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Interventionswirkung bei Beitritt auf der Gegenseite und Abtretung des Anspruchs

Ihr stand also entweder ein Anspruch gegen die Eigentümerin aus einem Maklervertrag zu oder gegen die Beklagte auf Schadensersatz aus § 179 Abs. 1 … Direkt lesen

Zpoblog.deKaufrecht1693 W.

Wer entbindet Berufsgeheimnisträger von der Schweigepflicht?

Die Zeugen können aber unter bestimmten Voraussetzungen das Zeugnis verweigern, wozu § 22 PUAG auf die Regelungen der §§ 52-53a der StPO verweist. … Direkt lesen

Zpoblog.deInsolvenzrecht1484 W.

Zustellungen im Vereinigten Königreich nach dem Brexit

Mangels Regelungen im Freihandelsabkommen bleiben zwei völkerrechtliche Verträge, die Regelungen zur Frage der Zustellung enthalten: Das … Direkt lesen

Zpoblog.deVerwaltungsrecht2461 W. ★★★★★

Angebot i.S.d. §§ 756, 765 ZPO bei Zug-um-Zug-Vollstreckung

Dagegen sich die Gläubigerin zunächst mit der Vollstreckungserinnerung , dann mit der sofortigen Beschwerde und zuletzt mit der Rechtsbeschwerde . … Direkt lesen

Zpoblog.deInkassorecht1568 W.

Modernisierung des Zivilprozesses“ – nicht an den Bürger:innen vorbei

Shannon Salter ist Leiterin des Civil Resolution Tribunal in British Columbia, Canada, welches häufig als weltweites Leuchtturmprojekt … Direkt lesen

Zpoblog.deInternetrecht3054 W.

ZPO-Überblick: Verfahren nach der EuGFVO

Die internationale Zuständigkeit richtet sich nach den allgemeinen Vorschriften, also insbesondere nach der EuGVVO; die sachliche und örtliche … Direkt lesen

Zpoblog.deVerwaltungsrecht1406 W.

Streitwert und Wert der anwaltlichen Tätigkeit

Der Kläger ging nun davon aus, dass die gerichtliche Festsetzung des Streitwertes von 58. 000 EUR maßgeblich war, und in dieser Höhe die gesetzliche … Direkt lesen

Zpoblog.deWettbewerbsrecht1351 W.

Diskussionspapier Modernisierung des Zivilprozesses und Zivilrichtertag am 02.02.

Diskussionspapier Modernisierung des Zivilprozesses und Zivilrichtertag am 02. 02. – zpoblog. zpoblog. Direkt lesen

Zpoblog.de175 W.

Erstattung von Zeithonoraren: Keine Fesseln für das Schiedsgericht!

Dieser Post erwidert – ausführlicher, als das im Leserforum der NJW möglich war, auf Ahrens/Erdmann, Die Erstattung von Zeithonoraren im … Direkt lesen

Zpoblog.deSchiedsgericht1574 W.

BGH: Pflicht zur Vernehmung von Zeugen auch beim Indizienbeweis?

Um einen solchen Fall des Hilfsbeweises ging es auch hier: Die von der Beklagten benannten Zeugen hatten die Haupttatsache nicht gesehen, sie waren … Direkt lesen

Zpoblog.deAGB-Recht1650 W.