
Designrecht FAQ – von der Anmeldung hin zum Vertrag
Denn gemäß § 2 DesignG ist ein Design schützenswert, wenn es neu ist und eine gewisse Eigenart hat. „Neu“ im …
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Denn gemäß § 2 DesignG ist ein Design schützenswert, wenn es neu ist und eine gewisse Eigenart hat. „Neu“ im …
Bewegt sich das von Ihnen geschaffene und am Markt kommerziell genutzte Design im Schutzbereich einer älteren …
Im konkreten Fall beurteilte das LSG wie schon zuvor das SG die Tätigkeit als selbständig und …
Erst dann, wenn ein Dritter entgegenstehende Rechte geltend macht, beispielsweise in Form Nichtigkeitsklage …
Die richtige Einschätzung der Neuheit und Eigenart des eigenen Designs ist essentiell wichtig, um das …