Kanzlei Willers Müller-Römer Kunze & Partner

Wieder einmal kommt der Hetzer straffrei davon. Ganz nach dem „Vorbild“ des Landgerichts Berlin mit seinem Künast-Urteil sieht nun auch das Amtsgericht Berlin-Tiergarten in einem … Zum Thema

Viele fleißige HelferInnen sitzen momentan an ihren Nähmaschinen und nähen Behelfsmundschutze, die dringend in Krankenhäusern, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen benötigt werden. Zum Thema

Nach Auffassung des LG Berlin nehmen die Kommentatoren genau auf diesen Inhalt Bezug, sodass sich Beleidigungen wie „Drecks Fotze“ „haarscharf an der Grenze des von der Antragstellerin noch … Zum Thema

Geklagt hatte ein Museum, nachdem der Beklagte entgegen dem Fotografierverbot bei einem Besuch im Museum Fotos anfetigte und diese in das zentrale Medienarchiv Wikimedia Common hochlud. Zum Thema

Der 21-jährige FC-Profi Salih Özcan, der zurzeit an Kiel ausgeliehen ist, ließ sich in einer Verhandlung am Kölner Amtsgericht wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung von seinem Anwalt … Zum Thema

Zunächst stellt der EuGH in seinem Urteil vom 24. September 2019 fest, dass das Verbot der Verarbeitung der besonderen Kategorien personenbezogener Daten neben Webseitenbetreibern auch für … Zum Thema

Neben der Einbeziehung, wessen Äußerungen – die einer in der Öffentlichkeit stehenden oder einer für die Öffentlichkeit nicht interessanten Person – zitiert werden, muss auch die … Zum Thema

Der Fahrradtaschenhersteller Ortlieb ging gerichtlich dagegen vor, dass der Versandhändler Amazon Produkte anderer Hersteller unter dem Deckmantel seiner etablierten Marke anbietet. Zum Thema

Denn zumindest der Rechtsschein, man sei eine Niederlassung, wird durch die Google LLC auf der eigenen Webseite damit begründet, dass diese die Google Germany GmbH mit Sitz in Hamburg wie … Zum Thema

Das Landgericht Düsseldorf teilte die Ansicht der Künstlerin, dass Fortuna Düsseldorf das Design seiner Auswärtstrikots zu nah an ein Werk der Kunstprofessorin angelehnt hat. Zum Thema