
Polizei darf Daten nicht grundsätzlich automatisiert auswerten – Regelungen in Hamburg …
Verwandte Ermächtigungen für die Sicherheitsbehörden, die thematisch enger gefasst sind, bestehen auf …
Verwandte Ermächtigungen für die Sicherheitsbehörden, die thematisch enger gefasst sind, bestehen auf …
Selbst wenn man unterstellt, dass das Internetverbot des § 4 Abs. 4 GlüStV 2012 für den Fall eines Verstoßes …
Verwandte Ermächtigungen für die Sicherheitsbehörden, die thematisch enger gefasst sind, bestehen auf …
Zivilkammer des Landgerichts Berlin vom 6. wie geschehen auf in dem Artikel „Notarzt seilte sich vom …
Dies war erst mit Inkrafttreten des Lebenspartnerschaftsgesetzes möglich, wie der Bundesfinanzhof in …