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Markenanmeldung - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Markenanmeldung'


Markenrecht

Marke „en Vogue“: Unternehmenskennzeichen als Marke

Von diesem Schutzrecht hatte die Beschwerdeführerin im vorliegenden Fall um die abgelehnte Löschung der Marke „en Vogue“ Gebrauch gemacht und das Zeichen „en Vogue Sculptured Nail Systems“ … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 1026 Wörter

Markenrecht

Markenverletzung in Fünf-Jahresfrist an nicht benutzter Marke

Der Generalanwalt wies auch auf das Urteil Länsförsäkringar vom Dezember 2016 hin, in dem der EuGH geurteilt hatte, dass die Bestimmungen über den Widerruf dem Inhaber eine Frist einräumen, … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 804 Wörter

Internetrecht

Die zweite Beschwerdekammer des EUIPO hatte über den Fall zu entscheiden, in dem die Wortmarke MONOPOLY der Hasbro, Inc., welche beim EUIPO bereits im April …

Das kroatische Unternehmen begründete seinen Löschungsantrag damit, dass die angegriffene Marke eine wiederholte Anmeldung der von Hasbro in der Vergangenheit beim EUIPO angemeldeten drei … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 858 Wörter

Internetrecht

Markenrecht: Beschwerdekammer des EUIPO löscht teilweise die Marke „MONOPOLY“ wegen bösgläubig vorgenommener Neuanmeldung

Das kroatische Unternehmen begründete seinen Löschungsantrag damit, dass die angegriffene Marke eine wiederholte Anmeldung der von Hasbro in der Vergangenheit beim EUIPO angemeldeten drei … mehr lesen

webvocat.de | Saarbrücken

, 858 Wörter

AGB-Recht

Starke Kundenauthentifizierung – Auch ein Fluch für die Karibik?

September 2019 nur dann möglich, wenn dieser Zahlungsvorgang gemäß der strengen Kundenauthentifizierung ausgelöst wurde, die das Hotel ohne den Zahler nicht durchführen kann. Enge Ausnahmen … mehr lesen

spiritlegal.com | Leipzig

, 1406 Wörter