BGH hält § 306h EGStGB in bestimmten Konstellationen …

BGH hält § 306h EGStGB in bestimmten Konstellationen für verfassungswidrig und legt die Frage dem BVerfG vor - das neue Recht der Vermögensabschöpfung - non conviction-based confiscation

Gefunden auf Strafrechtberlinbrandenburg.wordpress.com am 22.01.2023

für den Bereich Vereinsrecht in Staat und Verwaltung
Statistik:954 Wörter

Auszug:
Follow Strafrecht online on WordPress. Der 3. Ist Art. 316h Satz 1 EGStGB mit den im Rechtsstaatsprinzip und in den Grundrechten verankerten Prinzipien der …

Zum Volltext des Artikels hier klicken

Schlagworte:
Einziehung, Vermögensabschöpfung, Satz, Frage, Juli, Taterträgen, Konstellationen, Verfolgungsverjährung

Möchten Sie einen Anwalt für Vereinsrecht in Ihrer Nähe finden? Jetzt anzeigen

Verwandte Artikel

Hinweise zur Datenverarbeitung im Zusammenhang mit Google Analytics

Meyer-Cologne.de 7409 Wörter

Wenn Sie ein berechtigtes Löschersuchen geltend machen oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung …

Tarifverträge können Überlassungsdauer verlängern – auch bei fehlender Tarifgebundenheit

Arbeitsrecht-Rheinland-Pfalz.de 8186 Wörter

Der Gesetzgeber kann für die autonome Regelung der Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen durch die Koalitionen …

BFH, Urteil vom 17.01.2023 – IX R 15/20

Gesellschaftsrechtskanzlei.com 9862 Wörter

Den gegen die Ablehnung gerichteten Einspruch wies das FA unter Hinweis auf seine Bindung an die …

Bundesverfassungsgericht zu Tatsachenbehauptungen, Schmähkritik und Formalbeleidigungen

Medienrechtsanwaelte.de 2065 Wörter

Das BVerfG hatte jedoch ein Problem mit der mangelnden Individualisierung der Beleidigten in den konkreten …

Aktualisierung zum Jahreswechsel 2010/11

Michael-Heuchemer.de 4343 Wörter

Heuchemer "Kardinalfehler der Rechtsprechung im Umgangsrecht", der auch die verfassungs- und …

BVerfG, Urteil vom 24. Januar 2023 – 2 BvF 2/18

Gesellschaftsrechtskanzlei.com 20527 Wörter

Durch den Bundespräsidenten sollte eine Sachverständigenkommission berufen werden, die einen Warenkorb für …

Alle Beiträge - urteilsbesprechungen.de

Urteilsbesprechungen.de 1422 Wörter

VG Saarlouis, Urteil vom 23. 12. BVerfG, Urteil vom 18. 07. 2018, 1 BvR 1675/16 (14. BVerfG, Urteil vom 25. …

Betriebsrentenanpassung – und die Überschussbeteiligung bei der Pensionskasse

Rentenbote.de 3884 Wörter

Die Neufassung von § 16 Abs. 3 Nr. 2 BetrAVG durch das Gesetz zur Umsetzung der EU-Mobilitäts-Richtlinie vom …

Strafrechtliche Vermögensabschöpfung - Die wesentlichen gesetzlichen Neuerungen

Law-Care.de 1884 Wörter

Schwerpunktmäßig wird die Frage des Entreicherungseinwandes nach der Reform des Gesetzes nunmehr außerhalb …

Rechte von gehörlosen/hörbeeinträchtigten Menschen

Rechtsanwalt-Kroll.de 3930 Wörter

Die Leistung soll sie befähigen, ihre Lebensplanung und -führung möglichst selbstbestimmt und …