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Obergrenze

Suchergebnisse zu Obergrenze

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Suchergebnisse 1 - zu 'Obergrenze'


Unterhaltsrecht

"Normale" Einkommensverhältnisse: Bundesgerichtshof zieht eine Obergrenze für die quotenbasierte Unterhaltsberechnung – Dr. Baltes & Rixe - Rechtsanwälte in …

"Normale" Einkommensverhältnisse: Bundesgerichtshof zieht eine Obergrenze für die quotenbasierte Unterhaltsberechnung – Dr. Baltes & Rixe - Rechtsanwälte in … Zum Thema

baltesundrixe.de | Bielefeld

, 242 Wörter

Baurecht

Bayerischer Städtetag: Landtagsanhörung über Flächenverbrauch – „Obergrenzen lösen nicht das Problem der steigenden Flächenkonkurrenz“

Bayerischer Städtetag: Landtagsanhörung über Flächenverbrauch – „Obergrenzen lösen nicht das Problem der steigenden Flächenkonkurrenz“ Startseite Impressum Datenschutz Wissen Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 767 Wörter

Handelsrecht

Maßgeblichkeit der Handelsbilanz für die Steuerbilanz

Aktuelles • – Rechtsanwälte & 0 60 21 / 7 95 – 0 Rechtsthemen Maßgeblichkeit Handelsbilanz Steuerbilanz Auch nach der Bilanzrechtsreform bleibt es nach Überzeugung des … Zum Thema

merget-partner.de | Mainaschaff

, 113 Wörter

Mietrecht

, 557 Wörter

Allgemeines Recht

, 513 Wörter

Bußgeldrecht

OWi II: Schrittgeschwindigkeit, oder: Wie schnell darf man dann fahren?

Einer Entscheidung zu der vorstehend geschilderten Streitfrage bedarf es vorliegend jedoch nicht, denn nach Bewertung des Senats muss die derzeit gegebene Uneinheitlichkeit der Rechtslage … Zum Thema

blog.burhoff.de | Rastede · Münster

, 1452 Wörter

Strafrecht

StMJ: Bayern will härtere Strafen bei digitalen Angriffen auf Krankenhäuser und andere kritische Infrastrukturen – Bundesratsentschließung auf den Weg gebracht

Erst im März 2020 mussten nach einem Cyber-Angriff sämtliche IT-Systeme in der Universitäts-Klinik im tschechischen Brünn heruntergefahren, Operationen abgesagt und Patienten in andere … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 714 Wörter

Allgemeines Recht

Auslegung eines Überleitungstarifvertrags 5. Mai 2020 - 21:45

Das mit den D-Tabellengrundentgelt des Klägers in Höhe von 2. 689,44 Euro zu vergleichende Tabellengrundentgelt nach dem TVöD richtet sich nach einer fiktiven Eingruppierung des Klägers in … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 4254 Wörter

Unternehmensrecht

Errichtung eines Wirtschaftsstabilisierungsfonds für die Realwirtschaft

Die Bundesregierung hat im Rahmen der Abstimmung der Durchführungsverordnungen die EU-Kommission notifiziert, so dass Einzelnotifizierungen grundsätzlich nicht mehr erforderlich sind. Zum Thema

heuking.de | Düsseldorf

, 1589 Wörter

Allgemeines Recht

Erteilung Ausnahmegenehmigung vom Versammlungsverbot – CoronaV

Der Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat keinen Erfolg. 1. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall – auch schon vor Anhängigkeit eines … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1916 Wörter

Verwaltungsrecht

Versammlung mit 50 Personen – Zulässigkeit

Die Antragsgegnerin wird im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, dem Antragsteller zur Durchführung der von ihm angemeldeten Versammlung auf dem Kölner Neumarkt am 08. 05. 2020 in … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1936 Wörter

Betreuungsrecht

OLG Frankfurt am Main, Beschluss vom 22.05.2008 – 20 W 38/08 24. Mai 2020 - 18:19

Die durch den Rechtspfleger des Vormundschaftsgerichts auf 2. 100,– EUR festgesetzte und von dem Landgericht mit seiner Beschwerdeentscheidung gebilligte Jahresvergütung für den … Zum Thema

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 2636 Wörter

Arbeitsrecht

Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

Danach haben Bundesregierung und Deutscher Bundestag die Beschwerdeführer in ihrem Recht aus Art. 38 Abs. 1 Satz 1 in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit Art. 79 Abs. … Zum Thema

michael-kirchhoff.com | Potsdam · Berlin

, 2859 Wörter

Arbeitsrecht

BVerfG: Beschlüsse der EZB zum Staatsanleihekaufprogramm kompetenzwidrig

Die Auffassung des Gerichtshofs, der Beschluss des EZB-Rates über das PSPP und seine Änderungen seien noch kompetenzgemäß, verkennt in offensichtlicher Weise Bedeutung und Tragweite des … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 3491 Wörter

Unternehmensrecht

Der deutsche Gesetzesentwurf zum Verbandssanktionsgesetz unterstreicht die Bedeutung von Compliance Management Systemen

Dazu gehört der von der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen 2013 vorgelegte Entwurf eines Gesetzes zur Einführung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit von Unternehmen und sonstigen … Zum Thema

advokat-online.de | Neuss

, 3459 Wörter

Gesellschaftsrecht

Coronapandemie – Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios

Der Antragsteller wendet sich als Inhaber des Fitness Studios O… im Wege einstweiliger Anordnung gemäß § 47 Abs. 6 VwGO gegen die Untersagung des Sportbetriebs seines Fitnessstudios gemäß § … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 5470 Wörter

Gesellschaftsrecht

Coronapandemie – Eindämmungsmaßnahme – Untersagung des Betriebs von Fitnessstudios

Auch der von der Antragstellerin unter Verweis auf die Ausnahmeregelung in § 6 Abs. 1 Satz 3 SARS-CoV-2-EindV gerügte Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 5566 Wörter