Textauszug: Im Rahmen eines Verfahrens über einen Nichtigkeitsantrag des Unternehmens Delta Sport Handelskontor vertrat die Beschwerdekammer des Amtes der Europäischen …
Möchten Sie einen Anwalt für Geschmacksmusterrecht finden? Jetzt anzeigen
Das Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens bleibt weiterhin geschützt.
Geschmacksmuster eines LEGO-Bausteins zu Unrecht für nichtig erklärt › kanzlei.
Denn LEGO hatte in den 80ern noch ein Patent auf ihre Steine .
Das Gericht führt sodann aus, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale …
Keine Kommentare für erklärt geschützt Hierzu Pressemitteilung des Gerichts vom heutigen Tag:Das EUIPO weder …
Darüber hinaus verfüge sich auch über urheberrechtlichen Schutz, da es sich bei der LEGO Minifigur um eine …
Das Design des Legosteins darf dann nicht auf anderen Produkten, z. B. als Aufdruck auf Kleidung, Geschirr …
. btn-icon{background:rgba;border-color:rgb;color:rgb;font-size:16px ! important;font-weight:400 255, …
März 2021 18 mal gelesen 0 Shares Gattungsbegriffe wie "Tempo", "Kaba" oder "Lego" erleichtern uns den Alltag …
Tags: Abmahngerücht, Abmahnkanzlei, Abmahnung, Abmahnung aktuell, Abmahnung Markenrecht, Abmahnung …