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Schlagworte - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Schlagworte' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Schlagworte'


Strafrecht

StMJ: Bundeskabinett beschließt Gesetzesentwurf zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität

Die Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist eine der zentralen Herausforderungen unserer Zeit. „Erfreulich ist insbesondere, dass unser bayerischer Vorschlag zur Ergänzung … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 450 Wörter

EDV-Recht

BayLfD: Videoüberwachung durch bayerische öffentliche Stellen – Der Bayerische Landesbeauftragte für den Datenschutz veröffentlicht praxisnahe neue …

Etliche bayerische öffentliche Stellen setzen Videotechnik ein, um die eigene Infrastruktur zu schützen sowie im Bereich von Verwaltungsgebäuden und anderen öffentlichen Einrichtungen einen … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 505 Wörter

Allgemeines Recht

StMI: Bayerns Innenminister Herrmann vereinbart intensivere Polizeizusammenarbeit mit Bulgarien – Verstärkte Bekämpfung des Schmuggels von Kulturgütern

Eine intensivere Polizeizusammenarbeit gegen die organisierte grenzüberschreitende Kriminalität hat heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann in Bulgarien vereinbart. „Das betrifft die … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 540 Wörter

Allgemeines Recht

ENERGETISCHE SANIERUNGSMAßNAHMEN

Welche Mindestanforderungen für die Steuerförderung einzuhalten sind, hat die Bundesregierung in der neuen Verordnung zur Bestimmung von Mindestanforderungen für energetische Maßnahmen bei … Zum Thema

stb-debatin.de | Bruchsal

, 379 Wörter

Allgemeines Recht

StMI: Videotechnik an Brennpunkten und gefährdeten Orten weiter ausbauen – Wertvoller Beitrag zur Verbesserung der Sicherheit und für das Sicherheitsempfinden …

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat dem Ministerrat über den aktuellen Stand des Einsatzes moderner Videotechnik in Bayern berichtet. „Neben der polizeilichen Präsenz vor Ort liefert … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 594 Wörter

Allgemeines Recht

StMJ: Startschuss für bayerische Zentralstelle zur Bekämpfung von Cybercrime in Bamberg

Bayerns Justizminister erläutert, dass die Zentralstelle eng mit dem Anfang 2014 neu geschaffenen Dezernat Cybercrime im Bayerischen Landeskriminalamt und den für Cybercrime zuständigen … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 585 Wörter

Allgemeines Recht

BVerwG: Folgerungen aus der „Gnandi“-Entscheidung des EuGH für die Verbindung einer Asylablehnung mit einer Abschiebungsandrohung

Der EuGH hatte Mitte 2018 dahin entschieden, dass eine solche Verbindung von Asyl- und Rückkehrentscheidung nach dem Unionsrecht nur möglich ist, wenn es einen wirksamen Rechtsbehelf gegen … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 908 Wörter

Strafrecht

StMJ: Zentralstelle Cybercrime Bayern feiert fünfjähriges Bestehen – Justizminister Eisenreich: „Die bayerische Zentralstelle ist ein Erfolgsprojekt“

Bayerns Justizminister Georg Eisenreich zu diesem Anlass: „Bereits 2015 hat Bayern die Zeichen der Zeit erkannt und mit der Einrichtung der Zentralstelle Cybercrime die Strukturen für eine … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 821 Wörter

Bankrecht

Guthabenzinsen durch Banken falsch berechnet!

Diese Praxis ist den Banken eigentlich schon mit einem Urteil des Bundesgerichtshofes aus dem Jahr 2002 zu den sogenannten einseitigen Zinsanpassungsklauseln verboten ! Über eine Laufzeit … Zum Thema

wittum.com | Obernkirchen

, 224 Wörter

Verlagsrecht

AG München: Strafbare Videoaufnahme – Die unerlaubte Bild- und Tonaufnahme seiner Polizeikontrolle wird milde geahndet

