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Unterarm

Suchergebnisse zu Unterarm

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Suchergebnisse 1 - zu 'Unterarm'


Allgemeines Recht

Polizeivollzugsbeamte in Bayern dürfen sich an Kopf, Hals, Händen und Unterarmen nicht tätowieren lassen

Nach Auffassung des BVerwG ist bereits im Bayerischen Beamtengesetz selbst für im Dienst stehende Polizeivollzugsbeamte ein hinreichend vorhersehbares und berechenbares Verbot für … Zum Thema

exner-rechtsanwaelte.de | Dessau

, 479 Wörter

Allgemeines Recht

BVerwG: Polizeivollzugsbeamte in Bayern dürfen sich an Kopf, Hals, Händen und Unterarmen nicht tätowieren lassen

Das Bayerische Beamtengesetz untersagt Polizeivollzugsbeamten unmittelbar, sich im beim Tragen der Dienstkleidung sichtbaren Körperbereich, d. h. konkret an Kopf, Hals, Händen und … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 512 Wörter

Bußgeldrecht

Kein „aloha“ auf einem Polizisten-Unterarm

Eine solche Tätowierung könne Zweifel an der Verfassungstreue eines Bewerbers begründen, so das LAG . Am 03. 04. 2018 entschied das Arbeitsgericht Berlin, dass Stellenbewerber für die … Zum Thema

thorsten-blaufelder.de | Dornhan

, 777 Wörter

Beamtenrecht

Neue Urteile zur Tätowierung von Polizeibeamten

Neue Urteile zur Tätowierung von Polizeibeamten Veranstaltungskalender << Mai 2020 >> MoDiMiDoFrSaSo 27 28 29 30 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 21 22 23 24 … Zum Thema

dombert.de | Potsdam

, 423 Wörter

Arbeitsrecht

Kündigungsverbot für Schwangere nicht erst ab Beschäftigungsbeginn

Ansonsten könne eine Schwangere sich genötigt sehen, wegen des sonst drohenden Arbeitsplatzverlustes einen Schwangerschaftsabbruch vorzunehmen, so das BAG. „Die Arbeitnehmerin und mittelbar … Zum Thema

thorsten-blaufelder.de | Dornhan

, 740 Wörter

Arbeitsrecht

Arbeitgeber darf nicht allgemein nach Strafverfahren fragen

Selbst bei einem öffentlichen Amt dürfe der Arbeitgeber nur nach anhängigen Straf- und Ermittlungsverfahren fragen, soweit diese Zweifel an der Eignung für die konkrete Tätigkeit begründen. Zum Thema

thorsten-blaufelder.de | Dornhan

, 562 Wörter

Arbeitsrecht

Hand in der Hose der behinderten Mitarbeiterin ist Kündigungsgrund

Der Kläger stritt in dem Gespräch die sexuelle Belästigung der behinderten Frau nicht ab. Zum Thema

thorsten-blaufelder.de | Dornhan

, 743 Wörter

Unfallversicherungsrecht

Fahrradunfall im Fahrradbegegnungsverkehr – Schmerzensgeldanspruch

Selbst wenn man den Vortrag der Klägerin unterstellt, der Unfall sei ausschließlich durch fahrerisches Fehlverhalten der Beklagten schuldhaft verursacht worden, erscheint dem Senat dieser … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1903 Wörter

Steuerrecht

Keine Berichtigung des bestandskräftigen Einkommensteuerbescheids bei fehlender Erfassung der vom Steuerpflichtigen ordnungsgemäß erklärten Einkünfte 28. Mai …

Senat des Bundesfinanzhofs mit Urteil vom 14. 01. 2020 entschieden hat, kann ein bestandskräftiger Steuerbescheid nicht mehr nachträglich vom FA nach § 129 der Abgabenordnung berichtigt … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1062 Wörter

Unterhaltsrecht

Zweckvaterschaftsanerkennung hindert nicht Familiennachzug der ausländischen Mutter zu ihrem minderjährigen deutschen Kind 27. Mai 2020 - 21:51

