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Lebensmittel - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Lebensmittel' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Lebensmittel'


Mietrecht

Hausverwaltung haftet für aufgetaute Lebensmittel

Hausverwaltung haftet für aufgetaute Lebensmittel > Entscheidungen > Besuchsrecht > Bei Wohnrecht auch Besuchsrecht Als die Mieter einer Münchner Wohnung im Urlaub waren, … Zum Thema

ra-schmaler.de | Emden

, 234 Wörter

Lebensmittelrecht

Sonntagsverkauf in Bäckereifilialen mit Cafébetrieb

Mit einer Abmahnung und anschließenden Klage wollte die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs verhindern, dass eine Bäckerei mit Café an Sonntagen außerhalb der Ladenschlusszeiten … Zum Thema
Dieser Rechtstipp ist auf mehreren Kanzleiblogs vorhanden:
(Dies kann bedeuten, dass die Kanzleiblogs ihn aus dritter Quelle beziehen.)

wunschanwalt.de | Augsburg

baumann-feilner.de | Bad Berneck

, 290 Wörter

Markenrecht

Aceto Balsamico di Modena“ ist nach einem Urteil des EuGH vom 04.12.2019 nicht gleichbedeutend mit „aceto“ und „balsamico“

Der mit dem Rechtsstreit befasste BGH möchte vom EuGH wissen, ob der durch die Verordnung über den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und … Zum Thema

konrad-rechtsanwaelte.de | Bad Mergentheim

, 416 Wörter

Markenrecht

EuGH vom 12.12.2019: Marihuana-Zeichen verstößt gegen die öffentliche Ordnung und darf nicht als Marke eingetragen werden

Ein solches Zeichen verstößt gegen die öffentliche Ordnung Im Jahr 2016 meldete Frau Santa Conte folgendes Bildzeichen beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum als Unionsmarke … Zum Thema

rechtsanwalt-greier.de | Köln

, 845 Wörter

Allgemeines Recht

Lieferengpässe - Zeit zu handeln?

21. 01. 2020 - 24. 01. 2020 Arzneimittelzulassung für Einsteiger 22. 01. 2020 Lieferengpässe - Zeit zu handeln? 30. 01. 2020 Das Kombinationsprodukt: Arzneimittel + Medizinprodukt 11. 02. … Zum Thema

straeterlawyers.de | Bonn

, 412 Wörter

Verwaltungsrecht

Kammergericht Berlin: Vitamintabelle auf Nimm2-Verpackung verstößt gegen LMIV

Soweit die Beklagte auf Seite 4 der Klageerwiderung darauf verweist, dass vorliegend kein Informationsdefizit gerügt werde, greift dies nicht durch, weil durch Art. 34 Abs. 1 und 2 LMIV … Zum Thema

diekmann-rechtsanwaelte.de | Hamburg

, 2159 Wörter

Urheberrecht

EuGH: Bezeichnung "Balsamico" für deutsche Produkte erlaubt

Der mit dem Rechtsstreit befasste Bundesgerichtshof möchte vom Gerichtshof wissen, ob der durch die Verordnung über den Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für … Zum Thema

sos-recht.de | Berlin · Mainz · München

, 659 Wörter

Heute
Verbraucherschutzrecht

Welche Strafen drohen bei Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz

Hier zeigt sich erst die Relevanz der Abgrenzung zwischen Arznei- und Nahrungsergänzungsmittel; Sobald ein Präparat als Arzneimittel eingestuft wird, gehen damit eine Vielzahl an Pflichten … Zum Thema

kanzleiwehner.de | München

, 1589 Wörter

Wettbewerbsrecht

OLG Rostock: Bewerbung eines Fruchtnektars als „Saft“ ist irreführend

Vielmehr ist mittlerweile einem breiten Publikum bewusst, dass es sich nur bei einem als "Fruchtsaft" bezeichneten Produkt um ein 100-prozentiges Fruchterzeugnis handelt, während "Nektar" … Zum Thema

it-recht-kanzlei.de | München

, 851 Wörter

Unternehmensrecht

Angaben zur Verbraucherschlichtungsstelle nur notwendig, wenn hierzu eine Verpflichtung besteht.

Jedoch habe die Beklagte nicht gegen die Be-stimmung des § 36 Abs. 1 Nr. 2 VSBG verstoßen, weil die Voraussetzungen für die dort geregelte Verpflichtung, auf die zuständige … Zum Thema

werberechtler.de | München · Berlin · Düsseldorf · Bremen · Bielefeld · Hamburg · Stuttgart · Hannover · Frankfurt

, 7011 Wörter