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Unterscheidungskraft - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Unterscheidungskraft'


Markenrecht

Markenrecht – Max Schmeling als Wortmarke eintragungsfähig 510/17)

Zum anderen ist die markenrechtliche Unterscheidungskraft auch abzusprechen, wenn die mit dem Namen bezeichneten Waren und Dienstleistungen einen bezeichnungsfähigen gedanklichen … Zum Thema

ra-juedemann.de | Berlin

, 1090 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Allgemeines Recht

Artikel Das Beste was aus einem Apfel werden kann – Überblick zur Eintragbarkeit von Slogans mehr erfahren

Keine Unterscheidungskraft hatte laut Beschwerdekammer des EUIPO der Slogan „DAIRY FREE. AS IT SHOULD BE“8 u. a. für Protein-Getränke, Milch-Ersatzstoffe und nicht-alkoholische … Zum Thema

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf · München

, 1231 Wörter

Domainrecht

Automatische Auswahl von Bewertungen durch ein Bewertungsportal wie yelp.de ist zulässig

Das Oberlandesgericht hat die Beklagte verurteilt, es zu unterlassen, auf ihrer Internetseite für das Fitness-Studio eine Gesamtbewertung oder eine Gesamtzahl der Bewertungen auszuweisen, … Zum Thema

rechtsanwaltit.de | Stuttgart · Bremen · Düsseldorf · Berlin · Frankfurt · Hamburg · Bielefeld

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