RSS-Feed

Vorratsspeicherung aller Autofahrten: Brandenburgs Strafverfolger sind außer Rand und Band! | 10.07.2019

10.07.2019 - 447 Wörter
Textauszug:
[...] Die Piratenpartei, die gegen die Praxis klagt und im Internet Scannerstandorte enttarnt, fordert die Politik zum Einschreiten auf. “Dass ein deutsches Bundesland völlig wahllos alle Autofahrer verfolgt und auf Vorrat speichert, hätte ich nicht für …

Schlagworte: Brandenburgs, Piratenpartei, Strafverfolger, Rand, Band, Vorratsspeicherung, Polizei, Vorrat

Der Artikel wurde bisher 1 mal gelesen. Quelle und URL: https://www.patrick-breyer.de/?p=589080

Scrollen Sie hinunter, um ähnliche Rechtsartikel zum Thema zu sehen.

Rechtsanwälte für Bußgeldrecht suchen




https://anwaltsblogs.de/postimg/https://www.patrick-breyer.de/?p=589080?size=320
Foto: patrick-breyer.de

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Ähnliche Rechtsnews 1 - 10


Dieser Artikel
Bußgeldrecht

Vorratsspeicherung aller Autofahrten: Brandenburgs Strafverfolger sind außer Rand und Band!

Die Piratenpartei, die gegen die Praxis klagt und im Internet Scannerstandorte enttarnt, fordert die Politik zum Einschreiten auf. “Dass ein deutsches Bundesland völlig wahllos alle … mehr lesen

patrick-breyer.de

, 447 Wörter

Zum Thema
Verwaltungsrecht

Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Brandenburg: Piratenpartei erhebt Verfassungsbeschwerde

Ein von der Piratenpartei erstmals veröffentlichtes Formular der Polizei beweist, wie einfach eine Vorratsspeicherung aller Autofahrten in Auftrag gegeben werden kann: Unter Vorlage eines … mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

patrick-breyer.de

daten-speicherung.de | Karlsruhe · München · Darmstadt · Wiesbaden

, 657 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

In eigener Sache: Hans-Joachim Schwenke in Vorstand des Business Angels Club Berlin Brandenburg e. V. gewählt

In eigener Sache: Hans-Joachim Schwenke in Vorstand des Business Angels Club Berlin Brandenburg e. V. mehr lesen

slegal.de | Berlin

, 125 Wörter

Zum Thema
Allgemeines Recht

Landgericht will nicht über Brandenburgs Kfz-Massenspeicherung entscheiden

Alle Inhalte sind freigegeben unter einer Creative Commons-Lizenz. 15. Juli 2019 um 9. mehr lesen
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

daten-speicherung.de | Karlsruhe · München · Darmstadt · Wiesbaden

patrick-breyer.de

, 376 Wörter

Zum Thema
Jugendstrafrecht

Telefonieren während der Autofahrt

Das OLG Celle hat dagegen aktuell mit Beschluss vom 07. 02. 2019 Az. : 3 Ss 8/19 entschieden, dass ein Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO nur dann vorliegt, wenn über das bloße Aufnehmen oder … mehr lesen

kanzlei-breywisch.de | Brandenburg

, 400 Wörter

Zum Thema
Gebrauchsrecht

Vorsicht bei der Nutzung des Mobiltelefons als Navigationshilfe während der Autofahrt

Das OLG argumentiert, dass nach dem Willen des Gesetzgebers die Vorschrift des § 23 Abs. 1a StVO gewährleisten soll, dass der Fahrzeugführer beide Hände frei habe, um die „Fahraufgabe“ zu … mehr lesen

kanzlei-rudolph.de | Minden · Bielefeld

, 341 Wörter

Zum Thema
Verlagsrecht

Webinar: Duo, Trio, Band – GbR und Bandvertrag – rechtliche Auswirkungen Internet mehr weniger

September 2019Webinar: Duo, Trio, Band – GbR und Bandvertrag – rechtliche AuswirkungenOrt: InternetVeranstalter: SPREAD YOUR TALENT, Marc Antonius Dominick c/o Startplatz, Im Mediapark 5, … mehr lesen

kleymann.com | Wetzlar

, 391 Wörter

Zum Thema
Vergaberecht

Dr. Christoph Seebo und Katharina Lehmann sind Mitautoren im neuen Münchener Kommentar zum Vergaberecht

Christoph Seebo Katharina Lehmann sind Mitautoren im neuen Münchener Kommentar Vergaberecht   Im Januar ist der neue Band 4/Vergaberecht II in der renommierten Reihe des Münchener … mehr lesen

seufert-law.de | München

, 109 Wörter

Zum Thema
Beamtenrecht

OVG hält Landesentwicklungsplan für rechtens

OVG hält Landesentwicklungsplan für rechtens Veranstaltungskalender << Mai 2019 >> MoDiMiDoFrSaSo 29 30 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 25 26 27 … mehr lesen

dombert.de | Potsdam

, 237 Wörter

Zum Thema
Presserecht

Richtigstellung – Berichterstattung über Revisionsverfahren eines brandenburgischen Landtagsabgeordneten

Anlässlich der heutigen Berichterstattung über ein Revisionsverfahren eines Abgeordneten des brandenburgischen Landtags stellt die Pressestelle des Bundesgerichtshofs richtig, dass das … mehr lesen

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 202 Wörter