Zpoblog.de

1 - 10

OLG Frankfurt: Investitionsschiedsverfahren in der EU nach „Achmea“

Das niederländische Versicherungsunternehmen Achmea nahm die Slowakische Republik auf Schadensersatz in Anspruch; das Schiedsgericht hatte seinen … Direkt lesen

Zpoblog.deSchiedsgericht1459 W.

Verspätung trotz Schriftsatznachlass?

Soweit der Beklagte insoweit Beweis durch Vernehmung seiner Ehefrau angeboten habe, sei dieses Beweismittel gem. § 296a ZPO nicht mehr zuzulassen, da … Direkt lesen

Zpoblog.de1043 W.

Commercial Courts“ in Deutschland: Sind aller guten Dinge vier

Der Gesetzgeber handelte bislang aber nicht, die Initiativen gingen von der Justiz aus, so 2018 in Frankfurt und Hamburg mit der Einrichtung von … Direkt lesen

Zpoblog.deTransportrecht1138 W.

Akteneinsicht“ in Protokollaufzeichnung

Oktober 2016 – 10 U 64/16…) vertreten, das Akteneinsichtsrecht gemäß § 299 Abs. 1 ZPO könne unmittelbar zur Begründung eines Rechts auf Abhören der … Direkt lesen

Zpoblog.deOrdnungswidrigkeitenrecht1378 W.

OLG Frankfurt zu den Anforderungen an eine Streitverkündungsschrift

In dem Streitverkündungsschriftsatz selbst waren die gem. § 73 Satz 1 ZPO erforderlichen Angaben zum Grund der Streitverkündung und zur Lage des … Direkt lesen

Zpoblog.deGebrauchsrecht1544 W.

Beitritt des Vereinigten Königreichs zum Luganer Abkommen: Nein aus Brüssel

Beitritt des Vereinigten Königreichs zum Luganer Abkommen: Nein aus Brüssel – zpoblog. zpoblog. Direkt lesen

Zpoblog.de486 W.

Göttinger Kolloquien zur Digitalisierung des Zivilverfahrensrechts

Philipp Reuß, Universität Göttingen, und Benedikt Windau, Richter am LG Oldenburg und Betreiber dieses Blogs) dauerhaft mit einem regelmäßigen … Direkt lesen

Zpoblog.deInternetrecht293 W.

Beweisführung allein durch Parteianhörung?

Die Lebensgefährtin verlangte deshalb von dieser rund 200. 000 EUR zurück, die sie dem Erblasser für die Finanzierung eines Grundstückskaufs … Direkt lesen

Zpoblog.deErbrecht1599 W.

Bundesgerichtshof zur Rechtzeitigkeit einer Schiedseinrede im Vollstreckbarerkärungsverfahren

Die von der Rechtsbeschwerde aufgeworfene Frage verleihe der Rechtssache keine grundsätzliche Bedeutung, weil sie im Streitfall nicht … Direkt lesen

Zpoblog.de1811 W.

BGH zu Übersetzungspflicht und Fristwahrung bei Auslandszustellungen

Dies gilt auch dann, wenn es zu mehrmonatigen Verzögerungen kommt. bb) Gemessen hieran liegt eine durch den Kläger verschuldete Verzögerung der … Direkt lesen

Zpoblog.deVerwaltungsrecht2019 W.