Der Ausschluss des Familiennachzugs bei zu aufenthaltsrechtlichen Zwecken begründetem Verwandtschaftsverhältnis ist nicht auf den Nachzug der leiblichen ausländischen Mutter zu ihrem … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1106 Wörter

Gebrauchsrecht

Prozessuale Auswirkungen einer Konfusion 24. Mai 2020 - 19:16

Prozessuale Auswirkungen einer Konfusion 24. wegen Haftungsbescheid vom 28. November 1995 hat der 2. Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 999 Wörter

Unternehmensrecht

Briefporto für Standardbriefe rechtswidrig 28. Mai 2020 - 19:43

Hierfür sind die Kosten, die das regulierte Unternehmen tatsächlich aufwendet, um die Leistungen zu erbringen, mit den fiktiven Kosten, die bei Vornahme der gebotenen Innovationen und … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1220 Wörter

Allgemeines Recht

Umschuldung griechischer Staatsanleihen unterliegt als hoheitliche Maßnahme eines ausländischen Staats nicht der deutschen Gerichtsbarkeit 27. Mai 2020 - 21:52

Die Beschwerdeführer erhoben – auch in der Berufungsinstanz erfolglos – Klage gegen die Hellenische Republik auf Rückzahlung der mit den ursprünglich erworbenen Staatsanleihen aufgewendeten … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1380 Wörter

Verwaltungsrecht

Unzulässige Verfassungsbeschwerden gegen Lockerungen und gegen Verlängerungen der Eindämmungsmaßnahmen zur Covid-19 Pandemie 15. Mai 2020 - 21:02

Kammer, der sich aufgrund seines Lebensalters einer Risikogruppe zurechnet, machte geltend, die Lockerungen kämen auch nach Ansicht wissenschaftlicher Studien zu früh und bedrohten sein … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1433 Wörter

Allgemeines Recht

Schadensersatzklage im sogenannten “Dieselfall” gegen die VW AG überwiegend erfolgreich 25. Mai 2020 - 19:00

Auf die Berufung des Klägers hat das Oberlandesgericht unter Zulassung der Revision die Entscheidung des Landgerichts abgeändert und die Beklagte nebst Nebenpunkten in der Hauptsache … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1617 Wörter

Arbeitsrecht

BUNDESARBEITSGERICHT Urteil vom 19.12.2019, 6 AZR 23/19 14. Mai 2020 - 18:57

Auf das Arbeitsverhältnis findet aufgrund vertraglicher Vereinbarung der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder vom 12. Oktober 2006 Anwendung. § 3 Abs. 1Nebentätigkeiten gegen … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 4293 Wörter

Versorgungsausgleichsrecht

Externe Teilung im Versorgungsausgleich ist bei verfassungskonformer Normanwendung mit dem Grundgesetz vereinbar Urteil vom 26. Mai 2020 1 BvL 5/18 27. Mai …

Wenn die externe Teilung nach § 17 VersAusglG bei unterstellt identischen biometrischen Faktoren dazu führt, dass die aus dem neu begründeten Anrecht erwartbaren Versorgungsleistungen im … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2064 Wörter

Tarifvertragsrecht

Auslegung eines Unternehmenstarifvertrags – Anpassung der Vergütung an das Tarifniveau 16. Mai 2020 - 22:25

Die in der Anlage abschließend aufgelisteten Tarifverträge für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeiterinnen und Arbeiter, Angestellte und Auszubildende des Einzelhandels des … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2284 Wörter

Betreuungsrecht

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.05.2008 – 20 W 38/08 24. Mai 2020 - 18:19

Die durch den Rechtspfleger des Vormundschaftsgerichts auf 2. 100,– EUR festgesetzte und von dem Landgericht mit seiner Beschwerdeentscheidung gebilligte Jahresvergütung für den … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2636 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Kündigungsschutz bei Schwangerschaft 20. Mai 2020 - 18:51

Das Landesarbeitsgericht hat zu Recht entschieden, dass die Kündigung vom 30. Januar 2018 gem. § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 MuSchG iVm. § 134 BGB nichtig ist. I. Nach § 17 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 3810 Wörter