Textauszug: Die Delta Spot Handelskontor GmbH beantragte beim EUIPO, die Nichtigerklärung des Designs mit der Begründung, alle Eigenschaften des Produktes seien …
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Das Geschmacksmuster eines Bausteins des LEGO-Spielbaukastens bleibt weiterhin geschützt.
Geschmacksmuster eines LEGO-Bausteins zu Unrecht für nichtig erklärt › kanzlei.
Das Gericht führt sodann aus, dass ein Geschmacksmuster für nichtig zu erklären ist, wenn alle Merkmale …
Das Gericht der Europäischen Union erließ am 06. 06. 2019 ein Urteil im bereits länger andauernden …
Der BGH hatte im Rahmen eines Verfahrens auf Schutzentziehung eines international registrierten Kennzeichens …
Das Design des Legosteins darf dann nicht auf anderen Produkten, z. B. als Aufdruck auf Kleidung, Geschirr …
Keine Kommentare für erklärt geschützt Hierzu Pressemitteilung des Gerichts vom heutigen Tag:Das EUIPO weder …
Im Rahmen eines Verfahrens über einen Nichtigkeitsantrag des Unternehmens Delta Sport Handelskontor vertrat …
Der Marke kommt so auch eine wichtige Werbewirkung zu, was auch dazu führt das erfolgreiche Marken regelmäßig …
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