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Darin allein liegt, wie der Senat bereits in den andere Zusammenhänge betreffenden Verfahren 18 U 112/17 und …
Darüber hinaus verfüge sich auch über urheberrechtlichen Schutz, da es sich bei der LEGO Minifigur um eine …
Unzulässige Schleichwerbung oder nicht: Ab wann können Influencer bei Produktwerbung in sozialen Netzwerken …
Personen, die in die digitale Datenerfassung nicht einwilligen, ist in jedem Fall eine nur papiergebundene …
Das Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens bleibt weiterhin geschützt.
Das Gericht vermag nämlich auch einen verfassungsunmittelbaren Anspruch des Antragstellers auf gleiche …
Die Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus …
Denn LEGO hatte in den 80ern noch ein Patent auf ihre Steine .
Juli 2012 – 6 A 2612/11 -, juris Rn. 4 ff. ; BayVGH, Beschluss vom 12. März 2014, a. a. O. Rn. 10; OLG …
Zudem dürfte die Möglichkeit der Nachverfolgung von Infektionen bei täglich mehrfach wechselnden Kunden, die …