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Artikel von Zpoblog.de

Mietrecht

BGH zur Wirksamkeit einer Ersatzzustellung

Fehlt es an einem solchen Verfahrensbezug des bewusst hervorgerufenen Anscheins einer Wohnung, darf es dem Zustellungsadressaten regelmäßig nur dann versagt werden, sich auf die … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1 Leser, 1466 Wörter

Gesellschaftsrecht

Reichweite der Interventions­wirkung nach Streitverkündung

Zwar waren die Streitverkündeten ab ihrem Beitritt auf Seiten der Q im Vorprozess somit daran gehindert, im Interesse der Klägerin und damit für ein Auftragsverhältnis zwischen Klägerin und … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1575 Wörter

Allgemeines Recht

BGH zur Behauptung lediglich vermuteter Tatsachen

Ob der bestreitende Vortrag der Beklagten insoweit – wie das Berufungsgericht meint – den Anforderungen der sekundären Darlegungslast genügt, kann dabei offenbleiben, denn das … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1349 Wörter

Gebrauchsrecht

KG: Berufungsgericht kann bei Teilurteil fehlendes Grundurteil nachholen

Um dieses Szenario auszuschließen, muss über den Wortlaut von § 301 Abs. 1 S. 2 ZPO hinaus jedenfalls bei Erlass eines stattgebenden Teilurteils über einen Teil eines einheitlichen … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1674 Wörter

Allgemeines Recht

Der Antrag auf Aufhebung eines Ordnungsgelds

Auch der Interessenlage der Zeugin entspricht die Überprüfung der Anordnung des Ordnungsgeldes im Wege der Beschwerde nicht, auch wenn sie mit ihrer Begründung u. a. das Vorliegen der … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1065 Wörter

Vertragsrecht

BGH: keine teilweise Interventionswirkung

Mai 2016 gehören demnach, dass die Eigenprovisionsabrede unter den Kaufvertragsparteien geschlossen wurde, und die aus der Abrede folgende Nichtigkeit des beurkundeten Scheingeschäfts gemäß … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1824 Wörter

Insolvenzrecht

ZPO-Überblick: Unterbrechung, Aussetzung und Aufnahme des Rechtsstreits

Unterbrochen wird der Rechtsstreit insbesondere, wenn eine Partei verstirbt , wenn die Partei ihre Prozessfähigkeit verliert oder wenn ihr Prozessbevollmächtigter verstirbt oder seinerseits … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1496 Wörter

Allgemeines Recht

BGH zur PKH-Bewilligung bei Streitgenossen

Der Schutz des bedürftigen Streitgenossen wird schon dadurch bewirkt, dass der Prozessbevollmächtigte, wie generell hinsichtlich seines Anspruchs auf Zahlung der Wahlanwaltsgebühren, gemäß … mehr lesen

zpoblog.de | Hamburg

, 1217 Wörter

Verwaltungsrecht

Demnächst“ bei Auslandszustellungen nach der EuZVO

Nach Ansicht des Senats bestehen bereits Zweifel, ob eine Zustellung der Klageschrift nach fast zwölf Monaten überhaupt noch als „demnächst“ angesehen werden kann, auch wenn die Verzögerung … mehr lesen

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, 2072 Wörter

Verwaltungsrecht

Aus der Praxis: Zeitliche Grenzen des Antrags auf Verweisung an die KfH

Einen Zeitpunkt nach der Anspruchsbegründung wird man allerdings nicht wählen können, da es keinen Grund gibt, das Verfahren, das durch Antrag auf Erlass eines Mahnbescheids eröffnet wurde, … mehr lesen

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, 1 Leser, 868 Wörter

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Entscheidung · Gericht · Beklagten · Klägerin · Beklagte · Satz · Landgericht · Kläger · Partei · Beschluss · Verfahren · Zeugen · Zustellung · Rechtsprechung · Antrag · Urteil · Berufungsgericht · Zeuge · Anspruch · Beschwerde · Parteien · Verhandlung · Kosten · Klage · Revision · Vortrag · Insolvenzverwalter · Beweisaufnahme · Aussetzung

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