Am 20. 01. 2020 verurteilte das zuständige Jugendschöffengericht am AG München einen 21jährigen Arbeitslosen aus München-Riem wegen der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes zur … Zum Thema

bayrvr.de | Saarbrücken

, 925 Wörter

Kündigungsschutzrecht

Unglaubliche Vorgehensweise einer Sparkasse

Diesen negativen Schufa-Eintrag könne die Kundin vermeiden, wenn sie die Kündigung in eigenem Namen unterschreiben würde! Zum Thema

wittum.com | Obernkirchen

, 249 Wörter

Baurecht

Bundestag: Islamfeindliche Angriffe auf Religionsstätten

Georg Neureither In der Fallzahlendatei „Lapos“ sind für das vergangene Jahr insgesamt 184 Fälle islamfeindlicher Angriffe etwa auf Moscheen, Friedhöfe, Begegnungsstätten/Kulturvereine oder … Zum Thema

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 394 Wörter

Baurecht

Bundestag: Islamisten im Strafvollzug

Hintergrund der Kleinen Anfrage ist den Fragestellern zufolge eine vermehrte Verurteilung von Islamistinnen und Islamisten in Deutschland sowie islamistisch motivierte Terroranschlägen in … Zum Thema

religion-weltanschauung-recht.net | Heidelberg

, 421 Wörter

Gebrauchsrecht

Legal Tech-Übersicht 2020: Der Legal Tech-Markt auf einen Blick

Der Legal Tech-Markt wächst stetig und somit stehen der Anwaltschaft eine Vielzahl an Möglichkeiten zur Verfügung, die eigenen Kanzleiprozesse zu optimieren oder effektive Mandantenakquise … Zum Thema

kanzleiforum.beck-shop.de | München · Freiburg · Ansbach · Baden-Baden

, 388 Wörter

Arbeitsrecht

26. Feb 2020 | IT-Vertragsrecht & Outsourcing BGH zur stillschweigenden Kündigung gem. § 648 BGB

Kommt der IT-Sachverständige bei der Projektevaluierung zu dem Ergebnis, dass die erbrachte Leistung erhebliche Mängel aufweist oder sogar völlig unbrauchbar ist, ist ein Rücktritt vom … Zum Thema

tcilaw.de | München · Mainz · Berlin

, 484 Wörter

Arbeitsrecht

Frau Meier wurde gefeuert!” Sagt der Postbote

“Frau Meier wurde gefeuert! “Frau Meier wurde gefeuert! … und Herr Müller lässt sich scheiden. Sagt auch der Postbote. Woher weiß er das? Zum Thema

fachanwalt-arbeitsrecht-essen.de | Essen

, 407 Wörter

Internetrecht

Wer online Bio-Lebensmittel verkauft, ist zur Angabe aller Öko-Kontrollnummern verpflichtet

Mit Urteil vom September 2018, stellte das OLG Celle folgerichtig klar, dass der Verkauf eines Bio-Lebensmittel ohne Angabe aller Öko-Kontrollnummern wettbewerbswidrig und damit abmahnbar … Zum Thema

boer-niessing.de | Wedemark

, 462 Wörter

Bußgeldrecht

Die Rohmessdaten bei der Fahrtenbuchauflage, oder: Wir folgen dem VerfGH Saarland nicht..

Geeichte Geschwindigkeitsmessgeräte mit Bauartzulassung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt erbringen bei Fehlen konkreter Anhaltspunkte für eine Fehlfunktion oder unsachgemäße … Zum Thema

blog.burhoff.de | Münster · Rastede

, 604 Wörter

Presserecht

Rechtsansichten als unwahre Behauptung

Der Bundesgerichtshof ändert dies dahingehend, dass unter bestimmten Voraussetzungen eine Rechtsansicht als unwahre Tatsachenbehauptung gewertet und untersagt werden kann. Zum Thema

hoesmann.eu | Berlin

, 618 Wörter

Insolvenzrecht

Müller Offenburg steeltec GmbH stellt Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens

Alle Beteiligten blicken zuversichtlich auf die nächsten Wochen und werden an einem Strang ziehen, um eine tragfähige, nachhaltige Zukunftslösung für das Traditionsunternehmen zu … Zum Thema

verwalter.de

, 648 Wörter