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Herkunft - Alle Rechtstipps und Rechtsnews

Lesen Sie aktuelle Rechtsnews zum Schlagwort 'Herkunft' von Anwalt-Homepages und juristischen Blogs.

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Suchergebnisse 1 - 20 zu 'Herkunft'


Arbeitsrecht

Keine Entschädigungsansprüche wegen behaupteten Mobbings aufgrund ostdeutscher Herkunft

Das Arbeitsgericht Berlin hatte sich in seiner Entscheidung vom 15. 08. 2019, AZ: 44 Ca 8580/18, mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Mitarbeiter Anspruch auf Entschädigung nach dem … mehr lesen

arbeitsrecht-ratisbona.de | Regensburg

, 473 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Generalanwalt: auch Kollektivmarke muss Unterscheidungskraft nachweisen

Das von der Foundation angestrebte Ziel, ihre Marke HALLOUMI zu stärken, könne nicht dadurch erreicht werden, dass man geografischen Kollektivmarken automatisch stärkere … mehr lesen

legal-patent.com | Frankfurt

, 890 Wörter

Gleichbehandlungsrecht

Wir sind ein Volk“ Warum wir Rechtsschutz gegen die Diskriminierung als „Ossi“ brauchen

Ein naheliegender Grund dafür, Ostdeutsche nicht unter ethnische Herkunft zu subsumieren, fehlt in der Debatte: die Kategorie „Rasse und ethnische Herkunft“ in § 1 AGG geht auf die … mehr lesen

grundundmenschenrechtsblog.de

, 1572 Wörter

Heute
Internetrecht

Das „Recht auf Vergessenwerden“ greift nicht grenzenlos

Zunächst stellt der EuGH in seinem Urteil vom 24. September 2019 fest, dass das Verbot der Verarbeitung der besonderen Kategorien personenbezogener Daten neben Webseitenbetreibern auch für … mehr lesen

medienrechtsanwaelte.de

, 449 Wörter

Arbeitsrecht

BAG: Bürgenhaftung nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz

Ein Unternehmer, der einen anderen Unternehmer mit der Erbringung von Werk- oder Dienstleistungen beauftragt, haftet für die Verpflichtungen dieses Unternehmers, eines Nachunternehmers oder … mehr lesen

ra-stein-sonntag.de | Solingen

, 577 Wörter

Geschmacksmusterrecht

Schutzumfang einer Kollektivmarke im Hinblick auf geographische Herkunftsangabe

Ob die Benutzung eines Zeichens, das mit einer Kollektivmarke übereinstimmt, die ihrerseits eine geografische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält, gegen die … mehr lesen

eikel-partner.de | Detmold

, 910 Wörter

Heute
Persönlichkeitsrecht

Dr. Kleynmans und Partner GbR Rechtsanwälte und Notar

Wenn die Datenverarbeitung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. e oder f DSGVO erfolgt, haben Sie jederzeit das Recht, aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen … mehr lesen

dr-kleynmans.de

, 2125 Wörter

Gesellschaftsrecht

Tacheles Rechtsprechungsticker KW 43/2019 - vom 18.10.2019

Eine erweiternde oder analoge Anwendung des § 73 SGB XII kommt mangels Regelungslücke nicht in Betracht, weil für Bedarfe, die der Sache nach vom Regelbedarf umfasst sind, neben den Fällen … mehr lesen

anwaltskanzlei-adam.de | Göttingen

, 1401 Wörter

Domainrecht

Bedeutung der Meinungsfreiheit bei der Einschätzung einer Äußerung als „jugendgefährdend“ und der daran geknüpften bußgeldbewehrten Pflicht zur Bestellung …

So ist es erforderlich, dass Entscheidungen, die an die Bewertung einer durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Äußerung als jugendgefährdend nachteilige Rechtsfolgen, wie die Pflicht zur … mehr lesen

rechtsanwaltit.de | Hannover

, 1900 Wörter