Sozialrecht

Rechtsnews von Anwaltsblogs und juristischen Websites zu Sozialrecht u. ä.

#1

Betreuungsrecht

Berücksichtigung von Pflegeleistungen im Erbfall

Bei der Voraussetzung, dass die Pflege auch zur Mehrung oder Erhaltung des Erblasservermögens beigetragen haben muss, werden Sonderleistungen verlangt, die der Ausgleichsberechtigte nicht … mehr lesen

kdk-koeln.de | Köln

, 435 Wörter

#2

Sozialrecht

Fachanwalt für Sozialrecht in Delligsen

AIm Sozialrecht helfe ich Ihnen bundesweit durch Rat oder Vertretung gegenüber Jobcenter und Sozialamt sowie im Schwerbehindertenrecht. mehr lesen

tekluck.de | Delligsen

, 123 Wörter

#4

Schwerbehindertenrecht

Umsetzung des BTHG in Niedersachsen - Abschluss einer Übergangsvereinbarung für erwachsene Menschen mit Behinderungen

Ab 2020 erhalten auch Bewohner vollstationärer Behinderteneinrichtungen im Rahmen der Sozialhilfe Mittel für die Kosten der Unterkunft und Heizung sowie für ihre persönlichen Bedürfnisse … mehr lesen

frobenius-buerger.de | Hannover

, 957 Wörter

#5

Sozialrecht

Sozialrecht: Besteht Unfallversicherungsschutz auch während eines Unfalls an einem "Probearbeitstag"?

Zur Begründung wurde darauf verwiesen, dass der Kläger ja nicht in den Betrieb des Unternehmers eingegliedert war, vielmehr war es nur ein Probearbeitstag. mehr lesen

ra-schulte.de | Crottendorf

, 138 Wörter

#6

Schwerbehindertenrecht

Behinderung im Sinne von § 4 Nr. 4 UWG liegt auch bei systematischen Nachbau einer Vielzahl eigenartiger Erzeugnisse vor

Behinderung im Sinne von § 4 Nr. a) Für eine Herkunftstäuschung im weiteren Sinne aufgrund der Annahme li-zenzvertraglicher Beziehungen sind über eine fast identische Nachahmung … mehr lesen

werberechtler.de | München · Berlin · Düsseldorf · Bremen · Bielefeld · Hamburg · Stuttgart · Hannover · Frankfurt

, 228 Wörter

#7

Betreuungsrecht

XIII. Zivilsenat beim Bundesgerichtshof eingerichtet

September 2019 hat die Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz beim Bundesgerichtshof einen weiteren Zivilsenat eingerichtet, der in Personalunion mit dem damit gestärkten und … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 330 Wörter

#8

Sozialrecht

Wohngruppenzuschlag nach SGB XI auch bei mehreren Zimmern mit Kochnische möglich

Das Landessozialgericht NRW hat in seinem Urteil vom 20. 09. 2018 – L 5 P 97/17 – entschieden, dass ein Wohngruppenzuschlag nach dem SGB XI auch dann gezahlt werden muss, wenn auf einer … mehr lesen

hohage-may.de | Hamburg

, 199 Wörter

#1 - Der Tag

Betreuungsrecht

Berücksichtigung von Pflegeleistungen im Erbfall

Bei der Voraussetzung, dass die Pflege auch zur Mehrung oder Erhaltung des Erblasservermögens beigetragen haben muss, werden Sonderleistungen verlangt, die der Ausgleichsberechtigte nicht … mehr lesen

kdk-koeln.de | Köln

, 435 Wörter

#1 - Die Woche

Sozialrecht

Fachanwalt für Sozialrecht in Delligsen

AIm Sozialrecht helfe ich Ihnen bundesweit durch Rat oder Vertretung gegenüber Jobcenter und Sozialamt sowie im Schwerbehindertenrecht. mehr lesen

tekluck.de | Delligsen

, 123 Wörter

Betreuungsrecht

Berücksichtigung von Pflegeleistungen im Erbfall

Bei der Voraussetzung, dass die Pflege auch zur Mehrung oder Erhaltung des Erblasservermögens beigetragen haben muss, werden Sonderleistungen verlangt, die der Ausgleichsberechtigte nicht … weiterlesen

kdk-koeln.de | Köln

, 1 Leser, 435 Wörter

Sozialrecht

Fachanwalt für Sozialrecht in Delligsen

AIm Sozialrecht helfe ich Ihnen bundesweit durch Rat oder Vertretung gegenüber Jobcenter und Sozialamt sowie im Schwerbehindertenrecht. weiterlesen

tekluck.de | Delligsen

, 1 Leser, 123 Wörter

Sozialrecht

Hartz IV: Keine vorläufige Leistungsgewährung bei anhängigem BVerfG-Verfahren zur Verfassungs­mäßig­keit von Sanktionsregelungen

Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat entschieden, dass auch eine vorläufige Leistungsgewährung nach § 41 a Abs. 7 SGB II ausscheidet, solange beim Bundes­verfassungs­gericht die … weiterlesen

hannusch.net | Lübben

, 2 Leser, 408 Wörter

Schwerbehindertenrecht

Berücksichtigung einer Adipositas bei der Zuerkennung des Merkzeichens "G"

Grades des Klägers sei aber bei nur leichtgradigen orthopädisch bedingten Bewegungseinschränkungen keine derart verstärkende Wirkung der Beeinträchtigung des Gehvermögens beizumessen, die … weiterlesen

hannusch.net | Lübben

, 2 Leser, 531 Wörter

Ausbildungsförderungsrecht

Mehraktige Ausbildung: Schwerpunktmäßige Berufstätigkeit lässt Kindergeldanspruch entfallen

Um dieser Erwerbstätigkeitsprüfung zu entgehen und sich einen Kindergeldanspruch noch für Zeiten der Folgeausbildung zu sichern, argumentieren Eltern volljähriger Kinder oft, dass sämtliche … weiterlesen

wittich-hamburg.de

, 1 Leser, 460 Wörter

Ausbildungsförderungsrecht

Angeblicher Trojanerschutz: Rückzahlung aus ungerechtfertigter Bereicherung 7. September 2019 - 18:03

Das AG München hat entschieden, dass einem Rentner nach einem unberechtigten Zugriff aus seinen Computer der betrügerisch überwiesene Betrag vom unberechtigt Begünstigten zurückzuzahlen … weiterlesen

rechtsanwalt-krau.de | Hohenahr

, 1 Leser, 1192 Wörter

Schwerbehindertenrecht

Schwerbehindertenrecht -Zustimmung zur Änderungskündigung und Zumutbarkeit

März 2006 der ordentlichen Änderungskündigung des Arbeitsverhältnisses mit dem Kläger mit der Maßgabe zugestimmt wurde, dass der Kläger nach Wirksamwerden der Änderungskündigung bei … weiterlesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1 Leser, 7813 Wörter