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Unionsmarke

Suchergebnisse zu Unionsmarke

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Suchergebnisse 1 - zu 'Unionsmarke'


Markenrecht

Unionsmarke „Malle“ nichtig – Löschung der deutschen „Malle“-Marke möglich

Die von der Antragstellerin vorgelegten Unterlagen böten eine Vielzahl von Hinweisen darauf, dass „Malle“ bereits zum Anmeldezeitpunkt der Marke im Jahr 2002 vom deutschsprachigen Publikum … Zum Thema

cbh.de | Köln · Hamburg · Cottbus · München · Berlin

, 399 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Bundesgerichtshof zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten "ÖKO-TEST-Siegel"

Die Beklagten haben dem Verkehr eine Information über die Beschaffenheit oder die Qualität ihrer Produkte vermittelt und sich hierzu auf die unter der bekannten Marke der Klägerin erbrachte … Zum Thema

mspartner.de

, 1211 Wörter

Patentrecht

Auswirkungen des Brexit auf europäische Schutzrechte in Grossbritannien

Patente Im Hinblick auf europäische Patente ändert sich nichts, da das Vereinigte Königreich weiterhin Mitglied des Europäischen Patentübereinkommens bleibt und dieses kein Unionsrecht … Zum Thema

ku-patent.de

, 404 Wörter

Markenrecht

Schutz einer bekannten Marke, auch wenn es an einer Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen fehlt

Schutz einer bekannten Marke, auch wenn es an einer Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen fehlt (BGH „ÖKO-TEST I und „ÖKO-Test II“ vom 12. 12. Zum Thema

coester-partner.de | Nürnberg

, 447 Wörter

Markenrecht

FAQ Markenschutz – Tipps, wie Sie Ihre Marke anmelden und Ihren Namen schützen lassen

Die Unterscheidungskraft liegt vor, wenn das Zeichen geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden .   Folgende … Zum Thema

wesaveyourcopyrights.com | Frankfurt

, 3034 Wörter

Gebrauchsrecht

Markenrechts­modernisierungs­gesetz – die wichtigsten Neuerungen

Neue absolute Schutzhindernisse Durch das MaMoG kann auch die Eintragung Marken verwehrt werden, wenn den Marken geschützte geographische Angaben, geschützte geographische … Zum Thema

ku-patent.de

, 1022 Wörter

Patentrecht

IP Akademie Geballtes Wissen. Online oder vor Ort.

Patentrechtsmodernisierungsgesetz - 2. Kanzlei Newsvom 22. 01. 202022. 01. 2020Rogers auf der Erfolgsspur in zwei Patentverletzungsverfahren gegen KCC in DeutschlandDie Rogers Corporation , … Zum Thema

bardehle.com | Ansbach · Hamburg · Ismaning

, 1166 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Webinar & Markenrecht : Bezeichnung „Webinar“ geschützt – Achtung vor Abmahnungen 2. Juli 2020 In Zeiten von Corona werden viele Seminare, Kurse oder …

In Zeiten von Corona werden viele Seminare, Kurse oder Fortbildungen online durchgeführt- häufig unter der Bezeichnung Webinar. Zum Thema

wbs-law.de | Berlin · Hamburg · Hannover · Köln · München · Nürnberg · Dresden · Frankfurt · Mannheim

, 1147 Wörter