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Göttinger Kolloquien im Wintersemester 2021/2022

Göttinger Kolloquien im Wintersemester 2021/2022 – zpoblog. zpoblog. Direkt lesen

Zpoblog.deInternetrecht237 W.

BGH zur Zulässigkeit einer Schadensfeststellungsklage

Vielmehr ist eine Feststellungsklage trotz der Möglichkeit, Leistungsklage zu erheben, zulässig, wenn die Durchführung des Feststellungsverfahrens … Direkt lesen

Zpoblog.deZivilprozeßrecht2188 W.

Neuregelung des Zustellungsrechts durch das ERV-Ausbaugesetz

Sachverständige, Dolmetscher:innen, Betreuer:innen und Inkassounternehmen) werden zum 01. 01. 2022 in § 130a Abs. 4 ZPO zwei neue sichere … Direkt lesen

Zpoblog.deInkassorecht1217 W.

OLG Frankfurt zu Parteizustellung im Ausland

Das Landgericht hatte sich hier aber auf den Standpunkt gestellt, dass im konkreten Fall das Gericht nicht tätig werden müsse, weil eine unmittelbare … Direkt lesen

Zpoblog.deZivilprozeßrecht1453 W.

BGH zur Ausländersicherheit bei Verfahren über die Aufhebung eines Schiedsspruchs

Das holte sie im Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem Bundesgerichtshof nach, als die taiwanesische Antragsgegnerin dort ihren Antrag auf Aufhebung des … Direkt lesen

Zpoblog.deStrafrecht1624 W.

Aktuelles aus der Welt des Zivilprozessrechts

Am heutigen Mittwoch haben die Parteispitzen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Direkt lesen

Zpoblog.deZivilprozeßrecht562 W.

OLG Hamm: Rügeverlust bei Verstoß gegen den Unmittelbarkeitsgrundsatz?

Die Verwertung der durch die Richterin am Landgericht E protokollierten Beweisaufnahme in Form der Vernehmung der Aussage des Zeugen F durch den … Direkt lesen

Zpoblog.deStrafrecht1953 W.

Keine Streitverkündung gegenüber Parteien des Rechtsstreits?

Dieser war dann allerdings nicht der Beklagten beigetreten, sondern auf Seiten der Klägerin. Und er hatte der Beklagten seinerseits ebenfalls den … Direkt lesen

Zpoblog.deStreitschlichtung1295 W.

5 Impulse der Digital Justice Conference 2021 – Aufzeichnungen jetzt online

Die verschiedenen Verfahren lösen tendenziell schlicht verschiedene Probleme: Wer möglichst schnell, günstig und mit wenig persönlicher Involvierung … Direkt lesen

Zpoblog.deInternetrecht1773 W.

Beschlüsse der JuMiKo-Herbstkonferenz zum Zivilprozessrecht

Denn die Spezialisierungsbestrebungen auf Seiten der Gerichte gehen bislang an den Amtsgerichten relativ spurlos vorbei; während es an den … Direkt lesen

Zpoblog.deZivilprozeßrecht1262 W.