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Rechtsmissbrauch - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Rechtsmissbrauch' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Rechtsmissbrauch'


Kaufrecht

Schnäppchen- statt Abbruchjäger: Ein Verdacht auf Rechtsmissbrauch durch Höchstbietenden nach Abbruch einer Onlineauktion genügt nicht

Der Verkäufer hielt ihn daraufhin für einen der sogenannten Abbruchjäger, die in den vergangenen Jahren in großem Umfang Gebote bei eBay abgegeben hatten. mehr lesen

ktp-anwalt.de | Wuppertal

, 382 Wörter

Arbeitsrecht

BGH: Zur Kündigung einer Unterlassungsvereinbarung bei Rechtsmissbrauch

Unter diesen Voraussetzungen kann auch der Umstand, dass ein Unterwerfungsvertrag auf einer rechtsmissbräuchlichen Abmahnung beruht, einen wichtigen Grund für eine außerordentliche … mehr lesen

damm-legal.de | Hamburg · Ehndorf

, 3726 Wörter

Mietrecht

Kann eine Erlaubnis zur Untervermietung widerrufen werden und rechtfertigt die fortgesetzte Untervermietung eine Kündigung des Vermieters?

Ist das Mietverhältnis beendet, und die Wohnung zurückgegeben an den Vermieter, so haben die Mieter in der Regel ein hohes Interesse daran, die hinterlege Kaution möglichst sofort … mehr lesen

koelner-fachanwaelte.de | Köln · Dortmund

, 1280 Wörter

Wettbewerbsrecht

Wettbewerbsrecht & Kartellrecht Wir schützen den Wettbewerb. Der Beste, der Größte, der Billigste: Wirklich? Gibt es ein Preismonopol? Mehr

Das Kartellrecht hat Absprachen zwischen Unternehmen, die Überwachung marktbeherrschender Stellungen sowie die Kontrolle von Unternehmenszusammenschlüssen zum Gegenstand. mehr lesen

lhr-law.de | Köln

, 952 Wörter

Allgemeines Recht

SächsOVG zur Auswahlentscheidung der Behörde zwischen Abhilfe und Aufhebung sowie zur Notwendigkeit der Zuziehung von Prozessbevollmächtigten im Vorverfahren

Den Antrag auf Notwendigerklärung der Zuziehung des Bevollmächtigten im Vorverfahren lehnte der Versorgungsverband mit der Begründung ab, er habe den Sanierungsbescheid „aus … mehr lesen

kurzschmuck.de | Dresden

, 488 Wörter

Allgemeines Recht

Wettbewerbsverein ohne Klagebefugnis

Die streitentscheidende Diskussion drehte sich um die Frage, ob dem Kläger eine erhebliche Zahl von Unternehmen angehört, die Waren oder Dienstleistungen gleicher oder verwandter Art auf … mehr lesen

ratgeberrecht.eu | Esslingen

, 1497 Wörter

Arbeitsrecht

Online-Handel: Verpflichtung zur Zwei-Faktor-Authentifizierung

Das bedeutet Aufwand für Banken und Zahlungsdienstleister: Sie müssen für den Bezahlvorgang einen zusätzlichen Authentifizierungsfaktor einrichten und den Kunden nach der gewünschten Art … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1105 Wörter

Arbeitsrecht

Steuerbegünstigtes Vermögen – Poolvereinbarungen ermöglichen Verschonung von der Erbschaftssteuer

Anteile von Kapitalgesellschaften fallen nur dann unter diese Begünstigung, wenn der Erblasser oder Schenker entweder selbst mit mehr als 25% an der Kapitalgesellschaft beteiligt war oder … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1153 Wörter

Arbeitsrecht

Außerordentliche Kündigung wegen jahrelanger Alkoholerkrankung

Eine außerordentliche Kündigung mit sozialer Auslauffrist gem. § 626 BGB kann gerechtfertigt sein, wenn eine jahrelange Alkoholerkrankung eine negative Gesundheitsprognose zulässt und eine … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1659 Wörter

Arbeitsrecht

Sachgrundlos zeitbefristeter Arbeitsvertrag, Verlängerung und Vertragsänderung

Halbsatz TzBfG befristeten Arbeitsverhältnisses davor geschützt werden soll, dass der Arbeitgeber dessen Fortsetzung davon abhängig macht, dass der Arbeitnehmer geänderte Arbeitsbedingungen … mehr lesen

fgvw.de | Freiburg · Köln

, 1748 Wörter

Kaufrecht

BGH hat entschieden : Bäckereien mit Café dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen 17. Oktober 2019 Der BGH hat heute entschieden, dass eine Bäckerei mit …

Gegen das Berliner Ladenöffnungsgesetz hatten die evangelische und katholische Kirche im Jahr 2007 Verfassungsbeschwerden beim Bundesverfassungsgericht erhoben. 2009 erklärte das BVerfG die … mehr lesen

wbs-law.de | Köln

, 1804 Wörter

Kaufrecht

Wesentliche rechtliche Unterschiede im elektronischen B2C- und B2B-Geschäftsverkehr

Bei Verkäufen an Verbraucher sind Händler zunächst gemäß § 312d Abs. 1 BGB i. V. m. Art. 246a EGBGB gehalten, besondere produkt- und vertragsbezogene Pflichtangaben auf ihrer Website so … mehr lesen

it-recht-kanzlei.de | München

, 2179 Wörter