Osnabrück - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

HERDEN BÖTTINGER BORKEL NEUREITER GmbH Zu HBBN DR. HINDERSMANN & PARTNER | Standort Osnabrück Lengericher Landstr. 34 Telefon: 0541 404 60 – 0Standort Hamburg Johnsallee 34 … Zum Thema

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Das ArbG Osnabrück hat entschieden, dass eine Vertragsklausel, mit der ein erkrankter Arbeitnehmer zur Übernahme der Leasingkosten für den Zeitraum nach Ablauf der sechswöchigen … Zum Thema

Weil die Beklagten bereits aus diesem Grund der Klägerin hafteten, musste sich der Senat mit den weiteren Vorwürfen gegen die Klinik, dass nämlich die Reanimation nach der Geburt nicht … Zum Thema

Im folgenden Fall des Sozialgerichts Osnabrück machte es ein Azubi in den Augen der Berufsgenossenschaft komplett verkehrt, als er auf dem Heimweg einen Stau umfahren wollte. Zum Thema

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Das ArbG Osnabrück hat entschieden, dass eine Vertragsklausel, mit der ein erkrankter Arbeitnehmer zur Übernahme der Leasingkosten für den Zeitraum nach Ablauf der sechswöchigen … Zum Thema

Kollegen oder gar den Chef auf der Weihnachtsfeier zu beleidigen, kann auch eine sehr schlechte Idee sein. Zum Thema

Bei der Prüfung einer Anspruchseinschränkung nach § 1a AsylbLG kann eine unterbliebene oder mangelhafte behördliche Sachverhaltseraufklärung, etwa zum Fortbestehen des durch einen … Zum Thema

Sie ist der Auffassung, dass diese Auszahlungen nach § 12 Ziffer 6 Satz 3 des Gesellschaftsvertrages als Darlehen gewährt worden seien, das nach § 488 BGB wirksam gekündigt worden sei. § 12 … Zum Thema

Der Kläger stellt sich ein weiteres Schmerzensgeld in Höhe von 70. 000,00 € vor. 1. die Beklagte zu verurteilen, an ihn ein ausdrücklich in das Ermessen des Gerichts gestelltes angemessenes … Zum Thema

Denn jedenfalls ist die Beklagte nach § 28 Abs. 3 Satz 2 VVG i. V. m. E. 1. 1, E. 1. 3 AKB 2017 wegen einer arglistig begangenen Obliegenheitsverletzung des Klägers leistungsfrei. Nach E. … Zum Thema