RSS-Feed

Unionsmarke - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Unionsmarke' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

anwaltsblogs_header1.jpg

Nach Mindestwortzahl filtern:

Nach Alter in Tagen filtern:

Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Unionsmarke'


Heute
Allgemeines Recht

Artikel Das Beste was aus einem Apfel werden kann – Überblick zur Eintragbarkeit von Slogans mehr erfahren

Keine Unterscheidungskraft hatte laut Beschwerdekammer des EUIPO der Slogan „DAIRY FREE. AS IT SHOULD BE“8 u. a. für Protein-Getränke, Milch-Ersatzstoffe und nicht-alkoholische Getränke … Zum Thema

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf · München

, 1231 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Markenrecht – EuGH: Weiter Markenschutz für „Grünen Punkt“ als Kollektivmarke

Der „Grüne Punkt“ hat seinen Markenschutz nicht eingebüßt und ist als Kollektivmarke weiterhin geschützt, wie der EuGH entschieden hat. 1999 wurde der „Grüne Punkt“ vom Dualen System … Zum Thema

ra-juedemann.de | Berlin

, 668 Wörter

Domainrecht

Automatische Auswahl von Bewertungen durch ein Bewertungsportal wie yelp.de ist zulässig

Das Oberlandesgericht hat die Beklagte verurteilt, es zu unterlassen, auf ihrer Internetseite für das Fitness-Studio eine Gesamtbewertung oder eine Gesamtzahl der Bewertungen auszuweisen, … Zum Thema

rechtsanwaltit.de | Stuttgart · Bremen · Düsseldorf · Berlin · Frankfurt · Hamburg · Bielefeld

, 2046 Wörter

Gebrauchsrecht

Artikel „Süße Marken“ – Aktuelle Rechtsprechung auf deutscher und europäischer Ebene mehr erfahren

Die Marke Exxtra Deep von Intersnack hat nach Ansicht des EuG auch für „konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse“ beschreibenden Charakter und ist deshalb nicht … Zum Thema

skwschwarz.de | Berlin · Frankfurt · Hamburg · Düsseldorf · München

, 5182 Wörter