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Artikel von Wueterich-Breucker.de

Arbeitsrecht

EuGH bremst den BGH aus – Verbraucherrechte werden entgegen der bisherigen Rechtsprechung des BGH gestärkt

Das Landgericht Saarbrücken hat mit Beschluss vom 17. 01. 2019 – AZ. 1 O 164/18 – dem Europäischen Gerichtshof im Zusammenhang mit dem Widerruf eines Immobilienkredits Fragen zur Auslegung … Zum Thema

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, 511 Wörter

Bankrecht

Bausparvertrag Bausparkasse darf Zustimmung zur Erhöhung der Bausparsumme verweigern

Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 12. 11. 2019 – Aktenzeichen: XI ZR 148/19 – entschieden, dass eine Bausparkasse die Zustimmung zur Erhöhung der Bausparsumme bei einem laufenden … Zum Thema

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, 753 Wörter

Verbraucherschutzrecht

Darlehensvertrag der TARGO Bank ggf. sittenwidrig? LG Stuttgart, Beschluss vom 21.02.2020 – 12 O 46/20

LG Stuttgart, Beschluss vom 21. 02. 2020 – 12 O 46/20 eingestellt am 25. 03. Zum Thema

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, 298 Wörter

Arbeitsrecht

Auswirkungen der Corona-Krise im professionellen Sport - Marius Breucker im Interview

Behördlich verfügte Verbote der Nutzung von Vereinsanlagen und der Sportausübung in den Vereinen führen dazu, dass die Vereine ihre Tätigkeit nicht mehr ausüben und die Arbeitnehmer nicht … Zum Thema

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, 374 Wörter

Arbeitsrecht

Corona und Verein - Kurzarbeit und Entschädigung

So verbot etwa die Landesregierung Baden-Württemberg in der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 den Betrieb aller „öffentlichen und … Zum Thema

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, 2 Leser, 802 Wörter

Vereinsrecht

Corona und Verein - Rückforderung von Beiträgen?

In Zeiten des Corona-Virus und der dadurch bedingten Schließung von Vereinsanlagen sehen sich Vereine mit Forderungen ihrer Mitglieder nach Rückzahlung von Vereinsbeiträgen konfrontiert: … Zum Thema

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, 4 Leser, 404 Wörter

AGB-Recht

Fitnessstudio Beitrag trotz Schließung wegen Corona

Die Kunden des Studios stehen nun vor der Frage, ob während der Schließung die Beiträge dennoch bezahlt werden müssen. Zum Thema

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, 311 Leser, 267 Wörter

Kaufrecht

Klage in Deutschland nach Rückruf wegen fehlerhaften US-Zulieferteils

Hat ein Unternehmen von einem Lieferanten mangelhafte Bauteile erhalten und drohen den Endkunden oder Dritten dadurch Schäden, ist das Unternehmen zu einem Rückruf seiner Produkte … Zum Thema

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, 395 Wörter

Bankrecht

BW Bank zahlt bei Prämiensparvertrag „BW Express“ wegen unwirksamer Zinsanpassungsklauseln Zinsen nach

Die BW Bank zahlte an einen von Rechtsanwalt Oliver Renner – zugleich Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht – vertretenen Mandanten Zinsen für einen Prämiensparvertrag aus dem Jahr … Zum Thema

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, 2 Leser, 292 Wörter

Produkthaftungsrecht

Produkthaftung für Feuerwerkskörper

Wenn nach diesen Angaben jedenfalls für Kinder, die in der Lage sind, die Verpackungsaufschriften und begleitende Informationen zu lesen und zu verstehen, keine unvertretbare Gefahr droht, … Zum Thema

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, 403 Wörter

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Stuttgart · Bank · Oliver Renner · Kommentare · Urteil · Widerruf · Verjährung · Kapitalmarktrecht · Vermittlung · Aktenzeichen · Käufer · Breucker · Sixt Leasing · Bundesgerichtshofs · Corona · Zivilsenat · Vereine · Anleger · Verein · Unternehmen · Mitglieder · Namen · Fall · Bundesgerichtshof · Kommentar · Beitrag · Herausgabe · Feuerwerkskörpern · Anlageziels · Auswirkungen

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