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Schriftsatz - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Schriftsatz' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Schriftsatz'


Heute
Allgemeines Recht

Formgültige Unterschrift?, oder: Ist der Name vollständig wiedergegeben?

November 2005 etwas anderes entnehmen lassen, wird daran nicht festgehalten. Der Schriftzug unter der Berufungsbegründung war auch geeignet, die Identifizierung von Rechtsanwalt H. , an … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 1155 Wörter, Bewertung: ★★★★★

Verwaltungsrecht

Handelsvertretervertrag – Ansprüche des Handelsvertreters auf Karenzentschädigung

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Landgerichts München I vom 03. 04. 2013, Az. 3 HK O 18417/12, dahingehend abgeändert, dass die Beklagte verurteilt wird, an den Kläger über … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2109 Wörter

Allgemeines Recht

BGH, Beschluss vom 19. Dezember 2019 -III ZB 28/19

Dezember 2019 -III ZB 28/19 « Löffler: Gesellschaftsrecht , Monat auswählen Januar 2020   Dezember 2019   November 2019   Oktober 2019   September 2019   … Zum Thema

gesellschaftsrechtskanzlei.com | Erfurt

, 2827 Wörter

Arbeitsrecht

, 5219 Wörter

Verwaltungsrecht

Bauwerkseigenschaft einer Photovoltaikanlage

Zur Begründung ihrer Berufung führte die Klägerin zunächst aus, die in der Wirtschaftlichkeitsberechnung angesetzte Leistungsfähigkeit von 930 kWh/kWp stelle entgegen der Ansicht des … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2554 Wörter

Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall – Schmerzensgeldanspruch nach multiplen Frakturen mit Dauerfolgen

Bei der Ermittlung des Kausalzusammenhangs zwischen dem unstrittigen oder bewiesenen Haftungsgrund und dem eingetretenen Schaden unterliegt der Tatrichter nicht den strengen Anforderungen … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 3594 Wörter

Erbrecht

Erbrechtliche Situation für den Fall der Scheidung oder der Wiederverheiratung

Aber auch der häufig eintretende Fall, dass zwei Partner, welche bereits einmal verheiratet waren, erneut heiraten wollen und Kinder mit in die neue Ehe bringen (sog. Zum Thema

honerkamp.de | Kelkheim

, 909 Wörter

Strafrecht

Pflichti I: Verstoß gegen Abstinenzweisung muss geprüft werden, oder: Schwierige Rechtslage

Es kann dahinstehen, ob bereits die unterschiedlichen Bewertungen der Rechtsfolgenerwartung durch Gericht und Staatsanwaltschaft zur Annahme einer besonderen Schwierigkeit der Rechtslage i. … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 878 Wörter

Schadensersatzrecht

Verkehrsrecht – Darlegung- und Beweislast hinsichtlich der Vorschäden des Unfallfahrzeugs

Nach einem Gutachten vom 05. 09. 2011 liegt ein instandgesetzter Heckschaden links und zwei instandgesetzte Frontschäden rechts vor, nach einem Gutachten vom 19. 09. 2011 liegt ein … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2168 Wörter

Kaufrecht

Dieselskandal – kein Schadensersatz für Kauf eines Gebrauchtwagens bei Kenntnis

Dezember 2019 gewährt wurde, bezog sich diese Schriftsatzfrist ausschließlich auf etwaigen neuen Vortrag der Beklagten in den Schriftsätzen 25. und 27. November 2019. m) Die gegen … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 10681 Wörter

AGB-Recht

Gewerbegrundstückkauf – Umfang der Pflicht zur Erschließung

Im Rahmen des Grundstücksverkaufs war nicht über spezielle Bedürfnisse der Klägerin im Hinblick auf die Stromversorgung gesprochen worden, hingegen wurde bezüglich des Kanalanschlusses die … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2353 Wörter

Schadensersatzrecht

Verkehrsunfall – Schmerzensgeld bei Schädelhirntrauma – Lockerung eines künstlichen Hüftgelenks

Auch sei noch nicht absehbar, wann er vollständig genesen sein werde bzw. ob dies überhaupt jemals der Fall sein werde. 1. die Beklagten zahlen gesamtschuldnerisch an den Kläger ein … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2197 Wörter

Reiserecht

Ausgleichsleistungsanspruch wegen Flugverzögerung

Die Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit hat ihre Grundlage in §§ 708Nr. 11, 711 ZPO. AMTSGERICHT ESSEN Az. : 21 C 498/95 Urteil vom 14. 12. 1995 In dem Rechtsstreit hat das … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1177 Wörter

Heute
Verkehrsrecht

Verkehrsunfall – Schätzung des Ausfallschadens bei einem Taxi

Die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 2. 838,83 € nebst Zinsen hieraus in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit 17. 10. 2012 sowie weitere … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2806 Wörter

Mietrecht

Gewerberaummiete – Wirksamkeit eines Vertragsstrafeversprechens ohne Obergrenze

Juni 2012 der Beklagten keineswegs ein Leistungsbestimmungsrecht in Bezug auf wesentliche Vertragsbestandteile eingeräumt wird bzw. der Beklagten die Festlegung einzelner Vertragspunkte … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 6618 Wörter

Architektenrecht

Werkvertrag – Unwirksamkeit einer Sicherungsabrede wegen unangemessener Benachteiligung

Der Kläger behauptet, dass die von der Hauptschuldnerin erbrachten Gewerke mit zahlreichen Mängeln behaftet seien und er die Hauptschuldnerin mehrfach fruchtlos unter Setzung einer … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1838 Wörter

Datenschutzrecht

Datenmissbrauch aufgrund einer Sicherheitslücke des Treueprogramms „Priceless Specials“

Der Zugriff auf die Plattform erfolgt über eine URL der Verfügungsbeklagten , war aber auch über eine Seite der „…“ möglich. Am 19. 08. 2019 gegen 17 Uhr erfuhr die Verfügungsbeklagte, dass … Zum Thema

kanzlei.biz | Augsburg

, 4100 Wörter

Erbrecht

Architektenhaftung – bei Gefälligkeitstätigkeit des Architekten

Die Klägerin beantragt, das Urteil des Landgerichts Leipzig, Az. 1. den Beklagten zu verurteilen, über den erstinstanzlich zuerkannten Betrag hinaus weitere 548. 879,36 € nebst Zinsen in … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 13566 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Rechtsanwaltsvergütung bei vorzeitiger Kündigung des Anwaltsvertrages durch Mandant

Während der Kläger behauptet, Mitte Januar 2011 die Entwürfe für Patientenverfügung und Vorsorgevollmachten bereits erstellt und damit die wesentlichen Vertragsleistungen bis auf die … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2541 Wörter

Medizinrecht

Diagnosefehler – unterbliebener Hinweis auf Behandlungsmöglichkeiten

Der Kläger begehrt von den Beklagten Schadensersatz und Schmerzensgeld sowie die Feststellung der Haftung für künftige Schäden aufgrund einer von ihm behaupteten unzureichender Behandlung … Zum Thema

ra-kotz.de | Kreuztal

, 2883 Wörter