto: ra-kotz.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Zum Thema
Allgemeines Recht

Wegfall des Richtervorbehalts bei der Blutentnahme, oder: Herrschende Meinung sagt: Neues Recht

Ergeht eine Fahrerlaubnisentziehungsverfügung nach Inkrafttreten der Neufassung der §§ 81a Abs. 2 StPO, 46 Abs. 4 OWiG , so unterliegt das Ergebnis einer zuvor ohne richterliche Anordnung … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 394 Wörter

Zum Thema
Strafrecht

BVerfG II: Blutentnahme unter Missachtung des Richtervorbehalts, oder: Körperverletzung im Amt?

Die dagegen gerichtete Verfassungbeschwerde hatte dann ebenfalls keinen Erfolg. Begründung u. a. “b) Die Begründung des Oberlandesgerichts begegnet im Ergebnis keinen verfassungsrechtlichen … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1236 Wörter

Zum Thema
Beamtenrecht

Blutentnahme: Wer darf wann eine anordnen?

Erfolgt etwa eine Verkehrskontrolle und eine Kontrolle auf Drogen oder Alkohol am Steuer nur deswegen, weil Fahrzeugtyp, Fahrzeugausstattung und das äußere Aussehen des Fahrzeugführers … mehr lesen

r24.de | Hoyerswerda · Bautzen · Kamenz · Großschweidnitz

, 514 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

StPO III: Wegfall des Richtervorbehalts bei der Blutentnahme, oder: Altes oder neues Recht

Da es sich um eine Vorschrift des Prozessrechts handelt, kommt es allein auf die Rechtslage im Zeitpunkt der Hauptverhandlung an . mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 696 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Unfreiwillig freiwilliger Atemalkoholtest

Die dann folgende Blutentnahme dürfte ähnlich fehlerbehaftet sein, da weder eine Belehrung noch eine Einwilligung des Betroffenen vorliegen und ansonsten zum Thema Richtervorbehalt nichts … mehr lesen

bella-ratzka.de | Lutherstadt Eisleben

, 284 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Blutentnahme nach neuem Recht, oder: Auch in Bayern wird “gesund gebetet”)

Die Rechtsprechung des BVerfG im BVerfG, Beschl. v. 28. 06. 2014 – 1 BvR 1837/12 interessiert den VGH München dabei wenig. “Nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats bleibt eine ohne … mehr lesen

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1033 Wörter

Dieser Artikel
Jugendstrafrecht

Blutentnahme – Missachtung des Richtervorbehalts – Körperverletzung im Amt

März 2017 – 2 BvR 162/16 -, Rn. 28). b) Die Begründung des Oberlandesgerichts begegnet im Ergebnis keinen verfassungsrechtlichen Bedenken. aa) Zwar dürfte die Erwägung, bei der Blutentnahme … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2023 Wörter

Zum Thema
Jugendstrafrecht

AnjaBP Recht • Eine unterschätze Materie

- der Bestechlichkeit und Bestechung im geschäftlichen Verkehr, § 299 StGB. kann sowohl mit der Einstellung des Verfahrens (sic! mehr lesen

anjabp-recht.de | Meerane

, 219 Wörter

Zum Thema
Jugendstrafrecht

Urteil gegen Gruppe Freital rechtskräftig

Strafsenat des BGH die Revisionen von 6 der ursprünglich 8 Angeklagten gegen das Urteil des Oberlandesgerichts Dresden vom 07. 03. 2018 als unbegründet . 2 Angeklagte hatte das Urteil … mehr lesen

bto-lex.de | Leipzig

, 150 Wörter

Zum Thema
Strafrecht

Revision eingelegt im Prozeß gegen die Gruppe Freital

In dem am Staatsschutzsenat des OLG Dresden seit dem 07. 03. 2017 geführten Terrorverfahren gegen die "Gruppe Freital" hat RA Thomas Revision eingelegt. Am 07. 03. 2018 verurteilte der … mehr lesen

bto-lex.de | Leipzig

, 172 Wörter

Rechtsbereiche

Rechtsbereiche sind jeweils Zusammenfassungen thematisch ähnlicher Rechtsgebiete (z.B. Familie und Kind zusammengesetzt aus den Rechtsgebieten Familienrecht, Eherecht, Scheidungsrecht uvm.)

Top-10-Rechtsblogs

  1. ra-kotz.de
  2. kanzlei.biz
  3. it-recht-kanzlei.de
  4. hensche.de
  5. rechtsanwalt-krau.de
  6. wbs-law.de
  7. jes-beratung.de
  8. fgvw.de
  9. datenschutz-notizen.de
  10. vergabeblog.de
Die Top-Rechtsblogs ermitteln sich regelmäßig neu aus Menge und Popularität der in letzter Zeit auf der Webseite bzw. dem Blog erschienenen Artikel.