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Mindest - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Mindest' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Mindest'


Allgemeines Recht

Zur Feiertagsvergütung eines Zeitungszustellers

Eine arbeitsvertragliche Regelung, nach der ein Zeitungszusteller einerseits Zeitungsabonnenten täglich von Montag bis Samstag zu beliefern hat, andererseits Arbeitstage des Zustellers … mehr lesen

otto-schmidt.de | Köln

, 548 Wörter

Strafrecht

Hinweispflicht des Architekten bei drohender Verjährung von Mängelgewährleistungsansprüchen

Zunächst besteht im Rahmen des etwaigen Architekturvertrages keine Leistungspflicht dahingehend, dass der Bauherr über den Ablauf der Verjährung von Seiten des Architekten unterrichtet … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1383 Wörter

Architektenrecht

Inwieweit darf die HOAI bei der Vergabe von Planungsleistungen noch eine Rolle spielen?

Welche Möglichkeiten haben öffentliche Auftraggeber künftig bei der Preisabfrage? Öffentliche Auftraggeber haben weiterhin die Möglichkeit, das Verfahren so zu gestalten, dass sich auch die … mehr lesen

vergabeblog.de | Berlin

, 911 Wörter

Verwaltungsrecht

HWS-Syndrom bei geringfügiger kollisionsbedingter Geschwindigkeitsänderung

Die Klägerin kann die Vollstreckung durch Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe von 110% des zu vollstreckenden Betrages abwenden, wenn nicht der Beklagte Sicherheit in gleicher Höhe … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 1141 Wörter

Arbeitsrecht

Rund um die Altersteilzeit 17. Oktober 2019 - 9:36

Während das Gehalt in der Altersteilzeit verstetigt gezahlt wird, macht ein solches Vorgehen für den Urlaubsanspruch wenig Sinn, denn in der Freistellungsphase benötigt der Arbeitnehmer … mehr lesen

kanzlei-kerner.de | Hannover

, 1247 Wörter

Versicherungsrecht

Das Thermofenster: So tricksen VW & Co. beim Diesel weiter

Das Thermofenster ist eine im Auto verbaute Technik, die anhand der Außentemperatur die Abgasreinigung beeinflusst. So ist zum Beispiel technisch geregelt, dass bei einigen Dieselfahrzeugen … mehr lesen

gansel-rechtsanwaelte.de | Berlin

, 1407 Wörter

Vertragsrecht

Durch sein Urteil vom 04.07.2018 entschied der Bundesgerichtshof

Wenn nun gerade das LG Köln sich in der Frage und ausgerechnet bezogen auf die auch beim BGH häufigen und schon sehr fortgeschritten ausgeurteilten Widerrufsfälle mit eingehenden … mehr lesen

fiala.de | München

, 1551 Wörter

Stiftungsrecht

Vergütung trotz Ehrenamt!? – Urteil des OVG Schleswig lässt aufhorchen! Praxistipp Stiftungen / NPO

Die Formulierung einer Satzungsregelung, die die Zahlung einer Vergütung ermöglicht, erfordert Fachwissen und Erfahrung und sollte nicht unbedacht erfolgen. 11. 10. 2019 — In diesem Artikel … mehr lesen

psp.eu | München

, 1801 Wörter

Wettbewerbsrecht

Sind Adblocker wettbewerbswidrig?

Das geht nun gleich gar nicht. @15: Herr Stadler, es geht hier nicht um semantische Feinheiten, sondern darum ob man eine u. U. verbreitete, schlechte Angewohnheit von Anwendern dem … mehr lesen

internet-law.de | Freising

, 5002 Wörter

Versicherungsrecht

Berechnung taggenaues Schmerzensgeld und Haushaltsführungsschaden

Angesichts des Umstands, dass auch die von dem Geschädigten genannte Untergrenze des Schmerzensgeldes durchaus einen Anhaltspunkt für den von ihm als adäquat angesehenen Betrag geben kann, … mehr lesen

ra-kotz.de | Kreuztal

, 7762 Wörter