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Artikel von Westfalenpatent.de

Markenrecht

Westfalenpatent » Corona-Patente

» Corona-Patente Corona-Patente – Starke Idee. Starker Schutz. → Erfahren Sie mehr über unsere Kanzlei Neuigkeit Corona-Patente Patentinhaber müssen Impfstoffe oder Medikamente … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

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Markenrecht

Markenschutz im Vereinigten Königreich nach dem Brexit

Unionsmarken gelten daher zukünftig nicht mehr im Vereinigten Königreich .   Unionsmarkeninhaber haben die Möglichkeit innerhalb neun Monaten, d. h. spätestens bis zum   Oktober … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 327 Wörter

Wettbewerbsrecht

Westfalenpatent » Werbung für Dritte

Selbst bei offensichtlich fehlerhaften und irreführenden Äußerungen Dritter besteht keine Verkehrspflicht zur Unterbindung derartiger Handlungen. Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 1 Leser, 205 Wörter

Markenrecht

Vespa –unterliegt gegen China-Roller

Der chinesische Roller weist eher eckige Konturen auf, während der Vespa-Roller von runden Linien bestimmt wird. Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 1 Leser, 204 Wörter

Markenrecht

Irreführende Lebensmittel- und Gesundheitswerbung

Dieses Verfahren sowie die vorangegangenen BGH-Entscheidungen „Himbeer-Vanille-Abenteuer“ und „Tiegelgröße“ sowie die Berufungsentscheidung des Oberlandesgerichts Köln vom 06. 02. 2019, 6 U … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 363 Wörter

Markenrecht

Westfalenpatent » „Happy Cheeze“

Er könne auch dann nicht für pflanzliche Produkte benutzt werden, wenn aufklärende Zusätze auf deren pflanzliche Beschaffenheit hinwiesen. EuGH, Urteil vom 14. 06. Gemäß Artikel 78 Abs. 1c, … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 1 Leser, 307 Wörter

Internetrecht

Westfalenpatent » „Google Analytics“ rechtswidrig

Die Verwendung des weit verbreiteten Tracking Pools „Google Analytics“ im Online-Handel verstößt gegen geltendes Datenschutzrecht, wenn nicht gleichzeitig die Code-Erweiterung „AnonymizeIP“ … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 196 Wörter

Markenrecht

Westfalenpatent » Batteriegesetz

Auch um eine „Fahrzeug­batterie“ handelt es sich nicht, da diese gem. § 2 Abs. 4 Satz 1 BattG nur Batterien umfassen, die für den Anlasser, die Beleuchtung oder für die Zündung von … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 278 Wörter

EDV-Recht

Westfalenpatent » Videoüberwachung

Deutsche, europäische und internationale Patent-, Marken- und Designanmeldungen gehören zu unserem Arbeitsalltag. Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 187 Wörter

Markenrecht

Westfalenpatent » Recht auf Vergessen

Vielmehr gilt das Recht auf Vergessen-Werden nur für Suchmaschinen in der Europäischen Gemeinschaft. Links auf google. com oder auf andere internationale Google-Domains müssen daher nicht … Zum Thema

westfalenpatent.de | Dortmund

, 209 Wörter

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Schutz · Stärke · Kanzlei · Idee · Starker · Westfalenpatent · Erfahren · Brexit · Auskunftspflicht · Klägerin · Beklagten · Unionsmarkenverordnung Wiederholungsanmeldungen · Kinderautos · Dienstleistungen · Vespa · Fortbildungsseminar · Online-Shopping · Google · Hochladen · China-Roller · Apotheken-Werbegaben · Softwarepatente · Leistungsschutzrecht · Analytics · Werk · Werbung · Artikel · Paparazzi · Presseverlage

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